Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, teilt mit:
- Pressemitteilung 90
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
In einer einstündigen Videokonferenz hat Bundeskanzler Olaf Scholz am heutigen Dienstag mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron und dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping gesprochen. Im Zentrum des Gesprächs stand der russische Angriff auf die Ukraine und Bemühungen der internationalen Gemeinschaft um ein Ende des Konflikts.
Bundeskanzler Scholz, Staatspräsident Macron und Staatspräsident Xi waren sich dabei einig, in vollem Umfang alle Verhandlungen zu unterstützen, die auf eine diplomatische Lösung des Konflikts gerichtet sind. Die drei Staats- und Regierungschefs sprachen sich für humanitäre Erleichterungen und Zugänge zu den umkämpften Gebieten aus, es müssten funktionierende humanitäre Korridore geschaffen werden. Alle drei Länder stünden bereit, weitere humanitäre Hilfe zu leisten. Um die weiteren Bemühungen um ein Ende des Konflikts zu koordinieren, sollen die Außenministerin und die Außenminister von Deutschland, Frankreich und China in enge Abstimmung treten.
Ein weiteres Thema des Gesprächs waren der Austausch zwischen Bundeskanzler Scholz, Staatspräsident Macron und Staatspräsident Xi über die Beziehungen zwischen China und der Europäischen Union.