Um zum ersten Jahrestag der Opfer würdevoll zu gedenken, haben die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, der Senat und das Abgeordnetenhaus von Berlin sowie die Bundesregierung für heute eine gemeinsame Gedenkveranstaltung in Berlin organisiert.

Gedenkzeichen für die Terroropfer

Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter von Politik, Kirche und Gesellschaft werden vertreten sein. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Vormittag an der Fertigstellung eines Gedenkzeichens für die Opfer des Terroranschlags teilnehmen.

Im Anschluss daran wird die Bundeskanzlerin der interreligiösen Andacht auf Einladung von Bischof Markus Dröge und Erzbischof Heiner Koch in der Berliner Gedächtniskirche beiwohnen.

Das Gedenkzeichen ist zugleich ein Erinnerungsort für die Opfer des Terroranschlags vom Breitscheidplatz. Dargestellt wird ein goldener Riss, der von der Grundplatte der Gedächtniskirche über die Stufen hinunter auf den eigentlichen Platz, das viel benutzte Trottoir, führt. In die Stufen entlang des Risses sind die Namen der Opfer eingelassen.

Seibert: Merkel will zuhören

Am Montagnachmittag hatte Bundeskanzlerin Merkel Angehörige der Opfer und Überlebende des Terroranschlags vom Dezember 2016 auf den Weihnachtsmarkt am Berliner Breitscheidplatz zu einer Begegnung ins Kanzleramt empfangen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte vor dem Treffen gesagt, die Kanzlerin wolle mit den Betroffenen sprechen, vor allem aber zuhören.

In der Regierungspressekonferenz am Montag (18. Dezember) sagte Seibert: "Die Bundeskanzlerin hat jetzt die Angehörigen der Todesopfer wie auch die damals Verletzten zu einem Treffen ins Kanzleramt eingeladen, weil wir morgen den Jahrestag dieses entsetzlichen Terroranschlags haben." Nach Ablauf dieses Jahres und nach Vorliegen des Berichts des Opferbeauftragten wolle die Kanzlerin mit den Betroffenen sprechen, wie "der Staat in diesem Jahr geholfen habe oder auch nicht helfen konnte", so Seibert weiter.

Die Bundesregierung habe den offenen Brief der Angehörigen sehr genau gelesen. Daraus sei klar, dass "es vielen Betroffenen sehr dringlich ist, Vorschläge, aber auch Kritisches zu äußern über das, was ihnen in diesem Jahr begegnet ist". Dies Kanzlerin wolle zuhören, was aus Sicht der Betroffenen hätte anders und besser laufen können. Sie möchte darüber reden, was in der Bundesregierung beraten wird, welche Konsequenzen aus dem schrecklichen Ereignis gezogen werden.

Kanzlerin besucht Schausteller am Breitscheidplatz

Vergangene Woche Dienstag (12. Dezember) hatte die Kanzlerin den Berliner Breitscheidplatz besucht, um mit Schaustellern und Besuchern des Weihnachtsmarktes ins Gespräch zu kommen. Sie nutzte die Gelegenheit auch dazu, um sich mit den Polizisten auszutauschen, die für die Absicherung des Breitscheidplatzes zuständig sind.

Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt des Berliner Breitscheidplatzes am 19. Dezember 2016 hatte zwölf Menschen das Leben gekostet. Mehr als 70 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Der Anschlag hatte weltweit für Entsetzen gesorgt. Der Attentäter Anis Amri wurde vier Tage später auf der Flucht bei einer Routinekontrolle nahe Mailand von italienischen Polizisten erschossen.

Opferbeauftragter legt Abschlussbericht vor

Kurt Beck, der von der Bundesregierung eigensetzte Beauftragte für die Opfer und Hinterbliebenen des Terroranschlags, hatte am 13. Dezember seinen Abschlussbericht vorgelegt. Nach den Worten der stellvertretenden Regierungssprecherin Ulrike Demmer sollen seine Vorschläge zügig umgesetzt werden. Die Bundesregierung will Opfer von Terroranschlägen künftig besser unterstützen.

"Die heute von ihm vorgestellten Vorschläge und Empfehlungen basieren auf den Gesprächen mit Betroffenen aber auch mit anderen Akteuren", sagte Demmer in der Regierungspressekonferenz (13. Dezember). Der Abschlussbericht bilde eine gute Grundlage, um weitere Verbesserungen für Opfer von Terroranschlägen anzustoßen. "Sein Vorschlag, zentrale Strukturen auf Bundesebene zu schaffen, sollte zügig umgesetzt werden, damit im Falle eines künftigen Anschlags Opfer gleich einen direkten Ansprechpartner auf Bundesebene haben", so Demmer weiter.

Auf Grundlage des Abschlussberichts soll nun geprüft werden, welche Änderungen erforderlich sind, um Opfer eines Terroranschlags besser finanziell zu unterstützen. Die Bundeskanzlerin und die gesamte Bundesregierung dankten dem Opferbeauftragten für seinen Einsatz.

Bundesjustizminister Heiko Maas betonte, dass der Staat Opfer und deren Angehörige nicht alleine lassen dürfe. Das Bundeskabinett habe bereits zugestimmt, mehr Unterstützung in die Wege zu leiten und Opfern den Zugang zu Hilfen zu erleichtern. Unter anderem können Betroffene Geld aus einem beim Bundesjustizministerium angesiedelten Härtefonds beziehen, über das Opferentschädigungsgesetz oder über die Verkehrsopferhilfe. Die Herkunft der Opfer dürfe dabei nicht relevant sein, unterstrich Maas.