„Es war eine besondere Freude und Ehre, an dieser Kabinettsitzung teilzunehmen. Das ist eine gute und nützliche Tradition“, sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire heute nach einem Treffen mit seinen deutschen Amtskollegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner.

In den Gesprächen habe man eine gemeinsame Analyse der Ausgangslage gemacht, erklärte Wirtschaftsminister Habeck: „Frankreich und Deutschland in Europa stehen vor großen Herausforderungen. Die globale Lage hat sich deutlich verändert. Die Globalisierung als Zusammenspiel der freien Kräfte der Märkte, wo sich alle nach Angebot und Nachfrage behaupten können, droht einer Geopolitik zu weichen, wo Wirtschaftsfragen und Energiefragen zunehmend interessen- und das heißt auch machtpolitisch geleitet werden. Das heißt, dass Europa  eng kooperieren muss und in Europa Deutschland und Frankreich kooperieren müssen.“

Wichtig: die deutsch-französische Zusammenarbeit

Eine Antwort auf die Herausforderungen sei laut Le Maire: „Wir brauchen eine enge, effiziente Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland, was zum Beispiel Klimaschutz betrifft oder Wettbewerbsfähigkeit, Energie, Innovation oder Wachstum.“

Finanzminister Christian Lindner erwähnte, dass aus der tiefen Freundschaft der beiden Länder gemeinsame Initiativen erwachsen. „Die deutsch-französische Zusammenarbeit war in der Vergangenheit oft Motor des europäischen Einigungsprozesses. Wenn Frankreich und Deutschland gemeinsame Projekte und Initiativen entwickelt haben, dann haben viele sich daran orientiert und so halten wir es auch heute“, sagte Lindner.

Transformation

Die Herausforderungen kämen in einer Zeit der Transformation, in der wir nicht nur vor äußeren veränderten Bedingungen stünden, sondern wir auch innere Bedingungen der Volkswirtschaften neu aufstellen müssten, so Wirtschaftsminister Habeck. Dabei konzentriere man sich „neben der Analyse der großen Themen auf die nächsten konkreten Schritte, das sind Fragen der energiepolitischen Zusammenarbeit, der europäische Energiemarkt steht vor einer Reform. Deutschland und Frankreich arbeiten Hand in Hand, diese Reform umzusetzen“, sagte Habeck. Auch die Entbürokratisierung sei als französisch-deutsche Initiative geplant. So soll auch dieser europäische Weg, Vorschriften zu reduzieren, Verfahren schlanker, schneller und effizienter zu machen, gemeinsam gegangen werden. 

Nach der Kabinettsitzung hat Bundeskanzler Olaf Scholz Minister Le Maire zu einem Vieraugengespräch empfangen. Auch ein Treffen mit dem Chef des Bundeskanzleramtes Wolfgang Schmidt stand auf der Tagesordnung. Das alles zeigt die ganz besondere Qualität und Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit.

Enge Zusammenarbeit dank Élysée-Vertrag

Solche regelmäßigen wechselseitigen Kabinett-Teilnahmen sind ein Kernbestand des Vertrags von Aachen, der an den Élysée-Vertrag von 1963 anknüpft. Dieser neuere Vertrag ist ein Bekenntnis zu einem starken, zukunftsfähigen und souveränen Europa. Dazu gehört eine enge Abstimmung in der Europapolitik, eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und ein Wirtschaftsraum mit gemeinsamen Regeln. 

Die deutsch-französischen Beziehungen sind besonders eng und vielfältig und vom kontinuierlichen Austausch auf allen politischen Ebenen geprägt. Das zeigt sich täglich in den verschiedensten Bereichen und Ebenen, nicht nur zwischen den Regierungen, sondern auch im engen Austausch zwischen Vereinen und Schulen – also einfach zwischen Menschen.

Grundlagen der Partnerschaft: Am 22. Januar 1963 wurde die Versöhnung beider Länder und deren bilaterale Zusammenarbeit mit dem Élysée-Vertrag auf eine eigene vertragliche Grundlage gestellt. Die enge Zusammenarbeit beider Regierungen sowie die Gründung des Deutsch-Französischen Jugendwerks für die Förderung des Jugendaustauschs (5. Juli 1963) sind wichtige Eckpunkte des Vertrags, die sich bis heute bewährt haben. Mit der Unterzeichnung des Vertrags von Aachen wurde 2019 die Partnerschaft weiter vertieft und intensiviert, auf neue Herausforderungen wie etwa Klimaschutz und Digitalisierung ausgerichtet und in den Dienst Europas und der Europäischen Union gestellt.