Fragen und Antworten zu Lebensverhältnissen
Lässt sich 30 Jahre nach der Einheit von gleichwertigen Lebensverhältnissen in Deutschland sprechen? Die Lebensqualität ist mittlerweile überall auf einem sehr hohen Niveau - auch wenn es noch regionale Unterschiede gibt. Die Bundesregierung setzt sich mit Nachdruck für gleiche Chancen aller Menschen ein, unabhängig von ihrem Wohnort. Und sie fördert den Zusammenhalt. Ein Überblick in Fragen und Antworten.
Gibt es nach 30 Jahren Deutsche Einheit gleichwertige Lebensverhältnisse?
Die wichtigste Nachricht: Die Lebensqualität hat mittlerweile bundesweit einen Höchststand erreicht – trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Menschen sind heute zufriedener als zu jedem Zeitpunkt seit der Wiedervereinigung. Deutschland gehört zu den wohlhabendsten Ländern der Welt. Das zeigt sich in einer starken Wirtschaft, einer hohen Beschäftigungsrate und in einem gut ausgebauten Sozialstaat.
Allerdings sind die konkreten Lebensverhältnisse heute immer noch sehr unterschiedlich – und zwar in Nord und Süd, Ost und West. So spielt es beispielsweise eine wichtige Rolle, ob jemand in einer Stadt oder in einer ländlichen Region lebt. Ziel der Bundesregierung ist es, dass alle Menschen in Deutschland, unabhängig von ihrem Wohnort, die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe haben.
Deshalb hat die Bundesregierung im Juli 2018 die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ins Leben gerufen. Sie hat im Juli 2019 Maßnahmen beschlossen und vorgelegt, die zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Deutschland führen sollen.
Was versteht man genau unter "gleichwertigen Lebensverhältnissen"?
Konkret geht es die Daseinsvorsorge und die Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe. Wie ist der Wohnort an den öffentlichen Nahverkehr angebunden? Wie steht es um die ärztliche Versorgung? Gibt es ausreichend Arbeitsplätze in der Region? Und wie sieht es mit Angeboten zur Kinderbetreuung aus? Das sind Fragen, mit denen sich auch die Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" beschäftigt hat. Die Bundesregierung hat damit begonnen, die beschlossenen Maßnahmen der Kommission umzusetzen.
Wird denn Ostdeutschland 30 Jahre nach der Einheit noch gezielt gefördert?
Überwiegend liegen die Ost-West-Unterschiede heute in einer Bandbreite, wie sie für die föderale Vielfalt in der Bundesrepublik typisch ist. In einigen Bereichen und Regionen haben die neuen Länder spezifische Stärken entwickelt, in anderen, zentralen Bereichen besteht allerdings noch eine Lücke.
Ziel der Bundesregierung ist es, die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensbedingungen in strukturschwachen Regionen in ganz Deutschland langfristig und nachhaltig zu unterstützen. Deshalb wurde 2020 ein neues System eingerichtet. Das Kriterium für Maßnahmen zur Strukturförderung ist nicht mehr die Himmelsrichtung, sondern der tatsächliche Bedarf. Die Förderung erfolgt also dort, wo sie nachweislich benötigt wird – im Osten, Westen, Süden oder Norden unseres Landes. Selbstverständlich hat die Bundesregierung die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland weiter verstärkt im Blick.
Wie wichtig ist den Menschen in Deutschland der gesellschaftliche Zusammenhalt?
Der Wunsch nach mehr Zusammenhalt, einer gerechteren Gesellschaft und einem neuen "Wir-Gefühl" prägt Deutschland – auch mit Blick auf die Zukunft. Fast 70 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sind der Ansicht, dass soziale und gemeinschaftliche Werte künftig in unserer Gesellschaft einen höheren Stellenwert einnehmen sollen. Das geht aus einer Wertestudie des Bundesforschungsministeriums hervor.
Laut Bundesforschungsministerin Anja Karliczek zeigt die Untersuchung auch, dass für die Menschen nach wie vor die sozialen Kontakte zu Familie und Freunden eine wichtige Rolle spielen. Gerade wenn es um die Vermittlung von Werten geht. Zugleich sind die meisten Bürgerinnen und Bürger der Meinung, dass sich die Politik mehr um Zukunftsthemen kümmern müsse. Karliczek sieht das als Ansporn, hier künftig stärker zu investieren.
Welche Rolle spielt ehrenamtliches Engagement für ein gutes Zusammenleben?
Ehrenamtliches Engagement ist von entscheidender Bedeutung für unsere Gesellschaft: Mehr als 30 Millionen Freiwillige engagieren sich tagtäglich ehrenamtlich – ob in Sportvereinen, bei der Freiwilligen Feuerwehr, bei der Integration, in der Kultur oder in anderen Bereichen. Die Arbeit der Freiwilligen trägt aktiv zur Sicherung der Daseinsvorsorge, zum Erhalt des Miteinanders und zur Lebensqualität bei. Die Bundesregierung unterstützt dieses Engagement nachhaltig.
Ein Beispiel dafür ist die Gründung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt mit Sitz in Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern). Ziel ist es, die Zivilgesellschaft und das bürgerschaftliche Engagement insbesondere in strukturschwachen und ländlichen Räumen zu stärken. Mit der Gründung der Stiftung gibt es erstmals eine bundesweite Anlaufstelle für ehrenamtliche Initiativen. Sie können sich vor allem zu Fragen der Digitalisierung ihrer Arbeit beraten lassen. Außerdem ist die Stiftung ein geeigneter Ort zur Vernetzung mit weiteren Akteuren.
Gibt es spezielle Programme der Bundesregierung, um den Zusammenhalt zu fördern?
Ein herausragendes Beispiel für das Engagement der Bundesregierung zur Stärkung des Miteinanders ist das Bundesprogramm "Demokratie leben". Damit fördert das Bundesfamilienministerium Projekte, die sich für ein vielfältiges und demokratisches Zusammenleben einsetzen. Sie werden größtenteils von Freiwilligen getragen. Die Bundesregierung unterstützt das Engagement gegen Rassismus, Hass und Gewalt in diesem Jahr mit etwa 115 Millionen Euro. Geplant ist, in den nächsten Jahren den Etat von "Demokratie leben" weiter zu erhöhen.
Das Bundesinnenministerium engagiert sich mit dem Programm "Zusammenhalt durch Teilhabe". Das Ziel ist, Projekte für demokratische Teilhabe speziell in ländlichen und strukturschwachen Regionen zu fördern. Dafür stehen derzeit zwölf Millionen Euro jährlich bereit.