Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zeigten sich sehr besorgt über die neuen Virusmutationen aus Großbritannien und Südafrika. Entschlossen wollen sie mit einem abgestimmten Vorgehen die Ausbreitung des Virus eindämmen. Ein wichtiger Schlüssel dafür ist, das Virus gezielter aufzuspüren und die sogenannte Sequenzierung auszuweiten. Das berichtete der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, nach den Gesprächen am Donnerstagabend.

Angesichts der weiterhin hohen Infektionszahlen und neuer Virusmutationen hatte der Präsident des Europäischen Rates, Michel, die Staats- und Regierungschefs zu einer Videokonferenz eingeladen. Die EU-Spitzen tauschen sich regelmäßig zur Lage in der Pandemie aus und erörtern Maßnahmen zur Eindämmung des Virus. Angeregt hatte dies  Bundeskanzlerin Merkel beim Europäischen Rat Mitte Oktober.

Grenzschließungen vermeiden, Testergebnisse anerkennen

Ratspräsident Michel betonte, dass die europäischen Grenzen für Waren und Pendler möglichst offen bleiben sollen, damit der Binnenmarkt weiter funktioniere. Wahllose Reiseverbote sollten nicht verhängt werden. Es könnten jedoch Maßnahmen erforderlich sein, die nicht notwendige Reisen in die EU einschränkten, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen.

Im Vorfeld der Videokonferenz hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel zur möglichen Wiedereinführung von Grenzkontrollen geäußert. Flächendeckende Grenzschließungen seien allenfalls "die Ultima Ratio", sagte sie bei einer Pressekonferenz in Berlin. "Wir werden viel tun, um das zu verhindern." Voraussetzung sei allerdings ein ähnliches Vorgehen in der Pandemie-Bekämpfung. "Es geht darum sicherzustellen, dass wir alle das gleiche Ziel verfolgen, die Inzidenzen möglichst runterzubringen."

Die Staats- und Regierungschefs diskutierten auch darüber, grenzüberschreitende "dunkelrote Zonen" einzuführen, die besonders hohe Infektionsraten aufweisen. Reisende aus diesen Regionen könnten angwiesen werden, sich vor dem Verlassen des Gebiets testen zu lassen und bei der Ankunft in einer neuen Region in die Quarantäne zu gehen. 

Die EU-Spitzen begrüßten außerdem die Einigung über Antigen-Schnelltest und die gegenseitige Anerkenung der Testergebnisse.

Impfungen beschleunigen

Michel betonte, dass die Impfungen in der EU beschleunigt werden müssten. Die Verpflichtungen zu Lieferungen von Unternehmen müssten eingehalten werden, forderte er. Wichtig sei, dass Impfstoffe gleichzeitig und entsprechend der Bevölkerungsgröße an die Mitgliedstaaten verteilt werden. Es sei notwendig, den Impfprozess zu überwachen. Alle möglichen Mittel würden geprüft, um eine schnelle Versorgung sicherzustellen und Verzögerungen zu vermeiden.

Die EU-Spitzen einigten sich zudem darauf, einen Impfnachweis für medizinische Zwecke einzuführen. Zu einem späteren Zeitpunkt wollen sie festlegen, unter welchen Umständen die Zertifikate verwendet werden könnten. Die Staats- und Regierungschefs bekräftigten außerdem ihre Bereitschaft, Drittstaaten bei Impfungen zu unterstützen. 

Die EU-Staaten hatten am 27. Dezember 2020 gemeinsam mit den Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. In der EU stehen derzeit zwei Impfstoffe, die von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) zugelassen wurden, zur Verfügung: die Impfstoffe von Biontech-Pfizer und Moderna. Insgesamt hat die Europäische Kommission bislang Verträge mit sechs Impfstoffentwicklern geschlossen. Wenn alle EU-Impfstoffe erfolgreich sind, werden 2,4 Milliarden Dosen für 450 Millionen Europäerinnen und Europäer zur Verfügung stehen. Die Impfdosen werden nach Zulassung und Produktion entsprechend der Bevölkerungsgröße unter den Mitgliedsstaaten aufgeteilt. Weitere Fragen rund um das Thema Impfen werden in diesem FAQ beantwortet.