Am Donnerstag hat Bundesminister Robert Habeck die Prämissen der Energiepolitik im Bundestag vorgestellt: Es gelte, die Dauersubventionierung hinter sich zu lassen und hin zu einem Wettbewerb der Ideen zu kommen. Es werden Anreize geschaffen, nicht nur in Wasserstoff, sondern auch in Effizienz zu investieren: „Es wird ein Ausrufezeichen hinter Energieeffizienz geben“, so Habeck. Das erste Maßnahmenpaket zum Umgang mit den hohen Energiekosten wird entsprechend umfassende Schritte zu mehr Energieeffizienz enthalten.

Energieversorgung auf breite Basis stellen

„Wir befreien uns in einer großen Geschwindigkeit von der Abhängigkeit von fossilen Energien.“ Nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ: Der qualitative Unterschied liege darin, dass wir uns nicht mehr abhängig von einem einzigen Großlieferanten machen, so der Minister. Deswegen müsse die Energieversorgung auf eine breite Basis gestellt werden.

Es sei zugleich bitter, räumte Habeck ein, dass Deutschland im Moment noch nicht in der Lage sei, ohne solche Importe auskommen zu können. Das heiße aber nicht, dass nichts getan werde. Schritt für Schritt sei die Bundesregierung dabei, diese Abhängigkeit abzubauen. Vor allem gelte es für die Politik der Bundesregierung, nicht unbedacht zu handeln.

Gebot der Stunde: Verbrauch verringern

Um von fossilen Energien unabhängiger zu werden, gehe es auch darum, den Verbrauch von fossilen Energien zu verringern. Es habe keinen Sinn, gegen hohe Preise „anzusubventionieren“, so der Minister, wenn der Verbrauch nicht reduziert werde. Insofern sei das „das Gebot der Stunde. Und: So lösen wir uns aus dem Klammergriff“, sagte Habeck.

Die Bundesregierung werde hierzu die Voraussetzungen schaffen, die auch langfristig tragfähig sein werden. Wer sich für diese Energiewende einsetze, der setze sich für die Freiheit ein, resümierte der Minister.