Deutsch-französische Resolution

Ein neuer Élysée-Vertrag

55 Jahre alt ist der Élysée-Vertrag, genau so alt wie die deutsch-französische Freundschaft. Abgeordnete des Bundestages und der französischen Nationalversammlung haben eine Absichtserklärung verabschiedet, den Vertrag innerhalb eines Jahres zu überarbeiten.

François de Rugy, Präsident der französischen Nationalversammlung, bei seiner Rede im Bundestag.

Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, spricht im Bundestag.

Foto: Bundesregierung/Steins

Bundeskanzlerin Angela Merkel und das gesamte Bundeskabinett nahmen an der Sitzung im Bundestag in Berlin teil. Das ist mehr als ein Symbol. Schließlich geht es darum, den Gründungsvertrag der deutsch-französischen Freundschaft neu auszurichten und dabei Europa im Blick zu haben.

Die enge Zusammenarbeit weiter vertiefen

Resolutions-Entwurf: Für einen neuen Élysée-Vertrag
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"Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken", lautet der Titel der Resolution.

Einige Ziele sind: Einen gemeinsamen Wirtschaftsraums schaffen, in den Grenzregionen mehr und besser zusammenarbeiten sowie im Bildungsbereich besser kooperieren. Dabei wollen Bundestag und Nationalversammlung sich eng abstimmen.

Die Nationalversammlung debattierte am Nachmittag in Paris über die Resolution und beschloss den Text - bei einer gemeinsamen Sitzung mit den Bundestagsabgeordneten in der Assemblée Nationale, dem Unterhaus des französischen Parlaments.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatten in den vergangenen Tagen einen neuen Élysée-Vertrag zugesagt.

Ein Freundschaftsvertrag, der bis heute verbindet

Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der Élysée-Vertrag besiegelte den Wunsch beider Nationen nach dauerhafter Partnerschaft und dem Ende der ewigen Erbfeindschaft.

Frankreich und Deutschland erkannten, dass nur durch eine freundschaftliche Zusammenarbeit der ehemals verfeindeten Nationen ein vereintes und friedliches Europa erreicht werden kann.

Der Vertrag enthält drei Kernvereinbarungen:

  • Einen verbindlichen Konsultationsmechanismus zwischen Präsident und Kanzler sowie der Minister und leitenden Ministerialbeamten.
  • Die Verpflichtung, sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen und wenn möglich, zu einer gemeinsamen Haltung zu gelangen.
  • Sich gemeinsam den Erziehungs- und Jugendfragen zu widmen, um so eine Brücke für die Zukunft zwischen beiden Ländern zu schlagen.

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