Deutsch-französische Resolution
55 Jahre alt ist der Élysée-Vertrag, genau so alt wie die deutsch-französische Freundschaft. Abgeordnete des Bundestages und der französischen Nationalversammlung haben eine Absichtserklärung verabschiedet, den Vertrag innerhalb eines Jahres zu überarbeiten.
1 Min. Lesedauer
Der Präsident der französischen Nationalversammlung, François de Rugy, spricht im Bundestag.
Foto: Bundesregierung/Steins
Bundeskanzlerin Angela Merkel und das gesamte Bundeskabinett nahmen an der Sitzung im Bundestag in Berlin teil. Das ist mehr als ein Symbol. Schließlich geht es darum, den Gründungsvertrag der deutsch-französischen Freundschaft neu auszurichten und dabei Europa im Blick zu haben.
Die enge Zusammenarbeit weiter vertiefen
"Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken" PDF, 416 KB, barrierefrei , lautet der Titel der Resolution.
Einige Ziele sind: Einen gemeinsamen Wirtschaftsraums schaffen, in den Grenzregionen mehr und besser zusammenarbeiten sowie im Bildungsbereich besser kooperieren. Dabei wollen Bundestag und Nationalversammlung sich eng abstimmen.
Die Nationalversammlung debattierte am Nachmittag in Paris über die Resolution und beschloss den Text - bei einer gemeinsamen Sitzung mit den Bundestagsabgeordneten in der Assemblée Nationale, dem Unterhaus des französischen Parlaments.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatten in den vergangenen Tagen einen neuen Élysée-Vertrag zugesagt.
Bundeskanzler Adenauer und Frankreichs Präsident de Gaulle unterzeichnen am 22. Januar 1963 den deutsch-französischen Élysée-Vertrag.
Mit dem Vertrag unterstreichen Deutschland und Frankreich den Wunsch nach dauerhafter Partnerschaft und Zusammenarbeit.
Im Juli 1963 beschließen Deutschland und Frankreich, ein Deutsch-Französisches Jugendwerk zu errichten.
Beiden Ländern war klar, dass nur durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich ein vereintes und damit friedliches Europa zu erreichen sei.
Das galt vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik. Bei Konsultationen im November 1987 beschlossen beide Länder daher, eine deutsch-französische Brigade einzurichten.
Europa wächst immer stärker zusammen: Am 40. Jahrestag des Vertrags diskutieren Bundeskanzler Schröder und Frankreichs Präsident Chirac mit deutschen und französischen Jugendlichen.
Auch auf politischer Ebene gehen die engen Abstimmungen zwischen beiden Ländern weiter - bei regelmäßigen Regierungskonsultationen, nicht nur zu den Jahrestagen des Vertrags.
Ob auf politischer, kultureller oder menschlicher Ebene - auch 55. Jahre nach der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags sind Deutschland und Frankreich einander eng verbunden.
Ein Freundschaftsvertrag, der bis heute verbindet
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer im Élysée-Palast den Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit. Der Élysée-Vertrag besiegelte den Wunsch beider Nationen nach dauerhafter Partnerschaft und dem Ende der ewigen Erbfeindschaft.
Frankreich und Deutschland erkannten, dass nur durch eine freundschaftliche Zusammenarbeit der ehemals verfeindeten Nationen ein vereintes und friedliches Europa erreicht werden kann.
Der Vertrag enthält drei Kernvereinbarungen:
- Einen verbindlichen Konsultationsmechanismus zwischen Präsident und Kanzler sowie der Minister und leitenden Ministerialbeamten.
- Die Verpflichtung, sich in allen wichtigen Fragen der Außen-, Europa- und Verteidigungspolitik abzusprechen und wenn möglich, zu einer gemeinsamen Haltung zu gelangen.
Sich gemeinsam den Erziehungs- und Jugendfragen zu widmen, um so eine Brücke für die Zukunft zwischen beiden Ländern zu schlagen.