Videokonferenz der Wirtschafts- und Finanzminister der EU
Der ECOFIN-Rat hat sich über die Fortschritte bei den Maßnahmen der EU zur Bewältigung der Corona-Pandemie ausgetauscht. Im Mittelpunkt stand die deutsch-französische Initiative zur wirtschaftlichen Erholung Europas. Zudem verabschiedete der Rat Sofortmaßnahmen zum Erhalt von Arbeitsplätzen.
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Bundesfinanzminister Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem französischen Amtskollegen Le Maire im Vorfeld der Videokonferenz des ECOFIN-Rats.
Foto: European Council / Screenshot
Wiederaufbaufonds für Europa
Bei einer Videokonferenz des Rats "Wirtschaft und Finanzen" (ECOFIN-Rat) haben sich die Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union über den aktuellen Stand der Covid-19-Maßnahmen ausgetauscht. Dabei ging es insbesondere um die deutsch-französische Initiative für einen Wiederaufbaufonds für Europa in Höhe von 500 Milliarden Euro. Der Rat begrüßte die Initiative Deutschlands und Frankreichs zur wirtschaftlichen Erholung Europas nach der Corona-Epidemie. Diese ergänzt ein bereits beschlossenes Maßnahmenpaket der Soforthilfe.
"Dieser neue 500-Milliarden-Fonds wird uns gemeinsam in die Lage versetzen, dass Europa gemeinsam aus der Krise wächst und auch wieder stärker wird", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Vorfeld der Videokonferenz. Zuvor hatte sich auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, in einer Erklärung positiv zu dem deutsch-französischen Vorstoß geäußert: "Er erkennt den Umfang und die Größe der wirtschaftlichen Herausforderung an, vor der Europa steht."
Sofortmaßnahmen zum 1. Juni
Darüber hinaus hat der ECOFIN-Rat das Instrument SURE beschlossen: eine befristete Maßnahme, durch die Arbeitskräfte bei Kurzarbeit ihr Einkommen nicht verlieren und Unternehmen die Krise überstehen sollen.
SURE ist Teil des 540 Milliarden Euro schweren Hilfsfonds für Sofortmaßnahmen mit drei Sicherheitsnetzen für Arbeitskräfte, Unternehmen und Mitgliedstaaten, auf das sich die Euro-Gruppe am 9. April 2020 geeinigt hatte. Die Sicherheitsnetze sollen zum 1. Juni einsatzbereit sein. Es sei ein großer Erfolg gewesen, dass die Europäische Union sich viel schneller noch als bei der letzten Wirtschaftskrise vor zwölf Jahren auf ein erstes Hilfspaket von 540 Milliarden Euro einigen konnte, betonte Finanzminister Scholz.
Der Rat "Wirtschaft und Finanzen" (ECOFIN-Rat) ist für die EU-Politik in den Bereichen Wirtschaftspolitik, Steuerfragen und Regulierung von Finanzdienstleistungen zuständig. Ihm gehören die Wirtschafts- und Finanzministerinnen und -minister aller EU-Mitgliedstaaten an. Auch die zuständigen Mitglieder der Europäischen Kommission nehmen an seinen Tagungen teil.