Die "dritte Säule" der deutschen Außenpolitik

Bericht zur Auswärtigen Kulturpolitik Die "dritte Säule" der deutschen Außenpolitik

Im vergangenen Jahr gab die Bundesregierung 1,673 Milliarden Euro für Kultur- und Bildungspolitik im Ausland aus. Diese leistet, neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen, einen unverzichtbaren Beitrag zur deutschen Außenpolitik. Zudem unterstützt sie die Integration von Flüchtlingen in Deutschland.

Frauen, die in einem Sprachkurs Deutsch lernen

Die Bundesregierung unterstützte mit ihrer Politik 2015 auch studierfähige Flüchtlinge in Deutschland.

Foto: Marlene Hrubesch

Der Bericht stellt die Leitlinien und inhaltlichen Schwerpunkte der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) dar. Er konzentriert sich auf das Jahr 2015. Dieses war geprägt von einer Vielzahl an Krisen, oft verbunden mit Flucht und Migration. Das Kabinett hat dem Bericht zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zugestimmt.

Politik, die Vertrauen schafft

Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bildet die "dritte Säule" der deutschen Außenpolitik - neben den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen. Sie leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur deutschen Außenpolitik, denn sie stärkt die Zusammenarbeit mit anderen Zivilgesellschaften. Zudem schafft die AKBP weltweit Vertrauen in Deutschland - damit gewinnen unsere Gesellschaft, Wirtschaft und Politik wichtige und verlässliche Partner.

Die Ausgaben für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der Bundesregierung beliefen sich 2015 auf 1,673 Milliarden Euro.

Folgende Aktivitäten sind hervorzuheben:

  • Die Unterstützung für studierfähige Flüchtlinge in Deutschland und in den Nachbarländern Syriens sowie
  • die Vermittlung von Deutsch als Fremdsprache über Mittlerorganisationen, wie das Goethe-Institut.
  • Die Einführung des Deutschen Sprachdiploms in Willkommensklassen und
  • die Entwicklung einer strategischen Auslandskommunikation in Herkunfts- und Transitländern zum Thema Flucht und Migration.

Weitere herausragende Ereignisse in der AKBP im Jahre 2015 waren:

  • Die erfolgreiche 39. Sitzung des Welterbe Komitees unter deutschem Vorsitz in Bonn vom 28. Juni bis 8.Juli 2015 mit Verabschiedung der "Bonner Erklärung zum Welterbe": Die Erklärung verurteilt das vorsätzliche Zerstören Kulturerbestätten als Kriegsverbrechen.
  • Die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung des Kulturgutschutzrechts im Bundeskabinett am 4. November 2015 unter Federführung des BKM.

Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung in seiner Entschließung vom 15. Juni 1994 (Drucksache 12/7890) aufgefordert, jährlich einen Sachstandsbericht zur Auswärtigen Kulturpolitik vorzulegen. Die Bundesregierung legt nunmehr den 19. Bericht − Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vor. Er konzentriert sich auf den Zeitraum Januar 2015 bis Dezember 2015.