35 Jahre Deutsche Einheit
Vom 2. bis 4. Oktober war die Bundesregierung zu Gast beim Bürgerfest in Saarbrücken. Beim Dialogforum gab es die Möglichkeit, mit Ministern wie Karin Prien und Lars Klingbeil ins Gespräch zu kommen. Bundeskanzler Merz war als Redner beim großen Festakt dabei.
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Bundeskanzler Merz mischte sich bei seinem Besuch in Saarbrücken unter die Besucherinnen und Besucher – mit etwas Glück war auch ein Selfie möglich.
Foto: Bundesregierung / Marvin Ibo Güngör
Im Dialogforum auf der Saarwiese neben dem Saarländischen Staatstheater konnten die Besucherinnen und Besucher mit Ministerinnen und Ministern der Bundesregierung und anderen prominenten Gästen ins Gespräch kommen. Das dreitägige Bürgerfest bot ein vielfältiges Programm und damit spannende Einblicke in die Arbeit der Bundesregierung – und auch die Möglichkeit für besondere Erinnerungsfotos.
Austausch zu Kinder und soziale Medien eröffnet Dialogforum
Den Auftakt machten am 2. Oktober Bundesfamilienministerin Karin Prien und die Vorsitzende der Expertenkommission Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt, Nadine Schön. Sie sprachen darüber, wie Kinder und Jugendliche lernen können, sich sicher in Internet und Sozialen Medien zu bewegen. Die neu eingerichtete Kommission soll Handlungsempfehlungen aussprechen. „Gesetze muss die Politik machen”, so Prien.
Besuch des Bundeskanzlers zum Tag der Deutschen Einheit
Am 3. Oktober nahm Bundeskanzler Merz am offiziellen Teil des Tags der Deutschen Einheit teil. Er besuchte den Ökumenischen Gottesdienst in der Ludwigskirche und hielt eine Rede beim Festakt in der Congresshalle. Anschließend verschaffte er sich einen persönlichen Eindruck vom Bürgerfest.
Im Dialogforum der Bundesregierung haben sich am Tag der Deutschen Einheit indes rund 150 Menschen zusammengefunden und mit Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil über die geplanten Investitionen diskutiert. Ob das Geld in Brücken, Digitalisierung oder Kitas investiert wird – „Die Menschen im Land sollen merken, es passiert etwas.“, sagte Klingbeil. Er unterscheidet bei den Investitionen auch nicht nach Ost und West – es gebe überall Bedarf. Auch das Thema Rente spielte eine große Rolle: „Die private Altersvorsorge muss attraktiver werden.“ Generell wünscht der Minister sich, dass die Stimmung im Land besser wird.
Bundesminister Klingbeil tauschte sich mit den Besucherinnen und Besuchern unter anderem zu Fragen des Bundeshaushalts aus.
Foto: Bundesregierung / Ronny Hartmann
Von Heimat bis Tierwohl
Beim Talk mit dem Landwirtschaftsminister Alois Rainer stand im Fokus, dass Heimat überall sein kann – ganz gleich, ob in der Stadt oder auf dem Land. Denn neben den Feldern, Landwirtschaft und Ernährung ist der Bundesminister auch für das Thema Heimat verantwortlich. Dabei sprach der Minister auch über eine seiner Herzensangelegenheiten, die Bedeutung von ökologisch, regionalen und saisonalen Lebensmitteln. Das gelte auch fürs Tierwohl, das in keinem Land so hochgehalten werde wie in Deutschland, betonte Rainer.
Wie geht es weiter im Gesundheitssystem?
Hausarzt, Krankenhäuser, Pflege – das Thema Gesundheit betrifft alle Menschen. Entsprechend groß war das Interesse am Gespräch mit Gesundheitsministerin Nina Warken. Eine gute Gesundheitsversorgung dürfe nicht abhängig vom Wohnort sein, erklärte Warken den Gästen in Saarbrücken. Vor dem Gang zum Facharzt soll der Hausarzt erster Ansprechpartner sein, forderte die Ministerin. Am System aus gesetzlicher und privater Krankenversicherung will sie festhalten und Apotheken das Anbieten weiterer Leistungen – etwa Impfungen – ermöglichen.
Tempo aufnehmen bei der Digitalisierung
Digitalminister Karsten Wildberger möchte das Land in den Bereichen Digitalisierung und Entbürokratisierung modernisieren. Das betonte er im Dialogforum der Bundesregierung. Es gebe lokal viele gute Ansätze in der Digitalisierung – diese seien aber meist untereinander nicht kompatibel. Diese Aufgabe möcht er ebenso angehen, wie den Bürokratierückbau und das Ziel, durchgehend digitale Verwaltungsprozesse anzubieten. Deutschland und Europa sollen zudem bei der Digitalisierung unabhängiger werden.
Über Regierungspolitik informieren und sie erklären
Wie es ist, für den Bundeskanzler und die Bundesregierung zu sprechen und welche Herausforderungen das auch mit sich bringen kann, berichtet der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. Seine Aufgabe ist es transparent und klar die Politik der Bundesregierung zu kommunizieren, denn „die Information ist Grundlage für Vertrauen in die Demokratie“, sagt Hille. Das Publikum im Dialogforum interessierte sich auch für den Blick hinter die Kulissen: Wie kann sich der Regierungssprecher auf alle Themen vorbereiten, um ihnen Rede und Antwort zu stehen? Die Antwort ist, dass ihm verschiedene Teams im Bundespresseamt, die auf die unterschiedlichen Fachbereiche spezialisiert sind, sogenannte „Sprechzettel“ schreiben. Und wie ist die Rede des Kanzlers zum Tag der Deutschen Einheit entstanden? „Das war ein längerer Prozess, an dem auch Kanzler und Regierungssprecher beteiligt sind”, verriet Hille.
Welche Herausforderungen die Regierungskommunikation mit sich bringen kann, berichtete der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille.
Foto: Bundesregierung/ Ronny Hartmann
Das Unrecht in der DDR anerkennen
SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke ist es wichtig, über die Opfer der DDR-Diktatur aufzuklären und sich für sie einzusetzen. Politische DDR-Häftlinge können sich zum Beispiel rehabilitieren lassen, und wer mehr als 90 Tage in Haft war, bekommt eine Opferrente. „Den Menschen ist die Anerkennung wichtig, dass ihnen Unrecht getan wurde“, erklärt Zupke. Ihr Gesprächspartner Prof. Dr. Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs, erklärte, warum die Akteneinsicht weiter wichtig ist. „Die Stasi-Unterlagen sind nationales Kulturgut“. Viele Menschen bräuchten Jahrzehnte, bis sie in die Akte schauen, so Hollmann.
Evelyn Zupke, Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, und Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs, beim Dialogforum der Bundesregierung.
Foto: Bundesregierung / Ronny Hartmann
Erfahrungen aus Ost und West
Die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser gehört der Generation an, die die DDR kaum noch bewusst erlebt hat. Umso stärker prägen die Erzählungen und die Erfahrungen der Eltern ihr Bild der Geschichte. Heute, so Kaiser passe sich die junge Generation im Osten nicht mehr so sehr an den Westen an. Vielmehr sieht sie ihre Herkunft auch als Chance. „Es geht nicht darum, dass alle gleich denken, verschiedene Erfahrungen sind wertvoll“, betont sie. Dennoch seien Chancen, Strukturen und Wohlstand zwischen Ost und West noch nicht vollständig ausgeglichen. Daran gelte es weiterzuarbeiten.
Zollauktion und Spürnasen im Einsatz
Konfisziert, beschlagnahmt, gepfändet – bei einer Auktion des Hauptzollamts Gießen konnten die Gäste unterschiedliche Gegenstände ersteigern. Eine Briefmarke wechselte für 29 Euro den Besitzer, ein gebrauchter Laptop für 50 Euro, ein gebrauchtes Smartphone für 52 Euro, eine Beatles-CD-Box für 105 Euro und eine Goldmünze für 930 Euro. Für Staunen sorgten zuvor die Zollhunde, die eindrucksvoll demonstrierten, wie treffsicher sie verbotene Substanzen erschnüffeln können.
Der Blick von oben
ESA Astronaut Dr. Matthias Maurer erfüllte sich einen Kindheitstraum: Die Welt einmal aus dem All zu sehen. Ein halbes Jahr war der gebürtige Saarländer auf der Internationalen Raumstation ISS und brachte von dort vor allem eine Erfahrung mit: Egal woher wir kommen - „da oben sind wir in erster Linie Menschen. Wir wollen gemeinsam etwas erreichen“, sagte Maurer im Dialogforum.
Aus dem All erscheinen Grenzen bedeutungslos, denn alles auf der Erde hänge miteinander zusammen. Auf der Erde arbeitet Maurer am Artemis-Programm für einen Flug zum Mond. Ein besonderes Highlight: Der Astronaut übergab während des Gesprächs einen Löffel, der zu Forschungszwecken auf der ISS im Einsatz war, an Koch Christian Heinsdorf, der für seinen Weltraumaufenthalt ein Menü gekocht hatte.
Einmal mit jemanden sprechen, der im All war: Andreas Maurer hat sich mit der Raumfahrt einen Kindheitstraum erfüllt.
Foto: Bundesregierung/Ronny Hartmann
Geschichte erleben: Film- und Fotoausstellung zur Wiedervereinigung
Wer den Weg zur Deutschen Einheit noch einmal in bewegenden Bildern erleben wollte, war beim Video-Cube und in der Foto-Ausstellung „Momentaufnahmen – Auf dem Weg zu Deutschen Einheit“ richtig. Der Video-Cube zeigte auf vier Seiten historische Aufnahmen und Originalzitate. Wer den Würfel umrundete, entdeckte aus jedem Blickwinkel neue Facetten der Wiedervereinigung. So wurden Erinnungen geweckt und Geschichte erlebbar gemacht.