Im Einklang: Windanlagen und Naturschutz

Bundesnaturschutzgesetz aktualisiert Im Einklang: Windanlagen und Naturschutz

Die Bundesregierung will den Ausbau von Windenergie deutlich beschleunigen. Um zugleich den Naturschutz zu wahren, wurde das Bundesnaturschutzgesetz aktualisiert. Das geänderte Gesetz ist grundsätzlich am 29. Juli in Kraft getreten. 

„Mit den Änderungen am Bundesnaturschutzgesetz ermöglichen wir straffere, schnellere und rechtssichere Verfahren für den Ausbau der Windenergie. Gleichzeitig wahren wir hohe ökologische Schutzstandards und unterstützen gefährdete Arten langfristig durch ein neues Artenhilfsprogramm“, sagte Bundesumweltministerin Steffi Lemke in Berlin. 

Schneller genehmigen 

Um Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land zu beschleunigen, gelten für die artenschutzrechtliche Prüfung nun bundeseinheitliche Standards. Erstellt wird dafür beispielsweise eine Liste von Brutvogelarten, die mit Windanlagen zusammenstoßen können. Hinzu kommen weitere artspezifische und brutplatzbezogene Abstandsvorgaben mit Tabubereich. 

Windenergieanlagen im überragenden öffentlichen Interesse

Damit Ausnahmeerteilungen leichter möglich werden, ist nun klargestellt, dass der Betrieb von Windenergieanlagen im überragenden öffentlichen Interesse liegt und der öffentlichen Sicherheit dient. Und um Genehmigungen zu beschleunigen, sind mit der Gesetzesänderung die artenschutzrechtliche Ausnahmeprüfung und die Alternativenprüfung vereinfacht worden. Und für das Repowering von Windenergieanlagen an Land gibt es nun auch klare artenschutzbezogene Bestimmungen.

Bundesamt für Naturschutz eingebunden

Das Bundesamt für Naturschutz bekommt den Auftrag, nationale Artenhilfsprogramme aufzustellen. Mit denen sollen insbesondere die hier betroffenen Arten unterstützt werden. Anlagenbetreiber sollen diese Programm mitfinanzieren.

Wind gibt es auch in Landschaftsschutzgebieten  

Das neue Bundesnaturschutzgesetz erlaubt, dass auch Landschaftsschutzgebiete in die Suche nach Flächen für den Windenergieausbau einbezogen werden können. Zugleich werden aber klare Schutzzonen für bedrohte Arten definiert und hohe ökologische Standards garantiert.

Deutschland steht vor großen Herausforderungen: Wir wollen unsere Klimaziele erreichen, gleichzeitig Modernisierung und Digitalisierung vorantreiben und unsere Energieversorgung umbauen. Dazu müssen wir schneller planen, entscheiden und umsetzen. Die Bundesregierung arbeitet intensiv daran, Planungs- und Genehmigungsverfahren erheblich zu beschleunigen. Sie hat bereits verschiedene Verbesserungen angestoßen und erarbeitet kontinuierlich weitere. In ihrer Erklärung „Planungen und Genehmigungen beschleunigen – Transformation voranbringen“ stellt die Bundesregierung Erreichtes und Kommendes ausführlich vor.