Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) sprach Bundesinnenminister Alexander Dobrindt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörde seinen Dank aus. „Sie sind der Nachrichtendienst unserer Freiheit”, so Dobrindt. Er kündigte an, die rechtlichen und technischen Voraussetzungen zu schaffen, um das BfV zukunftsfest aufzustellen.

Verfassungsschutzpräsident Sinan Selen lobte in seinem Grußwort zum 75. Jahrestag das Bundesamt für Verfassungsschutz als „zentralen Akteur innerhalb der deutschen Sicherheitsarchitektur”, der bei nationalen sowie internationalen Partnern geschätzt werde. Täglich werde „Verantwortung für den Schutz der Republik und für die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger” übernommen.

Wächter über die freiheitlich demokratische Grundordnung

Das häufig kurz als „Verfassungsschutz“ bezeichnete Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seinen Dienstsitz in Köln. Es gehört zusammen mit dem Bundesnachrichtendienst und dem Militärischen Abschirmdienst zu den drei Nachrichtendiensten des Bundes.

Seit seiner Gründung im Jahr 1950 wacht das Bundesamt für Verfassungsschutz über die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Die dem Bundesministerium des Innern nachgeordnete Behörde ist damit eine tragende Säule der Sicherheitsarchitektur. Durch seine Aufklärungsarbeit trägt es dazu bei, die Wehrhaftigkeit der Demokratie zu sichern.

Informationssammlung über verfassungsfeindliche Aktivitäten

Die Art der Bedrohungen hat sich im Laufe der Jahrzehnte gewandelt – der Auftrag des BfV aber bleibt gleich: der Schutz der Demokratie und der freiheitlichen Werte, auf denen das Gemeinwesen in Deutschland fußt, vor inneren und äußeren Gefahren. 

Dabei hat das Amt zwar keine polizeilichen Vollzugsbefugnisse, seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dürfen aber nachrichtendienstliche Mittel anwenden. Damit sammeln und werten sie Informationen über verdächtige verfassungsfeindliche Aktivitäten und Personen oder Gruppen aus, die sich offen gegen die demokratische Ordnung richten und den Bestand der Bundesrepublik gefährden.

Arbeitsbereiche des Verfassungsschutzes

Aufgabenschwerpunkte des Verfassungsschutzes sind insbesondere 

• die Beobachtung und Verhinderung von terroristischen Aktivitäten,
• der Schutz vor politischer und wirtschaftlicher Spionage sowie
• die Abwehr von Sabotage-Anschlägen. 

Im jährlich veröffentlichten Verfassungsschutzbericht legt das Bundesamt Rechenschaft über seine Tätigkeiten ab und benennt aktuelle Gefahren und wesentliche Erkenntnisse. Ein Kontrollgremium des Deutschen Bundestages überwacht und überprüft die Arbeit des BfV.