NATO-Erweiterung
Mit der Aufnahme von Polen, Tschechien und Ungarn in die NATO im Jahr 1999 wurde ein bedeutender Schritt für die Sicherheit und Demokratie in Europa getan. Gerade heute zeigt sich, wie wichtig der Beitrag dieser Staaten für das Verteidigungsbündnis ist.
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Mit dem Beitritt Schwedens am 8.März 2024 hat die NATO nun 32 Mitglieder.
Foto: IMAGO/TT/Henrik Montgomery
An der Weichsel – mitten in Polen – üben Soldatinnen und Soldaten aus Polen, Deutschland, Großbritannien und weiteren NATO-Staaten derzeit die Verlegung von Panzern über den rund 100 Meter breiten Fluss. Mit der NATO-Übung „Dragon 24“ als zentraler Teil von „Steadfast Defender“ demonstriert die NATO die Stärke des Bündnisses – und will so abschreckend auf potenzielle Aggressoren wirken.
Mittlerweile ist Polen, ebenso wie Tschechien und Ungarn, aus der Reihe der NATO-Staaten nicht mehr wegzudenken. Dabei gehören die drei Staaten nicht von Anfang an zum Verteidigungsbündnis. 1997 beschlossen die NATO-Mitgliedstaaten bei einem Gipfel in Madrid, die drei Länder aufzunehmen.
Wichtige NATO-Erweiterung
Bei einem Gipfel in Madrid beschlossen die damaligen NATO-Mitgliedstaaten bereits im Jahr 1997, dass sie für mehr Sicherheit und Stabilität in Europa sorgen wollen. Um dies zu erreichen, lud das Verteidigungsbündnis die drei früheren Staaten des Warschauer Paktes ein, dem Bündnis beizutreten.
Ein Angebot, dem Polen, Ungarn und Tschechien gerne nachkamen. In einem demokratischen Prozess beschlossen die drei Parlamente, Mitglieder der NATO zu werden und das Bündnis zu stärken. Offiziell erfolgte der Beitritt vor 25 Jahren – am 12. März 1999.
An diesen historischen Moment werden die Außenminister der NATO-Staaten bei einem Treffen in Prag am 30. und 31. Mai 2024 aus Anlass des Jubiläums erinnern.
NATO-Russland-Grundakte ausgesetzt
Nach dem Zerfall des Warschauer Pakts hatte es zunächst eine enge praktische Zusammenarbeit zwischen dem Verteidigungsbündnis und Russland im NATO-Russland-Rat gegeben. 1997 wurde die NATO-Russland-Grundakte in Paris unterzeichnet. Hierin haben sich beide Seiten verpflichtet, die Souveränität aller Staaten zu achten. Russland hat durch die NATO-Russland-Grundakte anerkannt, dass es kein Vetorecht gegen die NATO-Mitgliedschaft anderer Länder hat. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine wurde die Zusammenarbeit ausgesetzt.
Finnland und Schweden: NATO-Erweiterung geht weiter
Seit dem Beitritt von Polen, Ungarn und Tschechien vor 25 Jahren ist die NATO weiter gewachsen. Zuletzt sind die beiden skandinavischen Staaten Finnland und Schweden dem Verteidigungsbündnis beigetreten. Nachdem Finnland bereits 2023 Mitglied der NATO wurde, trat Schweden am 8. März 2024 als 32. Mitglied bei.
Die Beitritte sind eine direkte Konsequenz des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Sie zeigen deutlich, wie sehr sich die Sicherheitslage in Europa verändert hat.