Einsatz verlängert
Die Bundeswehr wird sich auch künftig an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Das Bundeskabinett hat das Mandat bis Ende Juni 2024 verlängert. Der Deutsche Bundestag hat dem Beschluss zugestimmt.
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Bereits während des letzten deutschen Engagements von 2004 bis 2012 stellte die Bundeswehr Verbindungs- und Beobachtungsteams.
Die Grafik trägt den Titel "Bundeswehr in Bosnien und Herzegowina", darunter steht "Wer? Bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten als Stabspersonal, Verbindungs- und Beobachtungsteams; darunter steht: "Was? Beobachtung sicherheitsrelevanter Entwicklungen sowie Ausbildung der Sicherheitsbehörden vor Ort.“
Foto: Bundesregierung
Mit der Fortsetzung der Beteiligung an EUFOR ALTHEA unterstreicht die Bundesregierung ihr fortwährendes Engagement für Sicherheit und Stabilität im westlichen Balkan, ebenso wie ihre Unterstützung für die Reformen, die für den Annäherungsprozess Bosnien und Herzegowinas an die EU notwendig sind.
Anhaltende drohende Gefahr für die Stabilität des Westbalkans
Hintergrund für die erneute Beteiligung von EUFOR ALTHEA ist die aktuelle politische Entwicklung in Bosnien und Herzegowina. Ethnische Spaltungen zwischen Bosniaken und bosnischen Kroaten auf der einen und bosnischen Serben auf der anderen Seite sind allgegenwärtig: Diese Entwicklung dominiert die Politik und blockiert Fortschritte und Reformprozesse. EUFOR ALTHEA unterstützt die Aufrechterhaltung eines sicheren Umfeldes in der Region. Zentral hierbei ist die Unterstützung der weiterhin andauernden und bisher erfolgreichen Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens, welches den Bosnien-Krieg 1995 beendete.
Angesichts der innenpolitischen Spannungen in Bosnien und Herzegowina ist das deutsche Engagement ein klares Bekenntnis zur nachhaltigen Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina. Die Operation EUFOR ALTHEA bleibt als Garant für Stabilität im Land essenziell.
Gemeinsame Trainings mit den lokalen Sicherheitskräften
EUFOR ALTHEA beobachtet sicherheitsrelevante Entwicklungen in Bosnien und Herzegowina und ist der wesentliche Ausbildungs- und Kooperationspartner der Sicherheitsbehörden vor Ort. Gemeinsame Trainings mit den lokalen Sicherheitskräften verbessern deren Fähigkeiten und Interoperabilität für zukünftige internationale Kooperation. Verbindungs- und Beobachtungsstützpunkte, die sich im Land verteilt befinden, zeigen zusätzlich Präsenz auf lokaler Ebene und ermöglichen den Austausch mit der Zivilbevölkerung. Außerdem informieren die Soldatinnen und Soldaten die Bevölkerung zu Gefahren durch Altlasten von Munition und unterstützen bei der Bewältigung der Bürgerkriegsfolgen. Es können unverändert bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.
Darüber hinaus ist das multinationale Bataillon der EUFOR ALTHEA in der Lage, auf Bedrohungsszenarien zu reagieren. Es trägt damit wesentlich zur Handlungsfreiheit und Mandatsumsetzung des Hohen Repräsentanten bei. Neben der Unterstützung der Sicherheitskräfte in Bosnien und Herzegowina beteiligt sich EUFOR ALTHEA zudem in Bereichen der Nonproliferation, Demilitarisierung und Entminung des Landes. Hier konnten in der Vergangenheit erhebliche Fortschritte erzielt werden.
EUFOR ALTHEA ist außerdem die einzige Operation im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU auf Grundlage der „Berlin-Plus“-Vereinbarung von 2003 zwischen EU und NATO. Das EUFOR ALTHEA-Mandat unterstreicht so die praktische Kooperation beider Organisationen.