Nachhaltigkeit hat jetzt ein Gesicht

Beschluss des Bundeskabinetts Nachhaltigkeit hat jetzt ein Gesicht

Sarah Ryglewski, seit Dezember 2021 Staatsministerin beim Bundeskanzler, ist das neue Gesicht der Bundesregierung für nachhaltige Entwicklung. Sie wird sich persönlich und mit viel Engagement für das wichtige Thema in der Bundesregierung einsetzen.

Sarah Ryglewski, Staatsministerin beim Bundeskanzler

Sarah Ryglewski, Staatsministerin beim Bundeskanzler

Foto: Deutscher Bundestag/Inga Haar

Zu den neuen Aufgaben der Staatsministerin gehört die Leitung des Staatssekretärsausschusses für nachhaltige Entwicklung im Bundeskanzleramt, der wichtige Beschlüsse für die Bundesregierung fasst. Der Staatssekretärs­ausschuss ist das zentrale Steuerungsgremium der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie. Frau Ryglewski wird im Bundeskabinett regelmäßig über die Arbeit des Ausschusses berichten. Bisher verantwortete sie unter anderem die Bund-Länder-Beziehungen.

Die Hauptzuständigkeit für nachhaltige Entwicklung und für die Deutsche Nachhaltigkeitsstrategie liegt unmittelbar beim Bundeskanzleramt. Das Kanzleramt stimmt sich hierüber eng mit allen Ministerien ab. 

Nachhaltigkeit als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern

Die bereits vorhandene Zuständigkeit der Staatsministerin für die Bund-Länder-Beziehungen passt sehr gut zum Themenbereich einer nachhaltigen Entwicklung. Denn Nachhaltigkeit ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Bund, Länder und Kommunen stehen in einer besonderen Verantwortung, um die globalen Nachhaltigkeitsziele bis 2030 zu erreichen. 

Bund und Länder haben deshalb das Gemeinschaftswerk Nachhaltigkeit ins Leben gerufen. Es ist eine gemeinsame Initiative und wird vom Rat für Nachhaltige Entwicklung koordiniert. Ziel ist es, dass alle gesellschaftlichen Gruppen und alle staatlichen Ebenen bei der Umsetzung der 17 Ziele mitmachen. Ab Herbst 2022 können auf einer Web-Plattform alle Aktivitäten, die in Zusammenhang mit Generationengerechtigkeit sowie mit allen Facetten von Nachhaltigkeit stehen, gebündelt werden. Den Startschuss wird Bundeskanzler Scholz im Rahmen der Jahreskonferenz des Rates für Nachhaltige Entwicklung am 26. September 2022 in Berlin geben.

Koalitionsvertrag: Nachhaltigkeitsziele sind Richtschnur der Politik

Mit diesem Beschluss möchte die Bundesregierung zeigen, wie wichtig ihr das Thema Nachhaltigkeit ist. Der Koalitionsvertrag als „Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit“ (Titel des Koalitionsvertrages) hat die in der Agenda 2030 festgelegten 17 globalen Nachhaltigkeitsziele als Richtschnur der Politik der Bundesregierung betont.

Die Staatsministerin wird sich persönlich dafür einsetzen, dass das Prinzip der Nachhaltigkeit in all seinen Facetten und Politikbereichen als Richtschnur der Politik der Bundesregierung noch stärkere Beachtung findet. Sie wird eng mit allen Ministerien innerhalb der Bundesregierung zusammenarbeiten und den Kontakt zu allen relevanten Akteuren, die sich für Nachhaltigkeit einsetzen, halten.