Finanzierung von NextGenerationEU angelaufen
Corona-Aufbauplan
Mit Inkrafttreten des Eigenmittelbeschlusses zum 1. Juni 2021 konnte die Mittelaufnahme zur Finanzierung von NextGenerationEU beginnen. Somit ist die Finanzierung des Aufbauinstruments angelaufen. Die Umsetzung richtet sich im Einzelnen nach den Vorgaben der einschlägigen EU-Ausgabeprogramme.
Die Finanzierung des Aufbauinstruments NextGenerationEU ist angelaufen.
Foto: EU/Christophe Licoppe
Die erste Auszahlung der NextGenerationEU-Mittel ist am 28. Juni 2021 innerhalb der REACT-EU-Initiative an 41 nationale und regionale Programme in 16 Mitgliedstaaten erfolgt: Frankreich, Griechenland, Tschechien, Deutschland, Polen, Litauen, Niederlande, Slowakei, Estland, Österreich, Dänemark, Finnland, Bulgarien, Schweden, Portugal, Kroatien.
REACT-EU steht für „Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe“ (Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas) und wird über die bewährten Strukturen des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) umgesetzt.
Die Europäische Kommission hat im Rahmen von REACT-EU NextGenerationEU-Mittel für kohäsionspolitische Programme genehmigt, die unter anderem
- die Resilienz der Gesundheitssysteme stärken,
- Arbeitsplätze insbesondere für junge Menschen schaffen und erhalten
- sowie Betriebskapital und Investitionsunterstützung für kleine und mittlere Unternehmen bereitstellen.
Informationen zu REACT-EU und den Details zur Mittelverwendung finden sich bei der Europäischen Kommission.
Vorfinanzierung an 16 Mitgliedstaaten ausgezahlt
Ferner wurden bislang (Stand: 28. September 2021) an 16 Mitgliedstaaten – Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Österreich, Portugal, Slowenien, Spanien, Tschechien und Zypern – 51,5 Mrd. Euro NextGenerationEU-Mittel als Vorfinanzierungen im Rahmen der Aufbau- und Resilienzfazilität (ARF) ausgezahlt, davon über 2,2 Milliarden Euro an Deutschland. Diese sind für Maßnahmen und Projekte nach Maßgabe der gebilligten nationalen Aufbau- und Resilienzpläne zu verwenden.
Deutscher Aufbauplan genehmigt, Vorfinanzierung ausgezahlt
Die Wirtschafts- und Finanzminister der EU hatten bei ihrem Treffen am 13. Juli 2021 grünes Licht für die ersten zwölf Aufbau- und Resilienzpläne NextGenerationEU gegeben. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Deutschland, Belgien, Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Luxemburg, Österreich, Portugal, die Slowakei und Spanien Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität erhalten.
Deutschland kann in diesem Rahmen mit Mitteln von insgesamt rund 25,6 Milliarden Euro rechnen. Nach der erfolgten Billigung durch den Rat konnte eine Vorfinanzierung in Höhe von 2,3 Milliarden Euro ausgezahlt werden.
Weitere Auszahlungen können genehmigt werden, wenn die im Durchführungsbeschluss des Rates festgelegten Etappenziele und Zielwerte, die die Fortschritte bei Investitionen und Reformen anzeigen, zufriedenstellend erfüllt sind.
Besonderer Fokus auf Klima und Digitalisierung
42 Prozent aller deutschen Mittel dienen der Umsetzung von Klimazielen: So sind zum Beispiel 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in grünen Wasserstoff, 2,5 Milliarden Euro zur Förderung von Elektroautos und 2,5 Milliarden Euro für ein Renovierungsprogramm zur Steigerung der Energieeffizienz von Wohngebäuden vorgesehen.
52 Prozent sollen in die Umsetzung von Digitalisierungszielen investiert werden: 1,5 Milliarden Euro für Investitionen in Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien (Elektronikdesign und Niedrigenergieprozessoren der nächsten Generation), 750 Millionen Euro für Cloud-Infrastrukturen und -dienste der nächsten Generation, 3 Milliarden Euro für die Digitalisierung öffentlicher Dienstleistungen.
Sechs Prozent fließen in Maßnahmen zur Stärkung der wirtschaftlichen und sozialen Resilienz Deutschlands. Das heißt, dass unter anderem 500 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm für Kinderbetreuung bestimmt sind, mit dem 90.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden sollen. 725 Millionen Euro sind zur Förderung von Unternehmen vorgesehen, die Auszubildende in Beschäftigung halten. Drei Milliarden Euro stehen zur Modernisierung von Krankenhäusern bereit, um die digitale Infrastruktur, Notfallkapazitäten, Telemedizin, Robotik sowie IT- und Cybersicherheit zu verbessern.
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