Bund-Länder-Gespräch
Es gebe mehr Verlässlichkeit bei der Ankündigung von Lieferungen, erklärte Bundeskanzlerin Merkel nach Beratungen über die Versorgung mit Impfstoffen gegen das Coronavirus. Der Austausch des Bundes und der Länder mit den Impfstoffherstellern habe auf beiden Seiten für mehr Klarheit gesorgt. Die Kanzlerin kündigte zudem einen nationalen Impfplan an.
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Die "Aussage, dass wir bis Ende Sommers jedem Bürger ein Impfangebot machen können", kann "aufrecht erhalten werden", so Kanzlerin Merkel nach dem Gespräch.
Foto: Bundesregierung/Steins
"Das Impfen ist ein großer Teil des Weges aus der Pandemie", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Nach dem Austausch von Bund, Ländern und Impfstoffherstellern am Montag sei die Klarheit über die Lieferungen größer, die Voraussage zu den Lieferungen verlässlicher.
Die Bundeskanzlerin wiederholte ihre Aussage, bis zum Ende des Sommers werde jeder ein Impfangebot erhalten, sollte nichts Unvorhergesehenes geschehen. Die in Aussicht gestellten Mengen der bereits zugelassenen Vakzine gegen das Coronavirus reiche dafür aus. Mit der Zulassung weiterer Impfstoffe werde sich die Lage zusätzlich entspannen. Im ersten Quartal verfüge die Europäische Union zwar noch über begrenzte Kapazitäten, doch das ändere sich mit dem zweiten Quartal.
Europa sei auf seine eigenen Produktionsstandorte angewiesen, so Merkel. Die Kooperationsangebote für die Herstellung der Impfstoffe würden jedoch immer weiter ausgebaut. Die Kanzlerin erklärte auch noch einmal, wie wichtig es für das Vertrauen der Menschen sei, dass die EU-Zulassung der Impfstoffe keine Notzulassung sei. Sie betonte, Deutschland werde weiterhin nach der Priorisierung impfen, die auf der Empfehlung der Ständigen Impfkommission basiert, und daran festhalten, die zweite Impfung im Intervall zu verabreichen, den die Europäische Arzneimittelagentur EMA vorgegeben hat.
Management für Impftermine verbessern
Die Kanzlerin erklärte, die Nationale Impfstrategie der Bundesregierung werde durch einen Impfplan ergänzt. Die Bundesregierung wolle damit einen besseren Überblick darüber erhalten, mit welchen Impfstoffmengen Deutschland in den kommenden Monaten rechnen kann. Da, wo es keine zuverlässigen Angaben geben könne, würden Szenarien entwickelt. Diese Informationen seien Voraussetzung für das Einladungsmanagement der Länder und Kommunen. Bereits bei der nächsten Beratung von Bund und Ländern solle ein Arbeitsstand zum Impfplan beraten werden, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und die Gesundheitsministerinnen und- minister der Länder vorlegen werden.
Darüber hinaus kündigte Merkel eine Plattform an, um die die Produktion und Verteilung von Hilfsmitteln wie Ampullen, Stopfen und Spritzen, aber auch Substanzen für die Impfproduktion zu koordinieren. Ziel sei es, alle Möglichkeiten zu nutzen, mehr Impfstoff zu produzieren.