Bundeskanzlerin zu Corona-Einschränkungen
Bundeskanzlerin Merkel hat die neuen Einschränkungen erläutert, die in der Corona-Pandemie seit dem 2. November gelten. In den nächsten vier Wochen komme es nun darauf an, die eingeleiteten Maßnahmen konsequent umzusetzen, denn das Virus bestrafe Halbherzigkeit. "Reduzieren Sie ihre Kontakte, wo immer das möglich ist", so Merkel.
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Kanzlerin Merkel: Die Infrastruktur im Gesundheitsbereich und der Wirtschaftskreislauf sollen funktionieren, Schulen und Kitas geöffnet bleiben.
Foto: Bundesregierung/Bergmann
Am ersten Tag der Kontaktbeschränkungen in ganz Deutschland hat Bundeskanzlerin Merkel die Ziele der von Bund und Ländern eingeleiteten Maßnahmen erläutert. "Wenn wir das einen Monat mit aller Konsequenz durchhalten, kann das in dieser zweiten Welle ein Wellenbrecher sein", erklärte die Kanzlerin. Der November müsse zu einem gemeinsamen Erfolg werden. Ob diese "große gemeinsame Kraftanstrengung" erfolgreich sei, hänge allerdings nicht nur von den Regeln ab, "sondern vor allem auch davon, ob diese Regeln befolgt werden", so die Kanzlerin. Am 16. November wollen die Vertreter von Bund und Ländern eine Bilanz ziehen.
"Ich glaube an die Kraft der Vernunft"
Im Corona-Kabinett berieten am Montag die zuständigen Ministerinnen und Minister über die aktuelle Lage. Das exponentielle Wachstum der Infektionsfälle sei besorgniserregend. Es sei nicht zuzulassen, dass diese schnelle Verbreitung des Virus die Gesundheitsämter immer weiter überfordere, so Merkel. "Wir müssen wieder in eine Situation kommen, in der die Gesundheitsämter Kontakte nachverfolgen können - sonst nimmt das exponentielle Wachstum immer weiter zu."
Schulen und Kitas sollen offen bleiben
Ziel sei es, die Zahl von Neuinfektionen wieder in die Region von 50 pro 100.000 Einwohnern in sieben Tagen zu bringen - damit die Gesundheitsämter die Kontakte wieder nachverfolgen können. Im Moment könnten 75 Prozent der Infektionen nicht mehr zugeordnet werden. Allerdings werden Schulen und Kindertagesstätten so lange wie möglich offenbleiben. Das sei eine Lehre aus der ersten Welle der Pandemie, sagte Merkel.
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Gastronomie nicht allein lassen
Unternehmen, die von den Schließungen betroffen sind, versprach die Kanzlerin schnelle und unbürokratische Hilfen: Der Finanz- und der Wirtschaftsminister werden dazu bis zu zehn Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Merkel: "Niemand, ob Gastronom oder Fitnessklubleiter, wird mit seinem Einnahmeausfall in diesen nächsten vier Wochen allein gelassen." Ziel ist und bleibt, den Wirtschaftskreislauf so weit wie möglich am Laufen zu halten. Dabei werde aber die Mehrwertsteuersenkung über das Jahresende hinaus nicht verlängert.
Entschädigungen beschlossen
Einigkeit habe auch darin bestanden, der Kultur zu helfen und deren Engagement zu würdigen. "Menschen, die in diesem Moment wieder nicht auftreten oder ihre Kunst nicht zeigen können, leiden natürlich darunter und bringen damit für uns alle, für die ganze Gesellschaft, genauso ein Opfer wie die Betreiber von Restaurants, Bars und Clubs." Das Corona-Kabinett habe auch darüber braten, Überbrückungshilfen für Künstler zu verlängern.
Corona-Warn-App nutzen
21,5 Millionen Menschen haben die Corona-Warn-App heruntergeladen. Von den 165 niedergelassenen Laboren sind inzwischen 152 angeschlossen. Über die App wurden 2,57 Millionen Testergebnisse übermittelt, und 38 000 Nutzer haben ihre positiven Testergebnisse an ihre Kontaktpersonen weitervermittelt. Trotzdem geben leider nur 60 Prozent der positiv Getesteten ihre Kontakte auch weiter. Da liege so Merkel "eine große Aufgabe vor uns", diese Akzeptanz noch weiter zu erhöhen.