Am Dienstag hat das Bundeskabinett den „Deutschen Aufbau- und Resilienzplan“ (DARP) beschlossen. Auf Basis des am 16. Dezember 2020 im Kabinett verabschiedeten Entwurfs wurde der Plan in einem intensiven Dialog mit der Europäischen Kommission erstellt. Der DARP wird bis zum 30. April 2021 nach Brüssel übermittelt.

Mehr Klimaschutz und Digitalisierung

„Mit dem deutschen Aufbauplan setzen wir ein klares Signal für Klimaschutz und Digitalisierung, für Wachstum und Beschäftigung“, sagte Bundesfinanzminister Scholz. Der Deutsche Aufbau und Resilienzplan enthält eine ausgewogene Mischung aus Investitionen und Reformen. Diese stehen im Einklang mit den europäischen Vorgaben und sind durch konkrete und verbindliche Ziele und Meilensteine unterlegt.

90 Prozent der im deutschen Aufbauplan vorgesehenen Ausgaben fördern den Klimaschutz und die digitale Transformation. Die Bundesregierung übertrifft damit deutlich die ehrgeizigen Zielvorgaben der EU. Insgesamt sind Ausgaben von rund 28 Milliarden Euro geplant. Nach Einschätzung des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung werden die geplanten Maßnahmen sich sehr positiv auf Wirtschaftsleistung und Beschäftigung auswirken.

Vereint und solidarisch gegen die Corona-Pandemie

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Mit der Fertigstellung der Pläne schließe sich ein Kreis, der auf einem deutsch-französischen Vorschlag von April 2020 basiert, so Scholz. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Um Mittel aus der Aufbau- und Resilienzfazilität zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Aufbau- und Resilienzpläne einreichen.

„Heute ist ein guter Tag für Europa. Deutschland und Frankreich legen ihre Corona-Aufbaupläne vor. Der EU-Aufbaufonds macht es möglich, dass auch alle anderen EU-Staaten Maßnahmen treffen, um gestärkt aus der Krise zu kommen. Wir können jetzt vereint handeln für ein starkes, solidarisches und zukunftsfähiges Europa.“ Bundesfinanzminister Scholz

Ein Plan für Erholung und Zukunft

Der deutsche Plan übersetzt die politischen Schwerpunkte der Aufbau- und Resilienzfazilität für eine wirtschaftliche Erholung und für eine zukunftsfähige Wirtschaft und Gesellschaft in geeignete Maßnahmen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität soll für öffentliche Investitionen und Impulse für wichtige Zukunftsinvestitionen und Reformen genutzt werden, um die Volkswirtschaft der EU zu stärken. Für jedes Investitions- und Reformvorhaben sind konkrete und nachprüfbare Meilensteine und Ziele festzulegen.

Kernelemente des deutschen Aufbau- und Resilienzplanes:

• Klimapolitik und Energiewende
• Digitalisierung der Wirtschaft und Infrastruktur
• Digitalisierung der Bildung 
• Stärkung der sozialen Teilhabe
• Stärkung eines pandemieresilienten Gesundheitssystems
• Moderne Verwaltung und Abbau von Investitionshemmnissen

Die Corona-Krise ist eine enorme Herausforderung für die EU und Deutschland. Durch das Aufbauinstrument „Next Generation EU“ und dessen größtem Ausgabeninstrument – der Aufbau- und Resilienzfaszilität (ARF) in Höhe von 672,5 Mrd. Euro – wurde der Grundstein gelegt, um gemeinsam gestärkt aus der Krise hervorzugehen.