Wie entwickelt sich die Wirtschaft in diesem Jahr?

Die deutsche Wirtschaft wird im Jahresverlauf nach Stabilisierung der pandemischen Lage wieder an Fahrt aufnehmen. Das geht aus dem Jahreswirtschaftsbericht 2021 hervor. Für das Jahr 2021 erwartet die Bundesregierung eine Zunahme des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts in Höhe von 3,0 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die Bundesregierung rechnet im Jahresdurchschnitt mit einer Stagnation der Erwerbstätigkeit. Die Arbeitslosenquote wird im Jahr 2021 demnach leicht auf 5,8 Prozent zurückgehen, die Zahl der Beschäftigten dürfte durchschnittlich 44,8 Millionen betragen.

Was bedeutet das für die Haushaltspolitik?

Die Bundesregierung hat mit umfangreichen fiskalischen Maßnahmen auf die Herausforderungen der Corona-Pandemie reagiert und damit zur Stabilisierung der Wirtschaft sowie zur Sicherung von Arbeitsplätzen beigetragen. Sie hat im Juni 2020 ein Konjunkturprogramm beschlossen, das in der Summe der Haushaltsansätze für 2020 und 2021 ein Volumen von rund 180 Milliarden Euro hat. Um Einbußen für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte abzufedern und einen massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern, hat die Bundesregierung die Bedingungen für die Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld verbessert. Sie konnte dabei Spielräume nutzen, die sie mit der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre erarbeitet hat.

Wie unterstützt die Bundesregierung Unternehmen und Steuerzahler?

Wachstumsfreundliche und international wettbewerbsfähige und faire steuerliche Rahmenbedingungen unterstützen eine schnelle Erholung nach der Krise. Bürgerinnen und Bürger und insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen werden 2021 und 2022 deutlich entlastet. Um die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft mittel- und langfristig zu stärken, setzt die Bundesregierung Schwerpunkte bei Investitionen in wichtigen Zukunftsbereichen. Das Zukunftspaket des Konjunkturprogramms mit einem Volumen von rund 50 Milliarden Euro setzt Anreize insbesondere in den Bereichen Klimaschutz, Energiewende, Mobilität und Digitalisierung, wo sich die zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre stellen.

Wie unterstützt die Bundesregierung die Fachkräftebasis?

Damit Unternehmen auch künftig ihre Potenziale voll ausschöpfen können, verstärkt die Bundesregierung ihren Fokus auf Qualifizierung, Aus- und Weiterbildung sowie Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Tragfähige Sozialversicherungssysteme sind eine wichtige Priorität. Die Bundesregierung hat die Sozialversicherungsbeiträge im Rahmen einer "Sozialgarantie 2021" bei maximal 40 Prozent stabilisiert.

Wie geht es weiter bei Klimaschutz und Energiewende?

Um Treibhausgasemissionen deutlich zu verringern, wurde der Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen und das Ausbauziel für erneuerbare Energien auf 65 Prozent des Bruttostromverbrauchs im Jahr 2030 angehoben. Zudem ist für die Sektoren Wärme und Verkehr zum Jahresbeginn eine neue CO2-Bepreisung eingeführt worden. Ihre Einnahmen werden auch zur Stabilisierung der EEG-Umlage verwendet. Für die Umsetzung der Nationalen Wasserstoffstrategie stehen in den kommenden Jahren insgesamt neun Milliarden Euro bereit. Mit dem Strukturstärkungsgesetz unterstützt der Bund mit einem Volumen von bis zu 41 Milliarden Euro bis spätestens 2038 den Strukturwandel in den Kohleregionen. Die Bundesregierung eröffnet damit neue Perspektiven für die ehemaligen Kohleregionen und die in der Kohleindustrie Beschäftigten.

Wie geht der Ausbau der digitalen Infrastruktur voran?

Digitalpolitisches Kernziel der Bundesregierung ist der flächendeckende Ausbau mit gigabitfähigen Internetverbindungen in Deutschland bis 2025 und eine lückenlose Mobilfunkversorgung. Mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz passt die Bundesregierung das nationale Wettbewerbsrecht an die Herausforderungen der Digitalwirtschaft an. Unter anderem sind strengere Regeln für Plattformen mit überragender marktübergreifender Bedeutung vorgesehen.

Was wollen wir in Europa und der Welt erreichen?

Im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft hat Deutschland wichtige Impulse gesetzt, um Europa zukunftsfest zu machen. Die EU hatte als Reaktion auf die Corona-Pandemie eine Aufbau- und Resilienzfazilität von 672,5 Milliarden Euro beschlossen. Sie soll durch Reformen und Investitionen die Widerstandsfähigkeit der Mitgliedstaaten stärken sowie den ökologischen und digitalen Wandel unterstützen. Insgesamt sollen das Wachstumspotenzial der Volkswirtschaften der Union wiederhergestellt und Arbeitsplätze sowie nachhaltiges Wachstum gefördert werden. Bis April 2021 wird die Bundesregierung einen Aufbau- und Resilienzplan an die EU-Kommission übermitteln.

Die Bundesregierung setzt sich für offene Märkte und ein regelbasiertes weltweites Handelssystem mit der Welthandelsorganisation (WTO) im Zentrum ein. Ergänzend dazu sind bilaterale Handels- und Investitionsabkommen wichtige Elemente der Handelspolitik. 

Die Bundesregierung legt dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zu Beginn jeden Jahres einen Jahreswirtschaftsbericht vor. Dazu ist sie gemäß § 2 des Gesetzes zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft (StabG) verpflichtet. Im Bericht stellt die Bundesregierung zentrale wirtschafts- und finanzpolitische Themenschwerpunkte vor und gibt einen Ausblick auf die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im laufenden Jahr. Der Jahreswirtschaftsbericht 2021 der Bundesregierung trägt den Titel "Corona-Krise überwinden, wirtschaftliche Erholung unterstützen, Strukturen stärken".