beim Festakt zum 75-jährigen Bestehen der Bundespressekonferenz (BPK) am 18. Oktober 2024 in Berlin:
- Bulletin 101-4
- 19. Oktober 2024
Ich komme nicht umhin, Ihnen heute ein Geständnis machen zu müssen. Und ich finde, Ihr 75. Geburtstag ist ein guter Anlass, um eines zu gestehen: In gewisser Weise bin ich ein Junkie. Ich kann nicht ohne. Ich kann nicht ohne Nachrichten, nicht ohne Geschichten, nicht ohne Ihre Analysen, Ihre Leitartikel. Ich muss Ihnen gestehen: Ohne Lektüre kein Tag. Ich kann es nicht über mich bringen, Zeitungen nicht zu lesen. Ich bin mit Zeitungslektüre in die Politik hineingewachsen. Und ich bin dabei geblieben. Deshalb sage ich Ihnen aus vollem Herzen: Herzlichen Glückwunsch!
Liebe Journalistinnen und Journalisten, es gibt dringende Themen, über die zu reden wäre: Ich denke an den freien Zugang zu Informationen hierzulande, im Ausland, besonders auch in Kriegsgebieten. Ich denke an Übergriffe auf Ihre Kolleginnen und Kollegen, an oft brutale Gewalt gegen sie, an subtile Stimmungsmache, ja, und auch an das Gerede von „Lügenpresse“ und „Systemmedien“.
Ich denke an den Sparzwang in den Redaktionen. Und ich denke an die Macht der Algorithmen von Big Techs und daran, dass in den Redaktionen Apps installiert werden, die einen Artikel danach bewerten, ob und wann dieser über die grüne Linie der Wirtschaftlichkeit geklickt wird. Nicht zuletzt denke ich an die Verrohung der Sprache, an das Höhnende und Verachtende, das sich leider auch in manchen Medien niederschlägt.
Als Bundespräsident, das darf ich Ihnen versichern, beobachte ich diese Entwicklungen aufmerksam, interessiert, manchmal aber auch mit Sorge. Vielleicht kommen wir über das eine oder andere Thema nachher noch intensiver ins Gespräch.
Aber zuerst will ich über einen Schatz unserer Bundesrepublik reden, einen Schatz unserer Demokratie, der gerade 75 Jahre alt ist. Dieser Schatz sind Sie, der Verein der BPK. Das sind Sie, liebe Mitglieder der BPK, die Sie über den politischen Betrieb der Bundeshauptstadt und das Parlament berichten. Der 75. Geburtstag ist ein guter Anlass, um eine Selbstverständlichkeit einmal auszusprechen: Die BPK ist eine starke demokratische, ich würde sagen, eine unverzichtbare Institution.
In der BPK wurde Geschichte geschrieben. Sie war die Gastgeberin der ersten Pressekonferenz des ersten Kanzlers der Bundesrepublik, Konrad Adenauer. In Ihrem Haus sagte Franz Müntefering den legendären Satz: Vorsitzender der SPD zu sein, ist das schönste Amt nach Papst. Hier versprach die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel: Wir schaffen das! Und bei Ihnen packte Olaf Scholz als Bundesfinanzminister die „Bazooka“ aus.
Unsere Demokratie wäre ärmer ohne die BPK. Und sie ist nicht denkbar ohne die unermüdliche Arbeit der Hauptstadtpresse, ohne das Bemühen um sachliche Aufklärung und bestmögliche Einordnung. Sie ordnen die Nachrichten ein in einer unübersichtlich gewordenen Welt. Sie ordnen ein auf der Grundlage von Kenntnis und weniger Bekenntnis. Und das ist überlebenswichtig für eine Demokratie, die den informierten Streit braucht. Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken.
Ihr Vorsitzender Mathis Feldhoff hat die Gründung der BPK als „Akt der politischen Emanzipation“ bezeichnet. Diese Emanzipation war die Voraussetzung dafür, dass sich Politik und Presse seit der Gründung der Bundesrepublik vor 75 Jahren – ich weiß nicht, ob Sie den Eindruck teilen, aber ich finde: auf Augenhöhe begegnen können. Und ich möchte hinzufügen: Es war nicht nur ein Akt der Emanzipation, es war auch ein Akt der Demokratisierung unseres Landes. Die sogenannte vierte Gewalt, die eben nicht vom Staat ausgeht, hatte sich zugleich die Voraussetzungen geschaffen, um ihren Job machen zu können, um frei und unabhängig zu berichten, zugleich verantwortungsbewusst und fair.
Lassen Sie mich in der Tat noch eine historische Tatsache hervorheben: Die BPK ist – soweit ich das sehe – weltweit einmalig. Europäische wie internationale Kolleginnen und Kollegen beneiden Sie um das Prinzip, das Sie hier bei uns im Land durchgesetzt haben: Sie laden die Regierung in Ihr Haus ein, um ihr dort Fragen zu stellen. Die Regierung kommt zu Ihnen, drei Mal die Woche, zur Regierungspressekonferenz. Ich kenne kein Land, in dem sich Presse so stark emanzipiert hat. Sie kennen die Briefings im Weißen Haus oder die Midday-Briefings der Europäischen Kommission. Der entscheidende Unterschied ist: In Brüssel und Washington kommt die Presse zur Politik. In Berlin lädt die Presse die Politik ein. Sie können stolz sein nicht nur auf dieses Prinzip, sondern auch auf die Geschichte, die Sie miteinander geschrieben haben.
Wäre der Verein der BPK eine Person und handelte es sich nicht ausgerechnet um die aus gutem Grunde auf Unabhängigkeit bestehende Hauptstadtpresse, dann würde ich Ihnen spätestens heute das Bundesverdienstkreuz überreichen. Mit dieser Auszeichnung würde ich Sie würdigen für Ihre Verdienste um unser Land und um unsere Demokratie und Ihnen sagen: Sie sind ein Urgestein dieser Demokratie.
In meinen Dank schließe ich ein großes Dankeschön an Verlage, Sendeanstalten und Medienhäuser ein, die gestandene Journalistinnen und Journalisten dafür freistellen, die Pressekonferenzen im Haus der BPK vorzubereiten, zu leiten und alles zu organisieren. Ausdrücklich danken möchte ich auch Ihren Kolleginnen und Kollegen, die trotz knapper Besetzung in den Redaktionen bereit sind, zusätzliche Aufgaben für die BPK zu übernehmen. Sie alle leisten einen ungeheuer wichtigen Beitrag, um Freiheit und Demokratie in unserem Lande nicht nur zu bewahren, sondern auch zu stärken.
Dass Ihre Pressekonferenzen bei denjenigen, die befragt werden, durchaus gelegentlich für Anspannung sorgen, daran kann ich mich selbst gut genug erinnern. Meinen ersten Auftritt bei Ihnen hatte ich am 12. September 2001. Das war der Tag nach dem brutalen Angriff islamistischer Terroristen auf die US-Demokratie, ein Tag des Schreckens, vor allen Dingen ein Tag mit nur offenen Fragen. Aber ich erinnere mich auch an Ihr Verständnis, dass so wenige Stunden nach dem Attentat nur wenige dieser Fragen wirklich zu beantworten waren. Ich glaube, zu tief saß damals bei uns allen, sowohl bei der Politik wie auch bei Ihnen bei der Berichterstattung, der Schrecken über das Ereignis.
Ich bin nicht nur hier, um zurückzublicken und zu loben. Ich bin auch hier, weil ich denke, wir müssen reden. Ich weiß, dass es durchaus Herausforderungen gibt, vor denen der Verein steht. Eine der größeren Herausforderungen ist vielleicht montags, mittwochs und freitags hier im Saal zu sehen: Es sind häufig genug weniger Journalisten anwesend, als es Sitzplätze gibt. Wenn ich richtig informiert bin, gibt es 900 Berichterstatterinnen und Berichterstatter, die beim Verein der BPK registriert sind. Bei den Regierungspressekonferenzen sind es deutlich weniger. Das sind, gemessen an dem journalistischen Anspruch und, ich finde, auch gemessen an der Notwendigkeit, gerade in diesen Zeiten von Desinformation und Fake News aufzuklären, nicht nur aus meiner Sicht manchmal etwas zu wenige.
Deshalb möchte ich Sie ermutigen: Pflegen Sie die Strukturen, die Sie haben. Gehen Sie hin und nutzen die BPK ausgiebig für das, wofür Sie sie damals gegründet haben, für den Austausch mit der Regierung und zur Befragung der Regierung. Ich bin überzeugt, es macht einen Unterschied, ob Sie Ihre Fragen im unmittelbaren Austausch miteinander stellen oder auf einer anonymen Plattform, auf der sich auch die Trolle tummeln. Es macht einen Unterschied, ob Journalistin und Sprecher sich gegenseitig ernst nehmen, offen miteinander reden und wissen, dass sie sich dabei aufeinander verlassen können, dass beide – wenn notwendig, und das kommt vor – vereinbarte Vertraulichkeit einhalten, oder ob nur Zufallsfunde aus dem digitalen Dauerrauschen abgefischt werden.
Zu dem seit 75 Jahren eingeübten Ritual gehört es auch, dass die Bundesregierung freiwillig der Einladung der Hauptstadtpresse folgt. Sie tut es. Und das zeigt, wie ernst sie den demokratischen Auftrag nimmt – oder vielleicht sollte man eher sagen: wie ernst sie den Auftrag nehmen muss. Und ich verstehe, dass es umgekehrt Ihre Erwartung, die Erwartung der Journalistinnen und Journalisten ist, dass die Sprecherinnen und Sprecher der Bundesregierung ihrerseits die Möglichkeit des Austauschs stärker nutzen und mit Antworten zur Verfügung stehen, die journalistische Relevanz haben.
Politik wie Medien haben sich ganz ohne Zweifel in diesen letzten 75 Jahren, auf die wir zurückschauen, verändert. Heute gibt es neue Parteien und Bündnisse, die die Parteienlandschaft erst in der Mitte bunter und zuletzt an den Rändern extremer gemacht haben. Es gibt die nicht mehr so neuen Medien und eine neue Kultur der medialen Erregung. Bevor diese Kultur eingezogen ist, haben – nach meinem Eindruck jedenfalls – die Chefredaktionen der großen Häuser leicht gewichten können, was eine wichtige Nachricht ist und was nicht. Heute kann eine Chefredaktion immer noch entscheiden, eine Nachricht für nicht gewichtig genug zu halten, um sie groß aufzumachen. Aber heute ist so eine Entscheidung kaum noch aufrechtzuerhalten, wenn eben diese Nachricht in den sozialen Medien plötzlich viral geht. Heute stehen Entscheidungen gestandener Chefredaktionen im Wettbewerb mit dem Shitstorm im Netz. Heute scheinen es immer häufiger Reichweite und Klicks zu sein, die entscheiden, was wichtig ist und ins Blatt kommt. Mir scheint, dabei kommt zu oft Wichtiges unter die Räder, während Unwichtiges geadelt wird.
Die Macht der Algorithmen treibt diese Entwicklung weiter voran. Dennoch möchte ich Sie bestärken, den Versuchungen einer Berichterstattung mit dem Ziel der Maximierung von Sensation und Empörung zu widerstehen. Bleiben Sie Ihrem Anspruch treu. Bleiben Sie unterscheidbar mit aufgeklärtem Journalismus. Bringen Sie die Geschichten, die Sie für relevant halten. Profilieren Sie sich weiter mit Qualitätsjournalismus, und zwar konsequent als Alternative zur Erregungsbewirtschaftung in den sozialen Medien. Ich bin überzeugt, nur so können Sie diesen Wettbewerb um Aufmerksamkeit gewinnen und langfristig mit Autorenzeitungen und Qualitätsmedien bestehen.
Liebe Hauptstadtpresse, Sie haben sich zu Ihrem 75. Geburtstag ein Geschenk gemacht, das sich als Mahnung und vielleicht auch Auftrag in eigener Sache verstehen lässt. Sie haben ein Schauspiel inszenieren lassen, dessen Titel den Zeitgeist widerspiegelt, der sich heute an den extremen Rändern ganz ohne Zweifel findet: „Der Volksbürger“. Das Stück führt eindringlich vor Augen, was passiert, wenn jemand an die Macht kommt, der die demokratischen Institutionen missachtet. Die BPK war voll besetzt mit Zuschauern und Zuschauerinnen, als es aufgeführt wurde. Das ist zunächst mal ein gutes Zeichen, denn das Stück geht uns etwas an.
Der großartige Schauspieler Fabian Hinrichs spielt einen Populisten, der links, rechts, liberal, konservativ, grün, sozial, demokratisch zugleich sein will. Arrogant schreddert er die Regeln der BPK. Er kommt zu spät. Er reißt das Wort an sich, lässt keine Fragen zu, verschwindet einfach. Er missachtet die Regeln, auch die Regeln von Rechtsstaat und Föderalismus. Am Ende des Stücks kann man vorderhand erleichtert sein, weil der Populist scheitert. Und zugleich müssen wir besorgt sein, weil wir sehen, dass das Schauspiel am Tage der Aufführung gar nicht mehr so fiktiv war, wie es zu Beginn der Proben zu sein schien. Im Thüringer Landtag war es wenige Tage vor der Premiere beim Streit um die Wahl des Landtagspräsidenten zu Tumulten gekommen, weil die stärkste Fraktion sich dort weigerte, über Anträge abstimmen zu lassen, denen eine Mehrheit des Parlaments zustimmen wollte. Der Verfassungsgerichtshof musste eingeschaltet werden. Inzwischen ist der Landtagspräsident gewählt.
Ich bin überzeugt, dass das Scheitern des fiktiven Populisten und die Vorkommnisse in Thüringen uns eine Mahnung sein müssen. Sie mahnen uns, unsere demokratischen Institutionen zu respektieren. Sie zeigen uns, dass es in Zeiten zunehmender Verunsicherung im Inneren wie im Äußeren nicht nur darum gehen kann, dass Opposition und Regierung sich gegenseitig vorführen. Es geht in diesen Zeiten vielmehr darum, dass in einem Streit, der in der Demokratie sein muss, der Respekt voreinander nicht verloren geht. Ich meine den Respekt vor den Institutionen. Ich meine Respekt vor politischen Prozessen. Und ich meine auch ein Mindestmaß an Respekt vor den Repräsentanten des politischen Betriebs.
Wir sind darauf angewiesen, dass sich auch künftig junge Menschen engagieren für die Demokratie, dass sie mit ihren Talenten in die Politik einsteigen oder, etwas zurückhaltender gesagt, bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Deshalb sehe ich manchmal mit Sorge, wenn junge Politiker nach wenigen Jahren einfach nicht weitermachen, nicht weitermachen können. Ich sehe mit Sorge, wenn Kommunalpolitiker so lange verächtlich gemacht werden, bis sie aufgeben – und sei es nur, um ihre Familie zu schützen. Ich sehe mit Sorge, wenn nicht nur Einzelne aus der Verantwortung aussteigen, in die sie gewählt worden sind, weil sie dem täglichen Druck in der Politik nicht gewachsen sind. Es ist natürlich Aufgabe der Politik, nachzudenken über die Bedingungen von Politik. Aber ehrlich gesagt, ich glaube, darin liegt auch eine Aufgabe für die Medien.
Denn manche steigen aus, weil sie sich möglichen Diskreditierungen ihrer Person nicht länger aussetzen wollen, oder einfach, weil sie nicht mehr einsehen, dass sie für das, was sie an Verantwortung für das Land übernehmen, beschimpft, angepöbelt, medial in Grund und Boden gestampft werden. Ich könnte noch weiter zuspitzen und sagen: Die Gnadenlosigkeit manchmal im Urteil über Persönliches, das erträgt nicht jede menschliche Seele, gerade diejenigen nicht, die auf der politisch untersten und doch so wichtigen kommunalen Ebene wirken, die sich Politik als Beruf ja gar nicht ausgesucht haben. Wenn wir noch mehr von ihnen verlieren oder Bedingungen zulassen, in denen Menschen vor der Übernahme von Verantwortung zurückschrecken, dann trocknet Demokratie von unten aus. Das können wir uns nicht erlauben. Das dürfen wir nicht zulassen.
Deshalb sage ich: Wir brauchen in der Demokratie eine politische Kultur, die Raum gibt für unterschiedliche Charaktere, für Nachdenklichkeit ebenso wie für Entscheidungsfreude, manchmal sogar für Fehler und ihre Korrektur. Wir brauchen eine politische Kultur jenseits des Schwarz-Weiß, in der die Bereitschaft zur Differenzierung nicht als Schwäche gilt, sondern als Voraussetzung für Demokratie. Und ich bin fest davon überzeugt: Medien müssen ein Teil dieser Kultur sein.
Zum Schluss: Die Demokratie braucht die Suche nach der Wahrheit. Die Demokratie ist angewiesen auf freie, unabhängige und wahrheitsgetreue Information, auf Debatten und auf Streit. Sie ist angewiesen auf Aufklärung. Sie ist angewiesen auf Journalistinnen und Journalisten, die ihr Handwerk verstehen. Sie ist, mit anderen Worten, angewiesen auf die BPK.
75 Jahre Verein der BPK – Sie stehen jetzt in einer Reihe mit einigen weiteren 75-Jährigen unserer Demokratie. Und das heißt: Nicht nur Sie haben Grund zum Feiern, sondern wir alle.
Gratulation von Herzen!