Kanzler Scholz in Kanada
Bundeskanzler Scholz hat zum Abschluss seiner Kanada-Reise die deutsch-kanadische Freundschaft gewürdigt: „Hier haben sich zwei Länder gefunden, die in ihren Zielsetzungen, ihren Ambitionen und ihren Vorstellungen über die Frage, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten können, gut zueinander passen.“ Beide Länder unterzeichneten eine Absichtserklärung über eine deutsch-kanadische Wasserstoff-Partnerschaft. Weiterer Fokus der Gespräche war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine.
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Bundeskanzler Scholz (rechts) betonte mit seinem kanadischen Amtskollegen Trudeau die tiefe Freundschaft und vielfältigen Partnerschaften zwischen den beiden Nationen, nun auch vestärkt im Energiesektor.
Foto: Bundesregierung/Denzel
„Wir haben jedes Mal gespürt, dass die Zukunft greifbar ist.“ So fasste Bundeskanzler Olaf Scholz die Ergebnisse seiner Kanada-Reise zusammen, zu der er am Sonntag gemeinsam mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck aufgebrochen war. In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau würdigte Scholz am Dienstagabend in Stepheville, Neufundland die Freundschaft zwischen Deutschland und Kanada.
Eine gute Freundschaft
„Hier haben sich zwei Länder gefunden, die in ihren Zielsetzungen, ihren Ambitionen und ihren Vorstellungen über die Frage, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten können, gut zueinander passen, aber eben auch, wenn es darum geht, zusammenzuhalten, zum Beispiel angesichts der großen Herausforderungen, die mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine verbunden sind. Das ist eine gute Freundschaft zwischen unseren Ländern.“
Bundeswirtschaftsminister Habeck und Kanadas Energieminister Wilkinson unterzeichneten am Dienstagabend eine Absichtserklärung über eine deutsch-kanadische Wasserstoff-Partnerschaft. Diese sieht vor, dass Kanada 2025 mit dem Export von grünem Wasserstoff nach Deutschland beginnen soll.
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„Freunde können sich aufeinander verlassen“
Premierminister Trudeau betonte zum Abschluss des Besuchs von Bundeskanzler Scholz, der Besuch habe gezeigt, dass sich Freunde aufeinander verlassen können und sich unterstützen. Die Herausforderungen der Klimakrise und des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine böten zugleich Chancen, künftig saubere Energie zu erzeugen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Dabei werde seine Regierung darauf achten, dass alle Projekte einem strengen Genehmigungsprozess unterworfen würden, sowohl auf Bundes- als auch auf Provinzebene. Dies sei man den ausländischen Partner Kanadas, aber auch den Gemeinschaften vor Ort schuldig.
Deutsch-kanadische Wirtschaftskonferenz
Bei einer deutsch-kanadischen Wirtschaftskonferenz am Dienstag bekräftigte Bundeskanzler Scholz die wichtigsten deutschen Klimaziele: Klimaneutralität bis 2045 und ein 80-prozentiger Anteil von erneuerbaren Energien am deutschen Energie-Mix bis 2030. Dies wolle man zusätzlich zur möglichst raschen Abkopplung von russischen Energieträgern erreichen, so Scholz.
Deutschland setze dabei auf eine enge Partnerschaft mit Kanada – bei Rohstoffen wie grünem Wasserstoff und Flüssiggas, aber auch bei Industriekooperationen, bei Technologiepartnerschaften und bei der Forschungskooperation. Bei Deutschlands Abkehr von russischer Energie sei Kanada der Wunschpartner, so der Kanzler. Auch deshalb freue er sich, dass Kanada die Einladung angenommen habe, Partnerland der Hannover Messe 2025 zu werden. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der den Kanzler begleitet, hatte zuvor von einer „Energiepartnerschaft für die Zukunft“ gesprochen.
Neben Premierminister Trudeau nahmen zahlreiche deutsche und kanadische Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter am Dienstag an der Konferenz in Toronto teil.
Montreal, 22. August 2022: Bundeskanzler Scholz ist in Kanada. Neben Montreal wird er noch nach Toronto und Stephenville reisen.
Bereits am Vorabend kam er mit Kanadas Premier Justin Trudeau zu einem informellen Abendessen zusammen.
Am Montag wird er mit einem Ehrenspalier noch einmal offiziell empfangen.
„Meine dreitägige Reise wird die guten Beziehungen zu Kanada und zu Premier Justin Trudeau noch einmal vertiefen,“ unterstreicht der Kanzler bei seiner Ankunft in Montréal. „Wir teilen nicht nur gemeinsame Werte, sondern auch einen ähnlichen Blick auf die Welt.“
Begleitet wird der Kanzler diesmal von Wirtschaftsminister Robert Habeck.
Denn ein wichtiger Punkt der Reise wird die Unterzeichnung eines Abkommens über die gemeinsame Zusammenarbeit beim Thema Wasserstoff sein.
Gemeinsam mit Minister Robert Habeck will Scholz die bilaterale Zusammenarbeit im Klima- und Energiebereich mit den kanadischen Partnern vertiefen.
Trudeau sagt, man habe viele gemeinsame progressive Ziele: „Wir wollen die wichtige Arbeit in den Bereichen Arbeitsplatzbeschaffung, Energiesicherheit und Kampf gegen den Klimawandel fortsetzen“.
„Kanada kann und wird ein zuverlässiger Bereitsteller von grüner Energie sein, die im Hinblick auf eine CO₂-neutrale Zukunft erforderlich ist“, so der kanadische Premier.
Scholz und Trudeau sagen auch der Ukraine weitere umfassende Unterstützung zu. Wichtig sei zugleich, schon jetzt die Frage eines Wiederaufbaus der Ukraine nach dem Krieg in den Blick zu nehmen, so der Kanzler.
Mit vier Universitäten und mehreren weiteren Hochschulen ist Montreal bedeutender Bildungs- und Wissenschaftsstandort und versteht sich als Pionier für Nachhaltigkeit und den Ausbau der „smart City“.
Daher auch der Besuch der Forschungseinrichtung MILA (Montreal-Institut Lernender Algorithmen), deren Fokus auf der Forschung zur Künstlichen Intelligenz (KI), insbesondere zum Maschinellen Lernen, liegt.
Konkrete Forschungsthemen sind dabei beispielsweise die natürliche Sprachverarbeitung, computerbasiertes Sehen, die Anwendung von KI in der Gesundheits- oder Klimaforschung und ethische Aspekte der KI.
Wenige Stunden später wird Bundeskanzler Scholz auf dem Flughafen von Toronto begrüßt.
Der Kanzler nimmt an einem Gespräch mit Vertretern kanadischer Pensionsfonds teil.
Der Tag klingt aus mit einem Abendessen im Royal Ontario Museum, einer der wichtigsten Kultureinrichtungen in Nordamerika.
Toronto, 23. August 2022: Trudeau und Scholz sind nur zwei von mehr als 50 Teilnehmenden, die zu einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform angekündigt sind. Mit dem Gipfel sucht die Ukraine internationale Unterstützung für die Rückholung der 2014 von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel.
"Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren", so der Kanzler. Deutschland stehe fest an der Seite der Ukraine, so lange die Ukraine unsere Unterstützung braucht.
Bei einer deutsch-kanadischen Wirtschaftskonferenz im Anschluss bekräftigt Bundeskanzler Scholz die wichtigsten deutschen Klimaziele: Klimaneutralität bis 2045 und ein 80-prozentiger Anteil von erneuerbaren Energien am deutschen Energie-Mix bis 2030.
Zahlreiche deutsche und kanadische Wirtschaftsvertreterinnen und -vertreter nahmen an der Konferenz teil. Der Kanzler freue sich, dass Kanada die Einladung angenommen habe, Partnerland der Hannover Messe 2025 zu werden.
Vor dem Weiterflug nach Stephenville in Neufundland steht der Kanzler noch für ein Interview mit CBC, der Canadian Broadcasting Corporation, zur Verfügung – nebst Fotoshooting.
In Stephenville gibt es zunächst ein Gespräch mit dem Premierminister, Kabinettsmitgliedern und den Premiers verschiedener Provinzen.
Am Hafen unterhält sich Scholz mit einer Fischer-Familie. Bis heute leben die meisten Bewohnerinnen und Bewohner vom Fischfang.
Das sturm- und wetterumtoste Neufundland und Labrador hat mit seinen geografischen Voraussetzungen das Potenzial, ein bedeutender Produzent „grünen“ Wasserstoffs zu werden, der mit Hilfe von erneuerbaren Energien erzeugt wird.
Beide Länder unterzeichnen ein Abkommen über eine engere Zusammenarbeit für die Erzeugung und den Transport von Wasserstoff. DIe Vereinbarung sieht vor, dass Kanada die Produktion von Wasserstoff für den Export ab 2025 nach Deutschland vorantreibt. Deutschland sagt zu, Importeure und Verbraucher von grünem Wasserstoff zu unterstützen.
Wasserstoff kann als Basis für Kraft- und Brennstoffe für Industrie und Verkehr dienen. "Im Wasserstoff liegt die Zukunft" ist sich der Kanzler nach der Unterzeichnung sicher.
Nach drei ereignisreichen Tagen machen sich Scholz und die Delegation auf den Rückweg nach Berlin.
Solidarität mit der Ukraine
Ein weiterer Fokus der Gespräche war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine. „Die internationale Gemeinschaft wird Russlands illegale, imperialistische Annexion ukrainischen Territoriums niemals akzeptieren“, so Kanzler Scholz bei einem Online-Gipfel der Internationalen Krim-Plattform am Dienstag. Deutschland stehe fest an der Seite der Ukraine, so lange die Ukraine diese Unterstützung brauche.
Konkret kündigte er weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an, so drei zusätzliche Iris-T-Systeme, ein Dutzend Bergepanzer, 20 Raketenwerfer sowie Präzisionsmunition und Antidrohnengeräte. Die Lieferungen sollten im Jahr 2023, teilweise aber auch früher erfolgen. Das Volumen betrage mehr als 500 Millionen Euro. Premierminister Trudeau bekräftigte, auch Kanada werde seine Unterstützung der Ukraine fortsetzen. Um ein gemeinsames, deutsch-kanadisches Zeichen der Solidarität zu setzen.
Bereits zuvor betonte Scholz, Deutschland werde die Ukraine weiterhin in ihrem Abwehrkampf unterstützen, mit Waffen, aber auch finanziell. Der Bundeskanzler erinnerte zudem daran, dass Deutschland bisher mehr als 900.000 ukrainische Flüchtlinge aufgenommen habe. Wichtig sei zugleich, schon jetzt die Frage eines Wiederaufbaus der Ukraine nach dem Krieg in den Blick zu nehmen. Zusammen mit den internationalen Partnern plane Deutschland noch in diesem Jahr eine Wiederaufbaukonferenz.
Kanada - eine verlässliche Demokratie
Mehrfach betonte Bundeskanzler Scholz während seines Kanadabesuchs, Deutschland und Kanada verfolgten angesichts der durch den Klimawandel bedingten Herausforderungen eine sehr ähnliche Politik. „Das Land verfügt über ähnliche reiche Bodenschätze wie Russland – mit dem Unterschied, dass es eine verlässliche Demokratie ist. So eröffnen sich neue Felder der Zusammenarbeit“, so Scholz bei seiner Ankunft in Montreal am Montag. Zugleich unterstrich er: „Wir teilen nicht nur gemeinsame Werte, sondern auch einen ähnlichen Blick auf die Welt.“
Russlands Weigerung, die in Kanada gewartete deutsche Gasturbine für die Gaspipeline Nord Stream 1 zurückzunehmen, zeigt laut Bundeskanzler Scholz, dass Präsident Putin gewillt sei, Energie als Waffe einzusetzen, und zugleich versuche, dafür technische Gründe vorzuschieben. Deutschland und Kanada hätten in dieser Frage Einigkeit bewiesen und Putins Absichten durchkreuzt. Dafür danke er der kanadischen Regierung ausdrücklich.