Der G20-Gipfel auf Bali

Fragen und Antworten Der G20-Gipfel auf Bali

Am 15. und 16. November 2022 kamen auf Bali die 20 führenden Industrie- und Schwellenländer zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen. Für Bundeskanzler Olaf Scholz war es nicht die erste Teilnahme an diesem Format – allerdings seine erste als Bundeskanzler. 

Logo des G20-Gipfel in Indonesien

Seit ihrem Bestehen hat die G20 wichtige Erfolge erzielt – nun treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum Gipfel in Indonesien.

Foto: picture alliance/dpa

Wo fand der Gipfel 2022 statt?

Indonesien hat am 1. Dezember 2021 den Vorsitz der G20 übernommen. Das demzufolge vom indonesischen Gastgeber ausgerichtete jährliche Gipfeltreffen fand vom 15. bis 16. November 2022 auf Bali statt. Der Vorsitz innerhalb der Gruppe wechselt jährlich. So wird Indien am 1. Dezember 2022 von Indonesien die G20-Präsidentschaft übernehmen, turnusmäßig gefolgt von Brasilien und Südafrika in den Jahren darauf.

Was stand auf der Tagesordnung?

Unter dem Motto der indonesischen Präsidentschaft „Recover Together, Recover Stronger“ [Gemeinsam erholen, stärker erholen] Tauschten sich die Staats- und Regierungschefs der G20 in Arbeitssitzungen insbesondere zu folgenden Themen aus:

  • Globale Ernährungssicherung
  • Nachhaltige Energiewende
  • Globale Gesundheitsarchitektur
  • Digitale Transformation

Der Bundeskanzler sprach dabei auch unmissverständlich den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sowie dessen weitreichende soziale und wirtschaftliche Auswirkungen an. Daneben bot sich, wie immer bei solchen Gipfeln, auch die Gelegenheit zu bilateralen Gesprächen.

Am Rande des G20-Gipfels auf Bali haben Indonesien und internationale Partner die Just Energy Transition Partnerships (JETP) unterzeichnet. Diese sind wegweisend für den Klimaschutz, die Energiewende und nachhaltige Investitionen. Die Pressemitteilung „Indonesien und internationale Partner verabreden wegweisende Klimaziele und entsprechende Finanzierung“ PDF, 68 KB, barrierefrei finden Sie hier.

Wer sind die Gipfelteilnehmer?

Neben den G20-Staaten, der Europäischen Union und Spanien als ständigem Gastland hat die indonesische Präsidentschaft die Niederlande, Singapur und die Ukraine eingeladen. Mit in Bali waren außerdem die Vertreter regionaler Bündnisse wie der Afrikanischen Union (AU), der Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD) und der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (ASEAN).

An den G20-Gipfeln nehmen regelmäßig auch internationale Organisationen teil, darunter der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank (WB), der Finanzstabilitätsrat (FSB), die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Welthandelsorganisation (WTO), die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) und die Vereinten Nationen (UN).

Umfassende Informationen über den G20-Gipfel in Bali erhalten Sie auch auf der Internetseite der indonesischen Präsidentschaft.

Wer gehört der G20 an?

Der Gruppe der Zwanzig (G20) gehören die 19 führenden Industrie- und Schwellenländer sowie die Europäische Union an. Dies sind im Einzelnen: Argentinien, Australien, Brasilien, China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Indien, Indonesien, Italien, Japan, Kanada, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea, die Türkei und die Vereinigten Staaten von Amerika.

Die G20 in Zahlen: Die G20-Staaten repräsentieren gegenwärtig über 80 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP), 75 Prozent des Welthandels und rund 60 Prozent der Erdbevölkerung. Und: Die G20-Mitglieder produzieren 80 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen!

Welche Bedeutung hat das G20-Format?

Die G20 ist das zentrale internationale Forum, das die führenden Industrie- und Schwellenländer zusammenbringt. Sie ist keine internationale Organisation, sondern ein informelles Gremium ohne eigenen Verwaltungsapparat und ständige Vertretung. Das heißt: Ihre Beschlüsse sind rechtlich nicht bindend, doch hat die Selbstverpflichtung der Staaten eine nicht zu unterschätzende politische Bindungswirkung.

Die Bundesregierung schätzt die G20 als wichtiges Format für die gemeinsame Abstimmung aktueller globaler Fragen und Herausforderungen. Gerade der russische Angriffskrieg und die COVID-19-Pandemie haben deutlich gemacht, wie unerlässlich der Austausch mit den G20-Partnern und ein koordiniertes Vorgehen sind. Dies gilt auch für Partner, mit denen Deutschland in anderen Formaten eng zusammenarbeitet.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Themenseite „Internationale Zusammenarbeit“ der Bundesregierung.

Wie funktioniert die G20?

Der sichtbarste Teil des G20-Prozesses ist das jährliche Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs, dessen Organisation in den Händen der jeweiligen Präsidentschaft liegt. Die Themen für den Gipfel werden von den sogenannten Sherpas vorbereitet, den Chefunterhändlern der Regierungen. Persönlicher Beauftragter des Bundeskanzlers für die G7- und G20-Gipfel ist Staatssekretär Dr. Jörg Kukies.

Zu jedem Gipfeltreffen der G20 werden Gipfelerklärungen beziehungsweise Kommuniqués mit den wichtigsten Ergebnissen herausgegeben. Hinzu kommen begleitende Erklärungen, Initiativen, Berichte und Arbeitspläne sowie die Gelegenheit zum persönlichen Austausch zwischen den Staats- und Regierungschefs. Eine Auswahl der Gipfelerklärungen der G20 finden Sie in der „Übersicht der Gipfeldokumente der G7/G8/G20.

Was hat die G20 bisher erreicht?

Seit ihrem Bestehen hat die G20 wichtige Erfolge erzielt - mit wirtschaftspolitischen Maßnahmen, als Wegbereiterin globaler Abkommen und als Impulsgeberin für nationale Politikgestaltung. Um nur vier Beispiele zu nennen:

  • Das koordinierte Vorgehen der G20 in der Fiskal- und Geldpolitik verhinderte eine Ausweitung der Weltfinanzkrise 2008.
  • Die G20 initiierte die sogenannte BEPS-Initiative zur Bekämpfung von Steuervermeidung multinationaler Konzerne mit.
  • Die G20 bekannte sich im November 2015 zu ehrgeizigem Klimaschutz und ebnete damit den Weg für das Pariser Klimaabkommen.
  • Die G20 begründete 2017 die Initiative „Compact with Africa“ zur Verbesserung der Investitionsbedingungen in Afrika.

Welche Ziele verfolgt Deutschland im G20-Kreis?

Deutschland setzt sich für eine Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung und des Multilateralismus sowie für klare, ambitionierte Antworten auf zentrale globale Fragen ein. Hierzu zählen insbesondere der russische Angriffskrieg, die Lage der Weltwirtschaft, die Ernährungssicherheit, der Klimawandel, die COVID-19-Pandemie und die Gleichstellung. Dementsprechend wichtig sind der Bundesregierung der Austausch und die Abstimmung eines koordinierten Vorgehens mit den G20-Partnern.

Berichte der Bundesregierung: Nach jedem G20-Gipfel informiert die Bundesregierung die Ausschüsse des Deutschen Bundestages sowie die Öffentlichkeit über die Ergebnisse des Treffens. Die Berichte der Bundesregierung zu den G7- und G20-Gipfeln der vergangenen Jahre finden Sie unter „Berichte und Erklärungen der Bundesregierung“.

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