Energiewende - beobachtet

Eine Expertenkommission, das Wirtschafts- und das Umweltministerium begleiten die Energiewende mit einem Monitoring auf umfassender Datenbasis.

Bundeskanzlerin Angela Merkel an einem Mikroskop am Stand eines Chipherstellers

Umsetzung des Energiekonzepts beobachten

Foto: REGIERUNGonline/Bergmann

Die Bundesregierung will die Umsetzung des Energiekonzepts regelmäßig prüfen lassen, um bei Bedarf nachsteuern zu können. Dazu hat sie den Monitoring-Prozess "Energie der Zukunft" beschlossen. Jährlich soll ein Kreis von Experten gemeinsam mit den zuständigen Ministerien zu energiepolitischen Fragen berichten. Das Bundeswirtschaftsministerium beobachtet dabei Netzausbau, Kraftwerksausbau und Ersatzinvestitionen sowie die Energieeffizienz. Das Bundesumweltministerium widmet sich dem Ausbau erneuerbarer Energien.

Experten helfen

Zur Unterstützung des Monitoring-Prozesses richtet die Bundesregierung eine Kommission aus Energieexperten ein. Den Vorsitz übernimmt Andreas Löschel, Professor für Volkswirtschaftlehre an der Universität Heidelberg. Die weiteren Mitglieder sind Georg Erdmann von der Technischen Universität Berlin, Frithjof Staiß vom Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg sowie Hans-Joachim Ziesing, Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen.

Regelmäßige Berichterstattung

Die Ministerien erstellen jährlich Berichte zum Stand der Energiewende. Die Kommission der Energieexperten nimmt Stellung zu den Berichtsentwürfen, die dem späteren Kabinettbericht beiliegen.

Ende 2012 soll der Bericht für 2011 vorliegen. Nach Beschluss im Kabinett erhalten ihn der Deutsche Bundestag und der Bundesrat. Alle drei Jahre wird zusätzlich ein umfassender Fortschrittsbericht erstellt, erstmals im Jahr 2014. Er beruht auf Auswertung und Vergleich der Daten aus mehreren Jahren und trägt damit dazu bei, Trends zu erkennen. Grundlage des Monitorings ist eine wissenschaftliche Datenbasis, die sich unter anderem aus Energiebilanzen, Daten des Statistischen Bundesamtes und des Umweltbundesamtes speist.

Die Bundesregierung folgt damit ihrem Eckpunktepapier, das ein solches Monitoring zur Begleitung der Energiepolitik vorsieht. Auch die Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" hat in ihrem Bericht eine Überwachung der Fortschritte eingefordert.

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