Warum arbeitet die EU an einer gemeinsamen Digitalpolitik?

Der digitale Wandel ist entscheidend für den wirtschaftlichen Aufschwung, den Wohlstand, die Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit im 21. Jahrhundert. Dies gilt für alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gleichermaßen. Durch gemeinsame Anstrengungen können Fortschritte bei der Digitalisierung europaweit schneller erreicht werden.

Auch hat die EU in der analogen Welt gezeigt, dass ihre Regeln und Standards auf der ganzen Welt zur Norm werden können. Nur wenn die EU-Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen, kann dies auch in der digitalen Welt gelingen. Europas Ziel ist eine digitale Welt, die sozial ausgewogen ist, in der die europäischen Werte und Grundrechte gelten und in der sich die Menschen sicher fühlen. Hierzu sind eine gemeinsame europäische Digitalpolitik und ein digitaler Binnenmarkt notwendig.

Welche Digitalziele hat sich die EU bis 2030 gesetzt?

Die Europäische Kommission hat konkrete Ziele für eine gemeinsame europäische Digitalpolitik bis zum Jahr 2030 vorgelegt. Sie legt damit die wichtigen Meilensteine für den digitalen Wandel in Europa fest. Die Ziele umfassen vier Bereiche:

1. Kompetenzen: Bis 2030 sollen mindestens 80 Prozent der Erwachsenen in Europa über grundlegende digitale Kompetenzen verfügen. 20 Millionen Menschen – darunter mehr Frauen – sollen in Fachkräfte in Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie beschäftigt sein.
2. Infrastruktur: Alle Haushalte europaweit sollen bis 2030 an leistungsfähige digitale Netze (sogenannte Gigabit-Anbindung) angeschlossen sein. Auch soll sich der Anteil an der weltweiten Produktion in Europa von Halbleitern auf 20 Prozent verdoppeln. Außerdem sind der Aufbau von 10.000 klimaneutralen und hochsicheren Rechenzentren und ein erster Quantencomputer geplant.
3. Wirtschaft: Bis 2030 sollen drei von vier Unternehmen Clouds, „Big Data“ und Künstliche Intelligenz nutzen. Zudem soll sich die Zahl der sogenannten Start-up-Einhörner, das heißt erfolgreiche Start-ups mit einer besonders guten Marktbewertung, in Europa verdoppeln.
4. Staat: Alle wichtigen öffentlichen Dienste sollen online verfügbar sein, ebenso wie im elektronischen Gesundheitsdienst die Patientenakten. Darüber hinaus sollen 80 Prozent der EU-Bürgerinnen und -Bürger die digitale Identität nutzen.

Was ist der Digitale Kompass?

Der Digitale Kompass wurde als Wegweiser für den digitalen Wandel bis 2030 entworfen. Er zeigt an, wie es um die Umsetzung der oben genannten Ziele bestellt ist. Mit Hilfe eines Ampelsystems wird sichtbar, wie gut die EU-Mitgliedstaaten bei der Umsetzung vorankommen. Auch erleichtert der Digitale Kompass mit verschiedenen Instrumenten, wie Mehrländerprojekten, die Ziele zu erreichen. 

Mehrländerprojekte bringen Investitionen aus dem EU-Haushalt, den Mitgliedstaaten und dem Privatsektor zusammen. Dadurch werden Projekte finanziert, die kritische Lücken im digitalen Bereich schließen. Beispielsweise könnte so ein KI-gestütztes Netz von Sicherheitseinsatzzentren geschaffen werden, das Cyberangriffe frühzeitig erkennt und sie abwehrt.

Die Europäische Kommission hat kürzlich ihr digitalpolitisches Programm für eine „Digitale Dekade“ vorgeschlagen, das den Digitalen Kompass 2030 umsetzen soll.

Was ist digitale Souveränität und warum ist sie für Europa wichtig?

Digitale Souveränität Europas meint die Fähigkeiten und Möglichkeiten der EU, ihre Rolle in der digitalen Welt selbstständig, selbstbestimmt und sicher ausüben zu können. Die Corona-Pandemie hat allerdings gezeigt, in welchen Abhängigkeiten sich Europa im digitalen Bereich befindet. Dies betrifft sowohl Technologien wie die Produktion von Halbleitern, die notwendig sind, um Elektroprodukte wie E-Autos und Solaranalgen herzustellen. Dies betrifft aber auch Dienstleistungen wie Cloud-Dienste. 

Digitale Souveränität ist daher ein erklärtes Ziel der EU. Dabei meint digitale Souveränität nicht, dass die Europäerinnen und Europäer alles können müssen. Allerdings müssen sie selbst entscheiden, wo europäische Unabhängigkeit geboten ist. Daher verfolgt die EU eine Strategie, um Kapazitäten und Fähigkeiten dort auszubauen, wo es stärker selbstbestimmt sein will.

Unterstützt die EU die digitale Transformation auch finanziell?

Insbesondere der Aufbaufonds „Next Generation EU“ wird größere gemeinsame Investitionen in den digitalen Wandel ermöglichen. Der Fonds stellt 672,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Diese Gelder fließen zu 20 Prozent in digitale Zukunftsprojekte und europäische Innovationskraft im digitalen Bereich. Deutschland wird sogar mit 40 Prozent die Digitalisierung unterstützen. Die EU-Gelder sollen unter anderem in Forschung und digitale Infrastrukturen investiert werden und den digitalen Wandel der Wirtschaft fördern.