Rede des Bundesministers der Verteidigung, Boris Pistorius,

  • Bundesregierung | Startseite
  • Bundeskanzler

  • Schwerpunkte 

  • Bundesregierung

  • Aktuelles

  • Mediathek 

  • Service

Sehr geehrte Frau Präsidentin! 
Meine sehr geehrten Damen und Herren! 

Ich habe es vorhin schon einmal gesagt: Wir alle wissen, auch im Mittelmeer entscheidet sich, wie sicher Europa ist. Es verbindet unseren Kontinent mit wichtigen Handelswegen und internationalen Wirtschaftszentren. Es grenzt an Regionen, die von Konflikten und Instabilitäten geprägt sind. Und wir erleben immer wieder, wie schnell regionale Krisen unsere eigene Sicherheit und unseren eigenen Wohlstand berühren können. Deshalb brauchen wir auch im Mittelmeer eine verlässliche Präsenz der Nato.

Genau dazu trägt die Maritime Sicherheitsoperation Sea Guardian bei. Seit 2016 leistet Sea Guardian in der Nato einen Beitrag dazu, Entwicklungen im Mittelmeer besser erkennen und bewerten zu können. Schiffe und Flugzeuge überwachen den Seeraum, sammeln und teilen Informationen, helfen dabei, verdächtige Aktivitäten frühzeitig aufzuklären und Waffenschmuggel einzudämmen. Ein verlässliches Lagebild, meine Damen und Herren, ist die zentrale Voraussetzung dafür, als Bündnis gemeinsam und rechtzeitig auf etwaige Bedrohungen überhaupt reagieren zu können. Genau das leistet Sea Guardian im Mittelmeer.

Deutschland beteiligt sich an dieser Operation seit Beginn. Dabei verbinden wir unseren Beitrag mit anderen Verpflichtungen unserer Marine. Aktuell unterstützen der Tender „Rhein“ und das Minenjagdboot „Fulda“ im Rahmen des Ständigen Nato-Minenabwehrverbandes die Operation. Allein in den letzten zwei Jahren haben deutsche Einheiten an insgesamt rund 588 Seetagen zum maritimen Lagebild der Allianz beigetragen. Das ist ein konkreter und sehr, sehr beachtlicher Beitrag unserer Männer und Frauen zur Sicherheit an der Südflanke, der unseren Dank und unser aller Respekt verdient.

Deutschland übernimmt innerhalb der Nato nicht erst seit gestern mehr Verantwortung. Das gilt für die Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke – natürlich –, das gilt für die Stärkung unserer eigenen Verteidigungsfähigkeit – erst recht –, das gilt aber auch für die Sicherheit im Mittelmeer. Die Nato muss auch hier handlungsfähig bleiben. Mit der Verlängerung des Mandats wollen wir unseren Beitrag zu Sea Guardian deshalb für ein weiteres Jahr fortsetzen.

Zugleich passen wir die Mandatsobergrenze von bislang 550 auf 440 Soldatinnen und Soldaten an. Die neue Obergrenze gibt uns weiterhin die notwendige Flexibilität, deutsche Einheiten je nach Lage und Bedarf einzubringen. Wir richten unseren Beitrag damit an den Erfahrungen und den Erfordernissen vor Ort aus.

Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, wir wissen, die Sicherheit Deutschlands beginnt nicht erst an unseren Grenzen; sie hängt eben auch davon ab, dass wir gemeinsam mit unseren Verbündeten wichtige Seewege schützen, Bedrohungen frühzeitig erkennen und Verantwortung übernehmen. Sea Guardian leistet dazu einen wichtigen Beitrag.

Deshalb bitte ich um Ihre Zustimmung.