Rede des Bundesministers für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer,

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! 
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen!
Meine Damen und Herren!

Neun von zehn Menschen in Deutschland essen Fleisch. Das ist die Realität. Zu dieser Realität gehört nun mal auch das Schlachten. Und zu dieser Realität gehört auch Verantwortung. Wer Tiere nutzt, muss sie anständig behandeln: von der Geburt über den Stall bis hin zur Schlachtung. Darum geht es heute.

Mit der Novellierung des Tierschutzgesetzes schaffen wir Transparenz dort, wo sie dringend nötig ist. Denn für das Tierwohl ist es ganz entscheidend, was im Schlachthof passiert. Die Videoüberwachung wird deshalb Standard für alle großen Schlachthöfe – dort, wo in Summe über 90 Prozent aller Tiere geschlachtet werden. Und die Videoüberwachung gilt für alle Bereiche: vom Entladen der Tiere über die Warteställe bis hin zur eigentlichen Schlachtung.

Sie wissen, dass ich an vielen Stellen für mehr Vertrauen plädiere. Aber mehr Kontrolle bedeutet in diesem Fall auch mehr Transparenz, mehr Verantwortung und mehr Schutz für die Tiere. Wir haben in der Vergangenheit gesehen, was passieren kann, wenn niemand hinschaut. Einzelne haben gezeigt, wie groß der Schaden sein kann – für die Tiere und für das Vertrauen in die gesamte Branche. Dabei arbeitet die überwiegende, große Mehrheit der Betriebe verantwortungsvoll und tierschutzkonform. In Zukunft gilt: Wer gegen Regeln verstößt, muss mit Konsequenzen rechnen. Das schützt die Tiere, und es schützt die vielen Betriebe, die jeden Tag ordentlich arbeiten.

Die bürokratische Belastung der Betriebe soll insgesamt sinken. Die Videoüberwachung kommt dort, wo es angemessen und verhältnismäßig ist. Kleine Betriebe wollen wir mit der Videoüberwachung nicht überfordern. Aber natürlich gilt: Bei Verdacht wird kontrolliert, ohne Wenn und Aber.

Ich bin davon überzeugt, dass die Videoüberwachung ein Werkzeug ist, das konkret, nachvollziehbar und sofort wirkt. Denn wir schützen damit die Tiere und fördern das Vertrauen in die Betriebe, die ordentlich arbeiten. Und wir fördern das Vertrauen in die Branche, in unsere Landwirtschaft und in unsere Lebensmittelwirtschaft.

Vielen herzlichen Dank.