beim Digitalgipfel der Bundesregierung am 3. November 2026 in Berlin:
- Bulletin 107-4
- 3. November 2026
Einen schönen guten Morgen! Sehr geehrte Damen und Herren!
Herzlich willkommen zum zweiten Tag des Digitalgipfels, heute mit dem Schwerpunkt Deutschland.
Ich möchte auch alle Damen und Herren begrüßen, die im Livestream sind. Wir haben eben noch mal die Zahlen durchgesehen. Gestern hatten wir 10.000 Menschen, die den Livestream verfolgt haben. Also, das wird ja auch heute wieder live gestreamt. Also deshalb auch herzlich willkommen zu Hause oder im Büro, wo immer Sie an den Geräten sind.
Ich möchte ganz kurz noch einmal Revue passieren lassen, was wir gestern gemacht haben. Der gestrige Tag hatte stärker einen internationalen Zuschnitt. Wir hatten viele Kolleginnen und Kollegen, Ministerinnen und Minister aus dem Ausland, aus dem europäischen Ausland, aus der Schweiz und aus Kanada willkommen geheißen. Wir haben über das Thema Wachstum gesprochen, auch mit der Europäischen Kommission, über Regulierung, Sicherheitsfragen, aber auch über soziale Aspekte von Künstlicher Intelligenz (KI).
Wir haben letztes Jahr beim Souveränitätsgipfel den Wunsch bekommen: Macht doch bitte auch noch einen Tag, wo es um Deutschland geht, wo wir auch mal die Themen besprechen, die häufig nicht besprochen werden – beispielsweise die sozialen Aspekte von Künstlicher Intelligenz. Was heißt das für die Arbeitswelt? Dass wir auch ganz bewusst die Zivilgesellschaft mit dazu nehmen und diese Diskussion führen. Und den Mittelstand. Wie können wir den Mittelstand stärker befähigen, KI zu nutzen? Wie geht das eigentlich? Wie können wir aufholen? Und zwar stärker aus der deutschen Brille, natürlich auch immer mit Europa im Blick. Darum geht es auch am heutigen Tag.
Und natürlich auch um KI in der Verwaltung. Wie können wir KI nutzen, damit wir besser vorankommen, damit wir bessere Services für die Menschen im Land anbieten? Und wie klappt das dann eigentlich auch mit der Digitalisierung? Und dann der viel beschriebene Deutschland-Stack. Dazu werden wir heute auch ein Panel haben, wo wir sagen: Wie kommt das eigentlich in die Skalierung? Warum ist das eigentlich auch eine Wachstumsplattform?
Das ist sozusagen der Tag heute, und ich freue mich sehr darauf, dass wir diesen Schwerpunkt heute wählen. Ich hoffe, dass Sie alle aktiv dabei sind und auch einiges davon mitnehmen.
Ich möchte an dieser Stelle noch einmal meinen ausdrücklichen Dank aussprechen an das fantastische Organisationsteam, das das hier neben vielen anderen Themen gemacht hat. Ich möchte in diesen Dank aber genauso einschließen: natürlich auch die Kolleginnen und Kollegen von der Agentur, die das begleitet, vom Catering, die Menschen, die sich um die Sicherheit hier kümmern, auch die Menschen, die sicherstellen, dass hier alles sauber und gereinigt wird. Dafür möchte ich auch meinen herzlichen Dank aussprechen. Vielleicht ist das auch noch mal eine Runde Applaus wert.
Ich würde gerne an einige Gedanken von gestern anknüpfen, die uns, glaube ich, heute auch beschäftigen werden. Über dem ganzen Thema künstliche Intelligenz ist das Schlagwort Souveränität in aller Munde. Ich würde noch einmal an die Definition anknüpfen, die, glaube ich, gestern auch noch mal rauskam. Was heißt denn Souveränität? Souveränität heißt aus meiner Sicht: die Fähigkeit, eine Wahl zu haben, zu entscheiden: Womit arbeite ich? Und das wird besonders dann wichtig sein, wenn es sich um eine Krise handelt. Habe ich diese Wahlmöglichkeit? Und das heißt Unabhängigkeit, Entscheidungsmöglichkeit, Freiheit.
Aber Souveränität heißt nicht Abschottung. Ich hoffe, wir werden weiter in einer Welt leben, die Kooperation, die Zusammenarbeit braucht, die Partnerschaften braucht. Natürlich müssen wir genau hinschauen: Was sind das für Partnerschaften? Wie können wir auch Partnerschaften der Vergangenheit souveräner gestalten? Aber es heißt eben auch Wachstum, am Wettbewerb teilnehmen, Produkte bauen, Produkte für den Weltmarkt, an der Innovation teilnehmen – was wir in 15 Jahren vielleicht in Deutschland und Europa zu wenig getan haben. Das heißt, dieser Begriff ist sehr vielschichtig, und ich glaube, mit dieser Doppeldeutigkeit müssen wir einfach klarkommen.
Wir werden nie komplett unabhängig sein, es sei denn, wir wollen nicht an Technologie teilnehmen. Ich glaube auch: Eigentlich keine einzige Nation ist das heute, wenn wir uns ganz ehrlich machen. Natürlich müssen wir aufholen. Aber mir geht es vor allen Dingen um das Thema Wachstum.
Der zweite Aspekt, der gestern sehr klar rausgekommen ist, das möchte ich noch mal betonen, weil der uns, glaube ich, auch heute noch mal begleitet. Wenn ich so an die letzten Monate zurückdenke: Mir war immer klar – vielleicht jedem von Ihnen –, dass KI nicht irgendeine Technologie ist, sondern dass sie die Welt in allen Aspekten viel tiefgreifender verändern wird als jede andere Technologie bisher. Sie wird in alle Lebensbereiche vordringen und wird uns auch als Menschen herausfordern, weil sie in die Bereiche vordringt, mit denen wir uns identifizieren: mit unseren kognitiven Fähigkeiten, mit den Fähigkeiten zu denken, Mathematik, Probleme zu lösen, Wissenschaft zu betreiben. Und jetzt eine Maschine zu haben, die in vielen Bereichen heute schon leistungsfähiger ist und uns im Denken überholt – das fordert uns heraus in unserem Selbstverständnis.
Aber was ich in den letzten Monaten gelernt und gesehen habe und jede Woche sehe, ist, dass die Geschwindigkeit – ich wusste, dass es schnell geht – sich noch viel schneller vollzieht. Und das erfüllt mich zum einen mit Ehrfurcht im Sinne von: Wie geht man damit um? Ich sage bewusst nicht Sorge, weil Angst ein schlechter Ratgeber ist, aber ich denke schon darüber nach. Aber gleichzeitig beflügelt es mich zu sagen: Wir müssen es wirklich hinbekommen, den Schalter umzulegen, Dinge umzusetzen, Entscheidungen zu treffen.
Und das sage ich auch sehr selbstkritisch an die Politik, mich eingeschlossen: Wir müssen viel schneller werden. Wir unterschätzen die Geschwindigkeit, und wir müssen uns darauf einstellen. Das heißt, die Währung heißt wirklich Geschwindigkeit, aber nicht blinde Geschwindigkeit. Wir müssen immer die soziale Komponente mitdenken. Aber Geschwindigkeit ist wirklich das Gebot der Stunde.
Geschwindigkeit allein reicht aber nicht. Und vielleicht kann das unsere Differenzierung zu anderen sein, die heute sehr weit vorne liegen. Und das ist der zweite Aspekt, der heißt Vertrauen. Vertrauen ist eine sehr knappe Währung, und wir müssen die Menschen mitnehmen. Wir müssen auch im Prozess der Geschwindigkeit anderen mehr zutrauen. Und wenn wir zum Beispiel über Entbürokratisierung sprechen, über die vielen Regeln, die wir so gebaut haben, dann liegt in diesen Regeln auch etwas, nämlich dass wir nicht genug vertrauen.
Wenn ich überall Regeln brauche und alles vorschreibe, dann heißt das auch: Ich glaube nicht, dass du das richtig machst. Das hat etwas mit einem Mangel an Vertrauen zu tun. Wir brauchen aber auch das Vertrauen der Menschen, dass sie spüren: Erstens, was ist diese Technologie? Was macht das mit meinem Leben? Und gibt es in dieser Zeit auch eine Zukunft, wo mein Job sicher ist, wo ich lernen kann, wo ich einen Arbeitsplatz finde? Diesen Nachweis müssen wir auch bringen. Aber ich bin überzeugt, dass wir diese Welten des schnellen Umbaus auch mit der gesellschaftlichen Frage verbinden können. Das schaffen wir aber nicht durch Philosophieren. Das schaffen wir nur durch Ärmelhochkrempeln und Umsetzung.
Das heißt, Geschwindigkeit und Vertrauen sind für mich etwas, was essenziell zusammengehört. Und wir müssen es schaffen, auch gesellschaftlich das Vertrauen wieder zu schaffen. Ich glaube, das ist aktuell ein knappes Gut.
So, was machen wir jetzt als Regierung ganz konkret? Das wollen wir gleich auch noch mal ein bisschen im Panel vertiefen. Den Bericht kann man auch lesen. Jetzt kann man sagen: Och, schon wieder so ein Bericht. Nein, das ist nicht nur ein Bericht, das ist ein Commitment, ein Arbeitsauftrag, an dem jetzt in der Umsetzung gearbeitet wird. Dieser Plan ist messbar, der wird nachgehalten, und zwar mindestens quartalsweise. Wir arbeiten nicht nur einmal in einem Meeting und trinken ein bisschen Käffchen. Nein, da wird auch zwischendrin gearbeitet.
Wir haben im Juni im Nationalen Sicherheitsrat den Auftrag bekommen, eine KI-Taskforce in der Bundesregierung ins Leben zu rufen und jetzt mal ganz konkret zu machen, in sechs Arbeitsfeldern entlang der gesamten Wertschöpfungskette: Was tun wir denn konkret? Was nehmen wir uns bis 2030 vor?
Nicht in allen Feldern haben wir schon immer ein ganz genaues Bild. Aber wir haben 18 Maßnahmen definiert, und viele davon sind auch quantifizierbar und messbar. Was sind das für Felder? Talente: Wie holen wir Fachkräfte, das Potenzial hier nach Deutschland? Infrastruktur: Wie bauen wir Rechenkapazität aus? KI-Rechenkapazität vervierfachen bis 2030, als ein Beispiel. Und das machen wir nachhaltig, mit grünem Strom, schonen das Grundwasser. Wir haben die Gewerbesteuer, die vor Ort anfällt. Die Menschen vor Ort müssen spüren, dass ihnen das etwas bringt. Und die Frage müssen wir lösen: Wie bauen wir um solche Rechenzentren in der Gegend auch Ökosysteme auf, wo Arbeitsplätze entstehen? Das ist Infrastruktur.
Natürlich geht es da auch um Souveränität und deutsche, europäische Unternehmen. Frontier AI, also Basismodelle für künstliche Intelligenz, Sprachmodelle, Visionsmodelle, Weltmodelle. Aber Sprachmodelle mit den Fähigkeiten im Programmieren, in der Cybersicherheit: Wie holen wir da auf? Da haben wir auch konkrete Pläne. Wir hatten gestern Mistral hier, Aleph Alpha hier, und das neueste Modell von Mistral performt sehr gut. Sehr, sehr stark. Sind sie bei Frontier? Nein, noch nicht. Aber es ist besonders stark, auch so trainiert im Bereich Cyber. Wir haben die Talente. Und wir als Staat müssen auch unsere Rolle spielen, dass wir Kunde sind von diesen Produkten und uns auch überlegen: Bei der Entwicklung gibt es nationale Interessen, und das wird gerade ganz konkret auch in der Regierung diskutiert.
Die Frage der Sicherheit ist ein weiteres Feld in dieser KI-Taskforce, in dem Programm, das wir uns als Regierung gegeben haben. Deshalb gründen wir und bauen gerade das KI-Sicherheitsinstitut auf. Ich habe gestern auch mit zwei Talenten aus dem Ausland gesprochen, die uns Input geben, und mal schauen, wen wir auch dafür gewinnen können. Denn wir wollen ein Institut bauen, das die technischen Fähigkeiten hat, Modelle zu bewerten, zeitnah, in Realtime. Und wir werden uns dort auch sehr gut vernetzen müssen mit den Hyperscalern, mit den großen Frontier-Modellen und natürlich auch mit unseren Talenten.
Die Anwendung: Wie schaffen wir es, in der Breite KI zu nutzen, und zwar so, dass es auch gesellschaftlich funktioniert? Wir haben uns mal das Ziel gesetzt – das ist jetzt nicht wissenschaftlich fundiert – zu sagen: im Mittelstand 55 Prozent, auch in der Tiefe. Wo stehen wir heute? 25 Prozent. Ich hoffe natürlich auf mehr. In der Verwaltung haben wir gesagt: 90 Prozent, mindestens mal ein, zwei, drei relevante Anwendungen. Ich glaube, das geht.
Wir haben eine KI-Plattform, die wir auch in die Regierung, ins Kabinett bringen, wo wir sagen: Alle Ministerien sollen diese KI-Plattform nutzen. Und da werden wir immer mehr KI-Tools und Lösungen anbieten, beispielsweise rechtliche KI, die dann auch in die Anwendung kommt. 90 Prozent. Vielleicht müssen wir dafür auch die rechtlichen Voraussetzungen schaffen.
Hinter dieser Anwendung verbirgt sich eben auch die Frage: Wie schaffen wir die Nachfrage? Was müssen Unternehmen dafür tun? Was müssen wir als Staat dafür tun? Und wir haben natürlich ganz wichtig auch das Thema gesellschaftliche Voraussetzungen für Akzeptanz und Vertrauen. Was müssen wir tun, damit wir die Menschen mitnehmen? Wie verändert sich die Arbeitswelt? Wie stellen wir sicher, dass, wenn sich gefühlt im Monatsrhythmus die Welt so schnell verändert, junge Menschen auch ihre Perspektive sehen, Zukunft sehen und sagen: Wo finde ich einen sicheren Arbeitsplatz? Wie lerne ich eigentlich in dieser Welt?
Das sind Fragen. Dafür haben wir schon ein paar Antworten, aber bestimmt nicht alle. Aber wir müssen hier wirklich gut vorankommen, weil Geschwindigkeit nur mit Vertrauen funktioniert. Das ist das sechste Feld in dieser KI-Taskforce, in diesem Programm 2030 für KI.
Warum ist das besonders? Wir haben uns über alle Häuser darauf verständigt. Das heißt, wir sind jetzt in der Pflicht, das zu liefern. Das werden wir mit dem entsprechenden Prozess unterfüttern. Wir werden uns regelmäßig damit beschäftigen. Und mein Ministerium und auch andere wollen uns messbar machen, und wir werden darüber auch berichten. Auch das ist, glaube ich, ein wichtiges Thema.
Und zum Schluss lassen Sie mich für den zweiten Tag vielleicht auch an den ersten Tag anknüpfen und noch auf zwei, drei Aspekte ganz kurz eingehen. Wenn ich sage, wir wollen uns messbar machen, dann möchte ich noch eine Sache sagen. Die liegt mir echt am Herzen. Das habe ich auch in den anderthalb Jahren gelernt. Ich gehe einmal auf Englisch am deutschen Tag: Execution. Umsetzung ist entscheidend. Wir sind, finde ich, sehr, sehr stark darin, die Probleme zu beschreiben. Rhetorisch brillant. Mal wieder Tacheles geredet. Endlich mal einer, der Tacheles redet! Wir kommen nur weiter, wenn wir in der Breite auch Tacheles umsetzen. Das muss die Politik machen. Aber nicht nur.
Wir müssen es schaffen, dass wir als Gesellschaft wieder an morgen glauben, dass morgen besser sein kann als heute. Wir müssen die Probleme ganz klar benennen und ihnen ins Auge gucken. Es gibt aber Tage, da kann ich es selber nicht mehr hören, weil mir die Umsetzung fehlt. Das ist eigentlich mein Antrieb. Aber wenn ich diesen Antrieb nicht mehr hätte, dann muss ich diesen Job nicht machen. Das ist kein Job. Das ist eine große Ehre. Aber es geht um Umsetzen, Tacheles umsetzen und nicht darum, das Problem wieder rhetorisch brillant zu beschreiben. Darum geht es auch heute.
Stellen wir uns mal vor, wir haben eine Mission. Was kann dieses Land erreichen? Es kann vieles erreichen. Wie wir über uns teilweise reden, wird überhaupt nicht dem gerecht, was dieses Land imstande ist zu leisten.
Stellen wir uns doch mal vor: Wo kommen wir eigentlich her? Was macht unser Land eigentlich aus? Dieses Land stand immer dafür, Zukunft zu bauen, auch Menschen mitzunehmen, Wachstum zu schaffen, Innovation zu machen, Forschung zu betreiben, Dinge herauszubringen, neugierig zu sein – für den Weltmaßstab „Made in Germany“. Wie wäre das, wenn wir das irgendwie wieder freilegen? Das ist doch nicht weg! Wir haben doch vieles davon!
Und wie wäre es, wenn wir plötzlich feststellen: Morgen kann besser sein als heute, weil wir auf dem Weg sind, wieder eine führende Innovationsnation zu sein. Aber nicht nur Innovation um der Innovation willen, sondern auch mit der Gewissheit, dafür zu sorgen, dass alle Menschen mitkommen, dass wir die soziale Balance haben, dass wir Verantwortung haben für die Gesellschaft in einer Zeit, in der Technologie uns in allen Bereichen herausfordert. Und die Länder, die das vielleicht nicht so hinbekommen – vielleicht kann genau das, das Vertrauen neben der Innovationsfähigkeit, unser USP, unser Alleinstellungsmerkmal sein.
Aber wenn das unsere Mission wäre, brauchen wir die Kraft zu sagen „Mission first“, die Mission zuerst. Und nicht: Ja, aber – und aber. Und dann das und das. Wenn man etwas erreichen will und das etwas Gutes ist, was für alle gut ist: Mission first. Die Mission zuerst und nicht wieder verwässern mit: Aber das, aber das. Das kann man alles regeln. Aber diese Fokussierung auf ein Ziel, das wünsche ich mir für unser Land.
Und abschließend möchte ich mit einem Gedanken enden, den habe ich mir gestern Abend von meinem echt tollen Kollegen aus Kanada, Evan Solomon, geklaut. Ich werde es in meinen Worten fassen. Es ist eigentlich ein Bild für etwas, was, finde ich, es für mich auf den Punkt bringt. Und ich möchte damit abschließen, weil es vielleicht den Spirit für den Tag auch setzen kann.
Execution matters. Tacheles umsetzen. Umsetzung ist auch hart. Umsetzung ist hart, wenn man etwas erreichen will. Man weiß nicht, wie man es erreicht. Man hat plötzlich Dinge, die noch nicht funktionieren. Dann müssen wir eine Lösung finden. Das ist nicht leicht. Es ist kein leichter Weg. Aber vielleicht ist das Ziel gar nicht immer das Ziel, sondern genau der Weg. Aber wir werden nie fertig sein. Also: Umsetzung ist hart.
Und das Bild von gestern Abend: Ich höre regelmäßig – und das ist okay, das ist okay – Folgendes: Haben wir überhaupt noch eine Chance? Reicht das überhaupt, was wir gerade tun? Sind die Investitionsmittel, die wir in die Hand nehmen, im Vergleich zu A, B überhaupt ausreichend? Haben wir das Kapital? Sind die Risiken nicht viel zu groß? Sollen wir das überhaupt tun? Es könnte ja sein, dass es nicht erfolgreich ist. Nein, nein, nein, nein. Team Nein. Team Nein! Großes Team.
Das Interessante ist: Bei der Problembeschreibung muss man nicht liefern. Für das, was wir brauchen, brauchen wir mehr Menschen. Wir haben viele davon, aber mehr Menschen. Wie sieht die Lösung aus, wenn wir ein Problem haben? Wie setzen wir das um? Bekomme ich das hin, und wie bekomme ich das auch hin? Auch wenn ich noch nicht alle Antworten habe: Bin ich bereit, Ziele zu übernehmen, mich messbar zu machen, Verantwortung zu übernehmen? Habe ich die Offenheit, auch die Begeisterung für Neues? Diese Fragen beginnen meistens mit dem Wort „ich“. Es ist sehr persönlich. Ich sage bewusst: Ja, ja, ja. Ja, das ist Team Ja. Und Team Ja ist hart.
Wir haben manchmal die Wahl: Team Nein – Team Ja. Und wenn wir das nicht hinbekommen? Das kann man nicht verordnen. Aber es fängt mit mir an, wenn ich morgens in den Spiegel gucke: Finde ich eine Lösung? Mache ich mich messbar? Wir brauchen ein tolles Team Ja!
Ich glaube, das ist das, was Deutschland auch ausmachen kann, weil wir die Fähigkeiten haben. Und alles, davon bin ich überzeugt, alles fängt hier oben an. Wir brauchen diese Mentalität.
Und ich sage auch: Vielleicht ist das Ziel nicht immer nur das Ziel, sondern vielleicht ist es gerade auch der Weg, etwas schaffen zu wollen, sich auch neu zu erfinden, sich herauszufordern. Und es wird nicht einfach sein, Menschen mitzunehmen, auch die soziale Verantwortung zu haben. Wie stellen wir auch sicher, dass bei KI die Schere nicht weiter aufgeht? Das sind ungelöste Fragen.
Aber die schlechteste aller Antworten ist, nicht Ja zu sagen, dass wir das schaffen, denn es kommt mit uns oder ohne uns. Aber wir haben die Kapazität, die Fähigkeit, das selber zu gestalten.
Ich wünsche mir einen Tag, an dem wir Tacheles reden, indem wir aber immer an die Tacheles-Umsetzung denken und auch darüber sehr konkret sprechen. Und ich wünsche mir, dass wir am Ende des Tages ein noch größeres Team Ja haben. Vielen Dank!