Sehr geehrte Frau Präsidentin! 
Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! 

Wir haben lange genug darüber gesprochen, was Digitalisierung für Menschen möglich machen könnte. Jetzt machen wir es. Ein Konto eröffnen, sich bei einer Behörde ausweisen: Das wird künftig sicher mit dem Smartphone gehen, ohne Papierkopien, ohne einen zusätzlichen Weg. Dafür entwickeln wir die digitale Brieftasche d-you.

Der Auftrag ist sehr klar: Jetzt mit Mut und Tempo die Dinge einfacher machen, spürbar für die Menschen und leicht in der Anwendung. Das ist das Leitmotiv der digitalen Brieftasche. Mit ihr können Sie sich ausweisen und wichtige Nachweise vorlegen. Sie geben dabei nur die Angaben weiter, die tatsächlich gebraucht werden. Wer nur seine Volljährigkeit nachweist, der kann seine Anschrift für sich behalten.

Die Brieftasche ist auch eine Antwort auf die Risiken künstlicher Intelligenz. Wenn Bilder und Dokumente täuschend echt gefälscht werden können, brauchen wir verlässliche Nachweise. Damit wollen wir Identitätsmissbrauch erschweren und Menschen vor Betrug schützen.

Wir bauen diese Infrastruktur gemeinsam in Europa. Wer in Frankreich studiert, in Spanien arbeitet oder in einem anderen Mitgliedstaat ein Konto eröffnet, soll seine digitalen Nachweise dort genauso selbstverständlich nutzen können wie zu Hause. Wir reden oft über den europäischen Binnenmarkt, hier machen wir ihn im Alltag erlebbar.

Ich nehme auch diejenigen sehr ernst, die Zweifel haben und sich um ihre Daten sorgen. Unsere Identität ist etwas sehr Persönliches. Wer nach den Risiken fragt, hat Anspruch auf klare Antworten. Deshalb werden die Nachweise verschlüsselt auf dem Smartphone gespeichert. Sie entscheiden über die Weitergabe und können nachvollziehen, wem Sie welche Daten übermitteln. Wer die Brieftasche bereitstellt, darf damit Ihren digitalen Alltag nicht überwachen. Das gilt natürlich auch für den Staat. Und die Sicherheit muss unabhängig überprüft werden. Die Nutzung bleibt freiwillig. Wer darauf verzichtet, darf nicht benachteiligt werden. Unsere digitale Identität gehört den Menschen, nicht dem Staat, nicht den Plattformen, nicht den Unternehmen.

Deshalb gilt für die digitale Brieftasche: Sie entscheiden, welche Daten Sie weitergeben. Sie behalten die Kontrolle. Sicherheit ist unsere Verantwortung, Selbstbestimmung ist Ihr Recht. Dafür arbeite ich, und das ist mein Fokus, meine Damen und Herren.

Mit diesem Gesetz schaffen wir die Grundlage, um die Zukunft unseres Landes zu bauen. Wir geben den Startschuss für eine Infrastruktur, auf der ein ganzes Ökosystem wachsen kann. Anfang 2027 beginnen wir mit den ersten Anwendungen. Schritt für Schritt kommen weitere hinzu. Behörden, Unternehmen, Hochschulen und Städte können neue Dienste entwickeln: vom Studierendenausweis bis zum einfachen Zugang zu Verwaltungsleistungen. Dieses Gesetz ist der Anfang. Mit jeder neuen Anwendung wird die Brieftasche nützlicher.

Am Ende sollen die Menschen sagen: Ja, das macht mein Leben leichter. Dafür machen wir Politik. Lassen Sie uns diesen Anspruch gemeinsam einlösen.

Vielen Dank.