Die Bundesregierung stellt die Weichen für den Wasserstoffhochlauf. Wasserstoff ist entscheidend für die Dekarbonisierung der Industrie – vor allem in Bereichen, in denen eine direkte Elektrifizierung nicht möglich oder unwirtschaftlich ist. Zudem dient er als wichtiger Grundstoff für die chemische Industrie. 

Mit dem Gesetz beschleunigt sie die Verfügbarkeit von Wasserstoff und sorgt für bessere Rahmenbedingungen beim Wasserstoffhochlauf. Sie nimmt dabei die gesamte Wasserstoff-Lieferkette in den Blick – von Herstellung und Import über die Speicherung bis hin zum Transport. 

Das Gesetz wurde am 1. April im Bundesgesetzblatt verkündet. Es ist damit seit dem 2. April in Kraft. 

Schneller Ausbau der Infrastruktur

Um den Wasserstoffhochlauf zu schaffen, muss die Infrastruktur schnell auf- und ausgebaut werden. Der nun beschlossene Gesetzentwurf soll die Verfahren dafür einfacher, digitaler und schneller machen. Einige der Maßnahmen:

• Anlagen und Leitungen bekommen ein überragendes öffentliches Interesse und setzen sich bei Abwägungsentscheidungen verstärkt durch.
• Verfahren im Wasserrecht werden durch kurze Fristen für Genehmigungsbehörden beschleunigt; die Wasserstoffinfrastruktur kann damit erstmals zügiger realisiert werden.
• Verfahren werden durchgehend digitalisiert.
• Erleichterungen und kurze Fristen im Energiewirtschaftsrecht für die Genehmigung von Wasserstoffleitungen.