Viele Krankenhäuser in Deutschland befinden sich in einer angespannten wirtschaftlichen Lage. Um die Klinikversorgung zukunftssicher zu machen, hat das Bundeskabinett nun die sogenannte Krankenhausreform beschlossen. Durch sie soll flächendeckend eine hohe Qualität bei den Klinikbehandlungen sichergestellt und Bürokratie in Krankenhäusern abgebaut werden.

Die Krankenhausreform könne „in einer alternden Gesellschaft gute stationäre Behandlung für alle gewährleisten“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. Ohne die Struktur der stationären Versorgung zu ändern, würden Klinikinsolvenzen, schlechte Behandlungen für Patientinnen und Patienten sowie weite Anfahrtswege zu den Krankenhäusern drohen, so Lauterbauch bei der Vorstellung des Entwurfs.

Worum geht es bei der Krankenhausreform?

Ziel des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes ist es laut Bundesgesundheitsminister, auch weiterhin den berechtigten Ansprüchen von Patientinnen und Patienten gerecht zu werden. Hierzu gehörten beispielsweise „das Krankenhaus auf dem Land, die Geburtsstation in erreichbarer Nähe, eine schnelle Versorgung im Notfall und hervorragende Qualität bei komplizierten Eingriffen“.

Dies sind die wichtigsten Elemente der Reform:

• Ein Kernpunkt der Reform ist es, das bisherige Vergütungssystem der Fallpauschalen anzupassen. Damit sollen Kliniken von dem finanziellen Druck befreit werden, immer mehr Fälle erbringen zu müssen. Stattdessen sollen sie künftig einen Großteil der Vergütung für das bloße Vorhalten von Leistungsangeboten bekommen.
• Kliniken sollen künftig bestimmte Qualitätskriterien erfüllen, um einer sogenannten „Leistungsgruppe“ zugewiesen zu werden. Diese Kriterien sollen bundesweit einheitlich definiert sein. Ziel der Zuweisung in Leistungsgruppen ist es, dass Leistungen künftig nur noch dort erbracht werden sollen, wo die geeignete technische Ausstattung sowie das passend geschulte Personal vorhanden ist.
• Die Bundesländer bleiben in der Verantwortung für die Krankenhausplanung. Sie entscheiden, welche Klinik welche Leistungsgruppen anbieten soll.  
• Um eine gute wohnortnahe Grundversorgung zu sichern, können die Länder künftig außerdem sektorenübergreifende Versorgungseinrichtungen – sogenannte „Level-1i“-Einrichtungen - bestimmen. In diesen werden stationäre, ambulante und pflegerische Leistungen angeboten.
• Die Krankenhaus-Dokumentation soll verringert und damit der Bürokratie-Aufwand reduziert werden.

Nach dem Kabinettsbeschluss starten nun die Beratungen im Bundestag. Die Reform soll Anfang Januar 2025 in Kraft treten.

Flankierendes Element der Krankenhausreform ist das Krankenhaustransparenzgesetz. Es ist bereits in Kraft. Sein zentrales Instrument ist der Bundes-Klinik-Atlas, der mehr Transparenz für Patientinnen und Patienten schafft.