Merkel: „Die Lage ist hochdramatisch“

Bund-Länder-Beschluss Merkel: „Die Lage ist hochdramatisch“

Bund und Länder haben sich auf einheitliche und flächendeckende Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung geeinigt. Die Beschränkungen orientieren sich künftig in drei Stufen an der Hospitalisierungsrate im jeweiligen Bundesland. Zudem sollen alle, die schon einen Impfschutz haben, zeitnah eine Auffrischungsimpfung („Booster“) erhalten.

Bundeskanzlerin Merkel während der Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie.

Bundeskanzlerin Merkel während der Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie.

Foto: Bundesregierung

„Es ist absolut Zeit zu handeln“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. „Die Lage ist hochdramatisch.“ Jetzt komme es drauf an, dass schnell und konsequent gehandelt werde. Es brauche daher einen schnellen Stopp des exponentiellen Anstieges der Infektionen. Dabei werde von jedem abhängen, sich an die Maßnahmen zu halten, damit sich die Lage nicht noch weiter verschlimmere.

Hospitalisierung als Maßstab

Bund und Länder haben sich auf flächendeckende Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Leben verständigt, die sich an der Hospitalisierungsrate in dem jeweiligen Bundesland orientieren. Die Hospitalisierungsrate gibt die Zahl der in Kliniken aufgenommenen Corona-Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen an.

Lesen Sie hier den Bund-Länder-Beschluss PDF, 142 KB, nicht barrierefrei vom 18. November 2021 im Wortlaut.

Ab einer Hospitalisierungsrate von 3 haben flächendeckend nur noch Geimpfte oder Genesene (2G) Zutritt zu Freizeit-, Kultur- und Sportveranstaltungen, Gastronomie sowie zu körpernahen Dienstleistungen und Beherbergungen.

Liegt die Hospitalisierungsrate über 6 müssen Geimpfte und Genesene zusätzlich einen negativen Test vorgelegen (2G plus). Diese Regelung gilt insbesondere an Orten mit besonders hohem Infektionsrisiko - etwa in Diskotheken, Clubs oder Bars.  

Bei besonders hohem Infektionsgeschehen mit besonders hoher Belastung des öffentlichen Gesundheitssystems, spätestens wenn die Hospitalisierungsrate den Wert von 9 überschreitet, werden die Länder – unter Vorbehalt der Zustimmung der Landtage – weitere Maßnahmen ergreifen und können damit auch Kontaktbeschränkungen beschließen.

Wenn der Schwellenwert an fünf Tagen in Folge unterschritten wird, können die 2G-Regelungen wieder zurückgenommen werden. Ausgenommen von der 2G-Regel sind Kinder und Jugendliche unter 18 sowie Personen, die nicht geimpft werden können.

Grafik zum Bund-Länder-Beschluss zur Pandemiebekämpfung vom 18. November 2021.

Die Hospitalisierungsrate ist der Maßstab für Maßnahmen im Kampf gegen Corona.

Foto: Bundesregierung

„Es ist nie zu spät, sich impfen zu lassen“

Trotz vieler Erfolge der Impfkampagne sind noch immer zu viele Menschen in Deutschland ungeimpft. Dies erschwert und gefährdet eine nachhaltige, flächendeckende und langfristige Bewältigung des Infektionsgeschehens. „Wir könnten besser dastehen, wenn die Impflücke nicht so groß wäre“, sagte Merkel. 

An alle bisher noch Nicht-Geimpften appellierte die Bundeskanzlerin: „Es ist nie zu spät, sich impfen zu lassen. Auch jetzt kann man noch mit einer Erstimpfung einen guten Beitrag für sich und für die Gemeinschaft leisten“. Auch Vizekanzler Olaf Scholz rief zu mehr Impfungen auf: „Mein Appell ist, dass sich alle einen Ruck geben und eine Entscheidung für sich selber, für ihre Liebsten, für ihre Angehörigen treffen.“

Diejenigen, die schon einen Impfschutz haben, sollen zusätzlich zeitnah eine Auffrischungsimpfung erhalten. Bund und Länder bekräftigten noch einmal, jedem ein Angebot zu machen. Hierbei gehe es um mehrere Millionen Menschen. „Das bedarf einer wirklich großen Kraftanstrengung“, sagte die Bundeskanzlerin. Dafür müssten Bund, Länder und Kommunen nun auch Impfangebote ausweiten. Laut Beschluss sollen dazu mobile Impfteams, Impfzentren, Krankenhäuser, niederschwellige Angebote, Arztpraxen, Betriebsärzte und Ärzte der Gesundheitsämter in die Impfkampagne einbezogen werden.

Um die Pandemie einzudämmen, seien zudem kostenlose Bürgertests sowie strenge Testpflichten in Pflegeheimen wichtig. Bund und Länder verständigten sich außerdem auf einen Pflege-Bonus.

03:13

Video Statement von Bundeskanzlerin Merkel nach den Bund-Länder-Beratungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Schlagwörter