der bundesminister des auswaertigen, dr. klaus kinkel,
hielt vor dem council on foreign relations am 21.
april 1994 in washington folgende rede:

praesident clinton hat am 9. januar in bruessel die
einzigartige bedeutung der europaeisch-amerikanischen
schicksalspartnerschaft untermauert. kaum ein land
ist sich dessen so bewusst wie deutschland. im us-hauptquartier
in berlin steht in bronzelettern john f. kennedys
satz: "die welt muss wissen, dass wir bereit sind,
fuer berlin zu kaempfen".
morgen werden amerikanische soldaten und ihre angehoerigen
bei berliner familien zu gast sein und abschied
nehmen. sie kamen als besatzer, wurden beschuetzer
und gehen als freunde -wie zwei-sterne-general walter
yates gesagt hat, der als letzter us-soldat berlin
am 15. oktober verlassen wird.
umfrageergebnisse zeigen: fuer ueber 80 prozent der
deutschen sind die usa der wichtigste partner. es
heisst ja, dass staaten nur interessen und keine freunde
haben. aber dass voelker freunde haben, das konnten
wir beim marschall-plan, bei der berlin-blockade
und zuletzt bei der wiedervereinigung zu unserer
freude feststellen. unsere amerikanischen freunde
muessen wissen: das bleibt unvergessen.
mit dem ende des ost-west-konflikts ist eine weltweite
sicherheitsbedrohung entfallen. wirtschaftliche
aspekte treten jetzt global staerker in den vordergrund
- auch im europaeisch-amerikanischen verhaeltnis.
ich bin aber der tiefen ueberzeugung - und das meine
damen und herren ist meine wichtigste botschaft
an sie heute abend - dass es deutschen und amerikanern
gelingen wird, das grosse erfolgskapitel der nachkriegszeit
auch in der neuen zeit fortzuschreiben. aus einem
ganz einfachen grund: wir brauchen einander in zukunft
genauso wie in der vergangenheit!
wir haben nicht nur gemeinsame interessen, aber
unsere gemeinsamen interessen und verflechtungen
ueberwiegen unsere interessenunterschiede bei weitem.
deutschland und die usa bilden den kern der nato.
nie zuvor waren amerikanische streitkraefte so eng
mit einem verbuendeten verflochten. wir wechseln
uns als exportweltmeister ab, stehen bei der unterstuetzung
mittel- und osteuropas und den gus-staaten an der spitze.
dollar und dm sind weltweit die hauptreservewaehrungen
und wir sind beide fuehrend beim schutz der natuerlichen
lebensgrundlagen. seit 1945 haben mehr amerikaner
in deutschland gelebt und gearbeitet als irgendwo
sonst auf der welt. die usa sind der groesste auslaendische
investor in deutschland und zugleich nr. 1 bei deutschen
auslandsinvestitionen.
vierzig jahre lang waren wir mit grossem erfolg gemeinsam
gegen den kommunismus. heute geht es darum, wofuer
wir gemeinsam sind. das ist schwieriger, aber auch
gewinnbringender: bisher mussten wir in ruestung investieren,
jetzt koennen wir uns endlich den friedensaufgaben
zuwenden. so wie wir zusammen mit frankreich in
der europaeischen union motor der europaeischen einigung
sind, so wollen wir zusammen mit den usa motor fuer
die durchsetzung europaeisch-
atlantischer ziele sein. gemeinsamer treibriemen
fuer einen effizienten multilateralismus - das ist
unsere vorstellung. zusammen dafuer zu sorgen, dass
die in ansaetzen vorhandene neue multilaterale ordnung
funktioniert - das ist unser ziel.
das in 40 jahren bewaehrte band zwischen uns wird
durch die europaeische einigung nicht geschwaecht
- im gegenteil, es erhaelt eine zusaetzliche dimension:
wir verstehen uns auch als ein wichtiger traeger
des europaeisch-amerikanischen dialogs und als garant
eines atlantischen, weltoffenen europa, das zum
freihandel steht, und in dem unsere amerikanischen
freunde immer der wichtigste partner bleiben werden.
diese europaeische dimension unserer beziehungen
wird bei der neuen bedeutung der wirtschafts- und
handelsthemen in zukunft immer wichtiger werden.
ich bin ueberzeugt, dass der im juli geplante besuch
praesident clintons diese neue dimension unserer
verbundenheit sehr deutlich machen wird.
auch nach wiedervereinigung und fall des eisernen
vorhangs ist unsere interessenlage im kern unveraendert:
erstens: sicherheit und wohlstand verdanken wir
der verankerung in der westlichen voelkerfamilie
durch europaeische union und allianz.
zweitens: europaeische und transatlantische verankerung
lassen sich nicht gegeneinander ausspielen, sie
sind untrennbar, bedingen sich wechselseitig.
drittens: die allianz ist das wichtigste und unverzichtbare
band ueber den atlantik hinweg. sie ist dialogforum,
sicherheitsanker, schirm fuer die europaeische einigung
und regionaler konfliktmanager in einem. ohne buendnis kein
gleichgewicht in europa, vor allem aber keine gleichgewichtige
partnerschaft mit russland, wie wir sie gemeinsam
anstreben. die brautwerbung um die alte dame nato koennte
zur zeit stuermischer nicht sein. in deutschland war
die nato seit 15 jahren nicht mehr so populaer wie heute.
so paradox es
angesichts des endes des ost-west-konflikts klingt:
wenn es sie nicht gaebe, muesste man sie neu erfinden!
meine damen und herren, wir sind heute mit fragen
konfrontiert, an die vor zehn jahren noch kaum jemand
dachte: wie koennen die buerger in den industriestaaten
angemessen bezahlte arbeitsplaetze erhalten, wenn
hunderte von millionen von menschen in osteuropa
oder der dritten welt fuer einen bruchteil der hier
bezahlten loehne mit ihnen in wettbewerb treten?
wie schaffen wir nach dem ende des kommunismus eine
stabile und freiheitliche ordnung in ganz europa?
wie verhindern wir, dass das ringen um die technologische
vorherrschaft die drei grossen industrieregionen
zu gegnern macht?
in der stunde, in der ich zu ihnen spreche, werden
weitere 10000 menschen geboren. in 800 jahren -von
christi geburt bis zu karl dem grossen -wuchs die
menschheit um 50 millionen.
heute waechst sie in acht monaten um diese
zahl. koennen wir diese entwicklung noch rechtzeitig
bremsen, bevor auf dieser welt kein menschenwuerdiges
leben mehr moeglich ist?
wir brauchen nicht lange nach einer neuen transatlantischen
agenda der jahrtausendwende zu suchen. diese herausforderungen
-das ist die agenda. wenn wir fuer unsere kinder
und enkel etwas von dem wohlstand und der sicherheit
unserer tage ins naechste jahrtausend hinueberretten
wollen, dann muss diese agenda zu gemeinsamen transatlantischen
loesungen fuehren. japan und der pazifische raum muessen
hinzukommen. nie war politische fuehrung dringlicher
als in dieser zeit revolutionaerer veraenderungen.
und sie kann nur von einem land kommen -von den
usa. die weltmacht amerika muss ihre fuehrungsrolle
beibehalten!
fuer eine strategische transatlantische partnerschaft
sehe ich vier hauptaufgaben:
erstens: alle drei grossen industrieregionen muessen
ihr haus in ordnung bringen. das ist die voraussetzung
fuer eine erfolgreiche kooperation nach aussen. die
g7-konferenz in detroit war ein signal: gegeneinander
kann die beschaeftigungskrise nicht geloest werden.
detroit hat vielleicht eine zukunftsvision aufgezeigt:
europaeische berufsausbildung gepaart mit amerikanischer
mobilitaet. wir lernen voneinander.
die grosse trumpfkarte ihres landes ist die bereitschaft
zum wandel, der mut zu neuen wegen. in den usa entsteht
gegenwaertig die multi-media-welt des 21. jahrhunderts.
westeuropa muss weg von der status-quo- und vollkasko-
mentalitaet. auch bei uns geht es jedoch wirtschaftlich
wieder aufwaerts. die ausserordentliche kraftanstrengung
der inneren vereinigung zeigt erfolge. wir erwarten
in den neuen bundeslaendern 8 prozent wachstum in
diesem jahr. wir wollen die notwendige geistige
und wirtschaftliche erneuerung europas mit anfuehren.
zweitens: ob es gelingt, die welt vor einem rueckfall
in die machtauseinandersetzung der vergangenheit
zu bewahren, entscheidet sich in europa. mit derselben
energie, mit der die usa und westeuropa in der nachkriegszeit
die freiheit westeuropas bewahrten, muessen sie nun
mithelfen, demokratie und marktwirtschaft in ganz
europa unumkehrbar zu machen. die oeffnung von europaeischer
union und nato nach osten wird dabei zum entscheidenden
stabilisator. hier geht es um die europaeische weichenstellung
der naechsten jahre.
der beitritt norwegens und der bisher neutralen
laender oesterreich, finnland und schweden zur europaeischen
union, fuer den ich mich mit aller kraft eingesetzt
habe, wird ein weiterer markstein bei der ueberwindung
der europaeischen teilung sein. nachkriegseuropa
wird aber erst dann ganz geschichte sein, wenn auch
ungarn, polen, tschechen und andere mit in bruessel
am tisch sitzen. europaeisches und deutsches interesse
laufen hier parallel. wir sind der anwalt
fuer die rueckkehr dieser staaten nach europa. das
heisst aber nicht, dass wir vom westen weg wollen.
wir wollen "westen" auch an unserer ostgrenze haben,
darum geht es doch! so wenig europa mit dem eisernen
vorhang lebensfaehig war, so wenig kann es auf dauer
mit einem trennungsgraben gedeihen, der die europaeischen
demokratien in ein zwei-klassen-system aufteilt.
nach jahrhunderten von bruderkaempfen und zwei weltkriegen
bleibt die versoehnung der geister und buendelung
der kraefte europas geschichtliche aufgabe. und wenn
es fuer das vereinte deutschland eine aussenpolitische
mission gibt, dann ist es die, sich hinter diese
aufgabe zu stellen, europa zu einigen und es vor
einem rueckfall in die vergangenheit zu bewahren.
der weg hierfuer ist der eingeschlagene: gemeinsame
institutionen, einen grossen binnenmarkt, rechtsgleichheit
und regionale solidaritaet. auf dieses modell europaeische
union richtet sich alles in europa aus - wie metallteilchen
auf den magneten. es wird den kurs europas in der
zukunft bestimmen. deshalb meine botschaft an unsere
amerikanischen freunde: auch wenn die europaeische
union heute noch nicht ganz das ist, was wir gerne
moechten - unterschaetzen sie dieses europa nicht!
die debatte um unsere teilnahme an den d-day-feierlichkeiten
in der normandie zeigt, dass auch 50 jahre im gedaechtnis
der voelker eine kurze zeit sind. wir wissen aber,
wie viel an echter neuer verbundenheit trotz der
fortbestehenden erinnerung an all das unheilvolle
der vergangenheit entstanden ist. de gaulle hat
das enge deutsch-franzoesische verhaeltnis nicht zu
unrecht als das eigentliche wunder der nachkriegszeit
bezeichnet. wir selbst wollen unsere vergangenheit
nicht verdraengen. wir bauen darauf, und da sehen
wir uns bestaetigt, dass die erinnerung den blick
in eine bessere gemeinsame zukunft nicht versperrt.
das glaubensbekenntnis ihrer administration: "foreign
policy is domestic policy is foreign policy" gilt fuer uns
deutsche in einem besonderen sinne: ein menschliches, liberales
gesicht unseres landes, unsere glaubwuerdigkeit als
demokraten ist grundvoraussetzung fuer unsere stellung
in der voelkergemeinschaft. ich will hier nichts
verharmlosen, was in letzter zeit in deutschland
an haesslichem und unverstaendlichem gegenueber auslaendern
oder juedischen einrichtungen geschehen ist. ich
bitte sie nur, mir eines zu glauben: das kommt von
verblendeten einzeltaetern. das ist nicht deutschland!
wir deutschen schaemen uns dafuer, verabscheuen das!
wir haben aus unserer geschichte gelernt.
meine damen und herren, jim hoagland hat die traditionelle
amerikanische haltung gegenueber der europaeischen
integration einmal als "kreative ambivalenz" bezeichnet.
die position der jetzigen administration wuerde ich
eine position des "kreativen engagements" nennen.
mit ihrem angebot der "partnerschaft fuer den frieden"
haben die usa ihre politische fuehrungskraft und
ihren fortbestehenden willen zur mitgestaltung des
europaeischen schicksals ueberzeugend dokumentiert.
fuer die loesung der komplexen sicherheitsbeduerfnisse
im postkommunistischen europa liegt jetzt ein konzept
vor, das breite zustimmung gefunden hat. es vermeidet
die sackgasse des entweder-oder-beitritt oder aussperrung.
es ermoeglicht flexible annaeherung an die nato, ohne
neue graeben aufzureissen.
ich hoffe, dass auch russland bald mitmacht. allen,
die jetzt unter hinweis auf schirinowski fuer eine
"take and run policy" plaedieren, also fuer das schnelle
herunterlassen eines neuen eisernen vorhangs einige
hundert kilometer oestlich vom alten, kann ich nur
sagen: wer jetzt die reformer in moskau im stich
laesst, laedt schwere verantwortung auf sich. russland
geht durch eine zerreissprobe.
niemand konnte im ernst erwarten, dass dieser gewaltige
umwandlungsprozess von der diktatur zur demokratie
problemlos ablaeuft. wir duerfen heute gegenueber den
neuen demokratischen kraeften in moskau nicht weniger
verstaendnis und geduld aufbringen als vormals gegenueber
den kommunistischen apparatschiks. solange russland
"ja" zur partnerschaft mit europa und den usa sagt,
wollen wir "ja" zur partnerschaft mit russland sagen.
eine neue europaeische ordnung setzt gleichberechtigung
und gegenseitige achtung voraus - vor gross und vor
klein. wir muessen den reformern, die im innern unter
grossem druck stehen, dabei helfen, ihr land auf
diesem europaeischen kurs zu halten. russland ist
ein grosses und wichtiges land, an dem eine neue
europaeische friedensordnung nicht vorbeigehen kann.
die eigentliche frage ist nicht, ob der westen die
innere entwicklung in russland beeinflussen kann, sondern
ob er es sich leisten kann, dies nicht zu versuchen. ich
meine: nein, und da befinde ich mich in guter gesellschaft mit
warren christopher.
drittens: europaeische union und usa muessen gemeinsam
zum wichtigsten traeger der neuen multilateralen
architektur und ihrer globalen verantwortung werden.
deutschland will hierbei voll mitwirken, wenn erforderlich
auch militaerisch. globale mitverantwortung muss aber
auch globale mitsprache heissen. unter diesem vorzeichen
haben wir unseren anspruch auf einen staendigen sitz
im uno-sicherheitsrat angemeldet. ich danke fuer
die amerikanische unterstuetzung.
ueber groessere deutsche mitverantwortung in der uno
gibt es eine breite uebereinstimmung zwischen bundesregierung
und opposition. allerdings erstreckt sich dieser
konsens nicht auf die rolle der bundeswehr. als
liberaler will ich bestimmt keine militarisierung
unserer aussenpolitik. als realist weiss ich aber
auch, dass es situationen gibt, in denen aggression
und gewalt letztlich nur mit gegengewalt ein ende
gesetzt werden kann.
an dieser erkenntnis kann die aussen- und sicherheitspolitik
deutschlands nicht vorbeigehen. nach der veraenderten
aufgabenstellung von nato und weu geht es hier um
unsere buendnisfaehigkeit! wir werden unsere vergangenheit
nicht vergessen, uns aber auch nicht hinter ihr
verstecken. ich erwarte, dass das bundesverfassungsgericht
den weg hierfuer in kuerze freimacht.
strategische partnerschaft ueber den atlantik hinweg,
das verlangt auf europaeischer seite natuerlich einen
ansprechpartner, eine gemeinsame europaeische aussen-
und sicherheitspolitik, die diesen namen verdient.
zugegeben, da ist noch einiges
zu tun. deutschland betrachtet eine gemeinsame europaeische
politik nicht als einengung, sondern als einzige chance,
auf der weltbuehne wirklich etwas zu bewegen.
institutionen haengen von den interessen und moeglichkeiten
ihrer handlungsfaehigsten mitgliedstaaten ab. das haben
in kroatien und bosnien nicht nur die europaeische union,
sondern auch nato und vn erfahren muessen. buchstaeblich
vor unserer haustuer ist die barbarei zurueckgekehrt.
die tragoedie von gorazde zwingt zu dem eingestaendnis:
keine der internationalen organisationen hat ihren
test bisher bestanden. andererseits muessen wir klar
sehen: einfache und schnelle erfolgsrezepte gibt
es nicht bei diesem konflikt. aber resignieren verbietet
sich auch. der friedensprozess muss weitergefuehrt
werden.
wir muessen weiter nach einem pragmatischen mittelweg
suchen. er liegt in einer glaubwuerdigen mischung
von politischen und militaerischen optionen. die
neue initiative von praesident clinton bietet nach
unserer auffassung hierfuer eine gute grundlage.
vor allem muessen die politischen bemuehungen der
europaeischen union, der usa und russlands enger
zusammengefuehrt werden. auch bei diesem konflikt hat sich
wieder gezeigt: ohne die usa geht es nicht. deshalb haben
wir amerika von beginn an zu einem staerkeren engagement
gedraengt.
viertens: strategische partnerschaft - das ist im
wirtschaftlichen, oekologischen und im nord-sued-bereich
nicht weniger dringlich. die gatt-einigung hat die
gefahr der entstehung von handelsfestungen vorerst
gebannt. aber die handelsungleichgewichte im dreieck
europa, usa und japan sind eine fortdauernde ernste
spannungsquelle. ueber die notwendigkeit einer groesseren
oeffnung des japanischen marktes sind sich europaeische
union und usa einig.
im bereich der militaerischen sicherheit haben wir
ueber 40jahre mit erfolg eine lehre beruecksichtigt:
wenn es dem partner gut geht, dann geht es einem
selber auch gut. dass dies auch wirtschaftlich gilt,
muessen wir erst noch lernen. wir brauchen eine art
verhaltenskodex fuer das geo-oekonomische zeitalter.
er muss wettbewerb mit zusammenarbeit, freihandel
mit oekologie und sozialer entwicklung in ausgleich
bringen.
meine damen und herren, "wir haben wohl oder uebel
lernen muessen, dass wir alle in einer welt leben,
in der wir uns nicht isolieren koennen. wir haben
gelernt, dass frieden und wohlergehen unteilbar sind
und nicht auf kosten des friedens und wohlergehens
eines anderen volkes erkauft werden koennen." das
sagte aussenminister byrnes in seiner grossen versoehnlichen
rede vom 6.september 1946 in stuttgart.
heute machen wir diese erfahrung erneut in einer
welt, die freier, aber nicht einfacher geworden
ist. wir haben jedoch allen grund, auf die chancen
der neuen freiheit zu setzen und uns nicht von den
risiken mutlos machen zu lassen. wenn europaeer und
amerikaner, deutschland und die usa zusammenstehen,
dann gibt es sehr wenig, was sie nicht zusammen
meistern koennen. amerika kann sich auf deutschland
verlassen! wir wissen, wir koennen uns auf amerika
verlassen!