Meine sehr geehrten Herren und Damen!
Sehr geehrter Herr Präsident!

In der letzten Woche haben in Berlin 40 Minister aus 40 europäischen Staaten, Hochschulpräsidenten, Vertreter der europäischen Hochschulorganisationen und Vertreter der Studierendenverbände gemeinsam über die Zukunft der Hochschulen in Europa beraten und sie haben wichtige Entscheidungen getroffen.

Die Bologna-Konferenz in Berlin war ein Erfolg. Wir sind einen großen Schritt vorangekommen: von guten Wünschen zu konkreten Maßnahmen und Selbstverpflichtungen. Wir haben mit dieser Konferenz einen wichtigen Grundstein für ein Europa des Wissens gelegt, aber auch die Grundlage für wirtschaftliches Wachstum, für internationale Wettbewerbsfähigkeit und für unsere kulturelle Entwicklung in Europa geschaffen.

Hochschulen sind der Ort, an dem neue wissenschaftliche Erkenntnisse gewonnen werden. In Hochschulen wird leistungsstarke Forschung betrieben, exzellent ausgebildet und das Fundament für die Innovationsfähigkeit einer Gesellschaft gelegt. Ohne leistungsfähige Hochschulen, in denen hervorragend ausgebildet, neues Wissen generiert und die Umsetzung der Forschung mit hohem Engagement betrieben wird, werden wir weder unseren Wohlstand sichern – das gilt für Deutschland genauso wie für Europa – noch die Herausforderungen bewältigen können, vor denen wir stehen. Deshalb bestimmen heute Hochschulen in zunehmendem Maße über die kulturelle und wirtschaftliche Entwicklung unserer Gesellschaft, über ihren Fortschritt und über ihren Wohlstand.

Gerade heute, im Zeitalter schnellen Wissenszuwachses, weltumspannender Kommunikation und globaler Märkte haben Hochschulen mehr denn je eine strategische Bedeutung für unsere Zukunft. Sie nehmen im internationalen Wettbewerb eine entscheidende Rolle ein. Sie stellen die entscheidenden Schnittstellen zwischen Bildung, Forschung und Innovation dar. Sie sind gleichzeitig Zentren des grenzüberschreitenden Austausches und der internationalen Verständigung. Sie sind der Ort, an dem sehr viele Menschen im In- und Ausland, nicht nur Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, ihre berufliche Laufbahn beginnen und hoffentlich erfolgreich fortsetzen, egal ob in der Wirtschaft, in der Wissenschaft oder in den Parlamenten.

Es ist daher unsere Aufgabe, alle Anstrengungen zu unternehmen, um die Leistungsfähigkeit unserer Hochschulen zu steigern und die Qualität von Lehre und Forschung zu verbessern. Genau das war und ist das Anliegen der europäischen Forschungs- und Bildungsminister. Hierzu muss Europa seine geistigen, kulturellen und intellektuellen Energien mobilisieren und diese Kräfte zielgerichtet und strategisch richtig einsetzen. Europa soll auf dem Weg in ein Zeitalter der Wissenschaft und Technologie den Takt der Entwicklung mitbestimmen. Wir wollen ein Europa schaffen, in dem wissenschaftliche Forschung, technologische Entwicklung und konsequente Innovationsförderung zu zentralen strategischen Elementen für die Entwicklung Europas, für mehr Wachstum, mehr Beschäftigung und sozialem Ausgleich werden.

Kulturgeschichtlich betrachtet ist dieses Vorhaben übrigens keineswegs etwas Neues, sondern teilweise sogar eine Rückbesinnung auf eine Gemeinsamkeit, die die Entwicklung der europäischen Länder über viele Jahrhunderte geprägt hat. Europa war über viele Jahrhunderte ein einheitlicher geistiger und kultureller Raum. Genau das stand auch im Mittelpunkt der Bologna-Konferenz.

In einer Zeit, in der weltweit um die besten Köpfe geworben wird, ist die Internationalisierung, also die Schaffung eines europäischen Hochschulraums, ein dringend notwendiges Desiderat, das wir zügig und konsequent umsetzen müssen. Deshalb haben die Bildungsminister von mittlerweile 40 europäischen Ländern ganz konkrete Vereinbarungen für den europäischen Hochschulraum geschaffen. In Bologna sind 1999 von zunächst 29 Ministern dafür die Weichen gestellt und der so genannte Bologna-Prozess ist eingeleitet worden; seither befinden sich die europäischen Hochschulen in einer Phase größter Veränderungen. So etwas hat es in den letzten Jahrzehnten nicht gegeben. In vielen Staaten finden umwälzende, radikale Veränderungen von Studium und Forschung statt. Überall geht es um eine Neuausrichtung hin zu mehr Qualität und Leistungsfähigkeit, mehr Internationalität und mehr Wettbewerb.

Deutschland wird und muss hierbei eine Vorreiterrolle spielen. Das ist einer der Gründe, warum wir vonseiten der Bundesregierung seit 1998 die für Investitionen in die Hochschulen vorgesehenen Ausgaben um knapp 24 Prozent erhöht haben. Diese Anstrengungen werden und müssen wir fortsetzen. Die Länder haben übrigens im gleichen Zeitraum ihre Investitionen um zwölf Prozent erhöht. Deshalb sage ich ausdrücklich: Bund und Länder müssen ihre Anstrengungen fortsetzen. Wir wollen unseren Hochschulen echte Perspektiven für exzellente Forschung und hervorragende Ausbildung geben. Das sind wir den Jugendlichen, uns selber und unserem Land schuldig.

Wir wollen unsere Hochschulen für die Studierenden und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland attraktiv machen. Nur wenn uns das gelingt, können von den Hochschulen auch die notwendigen Impulse ausgehen, die wir für den wirtschaftlichen und kulturellen Fortschritt unseres Landes brauchen.

Bildung und Forschung haben für diese Bundesregierung Priorität. Das haben wir in den vergangenen Jahren durch viele Entscheidungen immer wieder deutlich gemacht. Wir haben die notwendigen Strukturreformen durchgeführt und die entsprechenden finanziellen Prioritäten gesetzt. Mit der Ausrichtung der Bologna-Konferenz in Berlin haben wir diese Bedeutung einmal mehr unterstrichen. Damit haben wir auch gezeigt, dass wir Verantwortung übernehmen, wenn es darum geht, Europa voranzubringen.

Europa muss ein Kontinent werden, der nicht nur einen Markt für Millionen von Menschen darstellt, sondern auch ein Ort ist, in dem hervorragende Wissenschaft betrieben wird, die Menschen exzellent ausgebildet werden, neue Erkenntnisse gewonnen und Forschungsergebnisse zügig umgesetzt werden. Mit der Errichtung des europäischen Hochschulraums leisten wir dazu einen wichtigen Beitrag. An unseren Hochschulen können wir besser als irgendwo sonst den Grundstein für mehr europäische Zusammenarbeit legen. Mit der bei der Berlin-Konferenz beschlossenen Aufnahme von Albanien, Serbien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien sowie von Russland, Andorra und dem Vatikan geht die Zusammenarbeit im Hochschulbereich weit über die aktuellen Grenzen der EU hinaus. Damit setzen wir nicht nur ein Signal für den Bologna-Prozess, sondern geben auch der europäischen Einigung neue Dynamik.

Die Berlin-Konferenz war ein ganz wichtiger Meilenstein. Sie zeugt auch – das halte ich für genauso entscheidend – von der politischen Kraft Europas, die es möglich gemacht hat, dass 40 Staaten reines Wunschdenken überwunden und sich auf die Eckwerte einer sehr tief greifenden Hochschulreform geeinigt haben, die konkrete Selbstverpflichtungen beinhaltet.

Aber noch etwas möchte ich an dieser Stelle deutlich machen: Die Schaffung eines europäischen Hochschulraumes ist ohne die engagierte Mitwirkung der Studierenden und Universitäten nicht möglich. Nur durch das aktive Engagement von Hochschulen, Studierenden und der politisch Verantwortlichen wird dieses Ziel erreichbar sein. Deshalb war es so wichtig, dass in die Bologna-Konferenz nicht nur die Regierungen, sondern auch die Hochschulen und die Studierendenverbände selber eingebunden waren. So wünsche ich mir Europa: nicht nur als Europa der Regierenden, sondern als Europa der Menschen, die dort leben.

Wir haben uns auf ein sehr ehrgeiziges Kommuniqué verständigt. Mit der Ausrichtung wesentlicher Reformschritte auf das Jahr 2005 haben wir im Übrigen das Reformtempo deutlich erhöht; denn bisher galt als Zielmarke immer das Jahr 2010. Alle 40 Länder verpflichten sich, für die Hochschulen auf nationaler und institutioneller Ebene, das heißt auf Hochschulebene, ein umfassendes Qualitätssicherungs- und Qualitätsentwicklungssystem zu verankern. Hohe Qualität, attraktive Studienbedingungen und attraktive Wissenschaftsbedingungen – das muss das Aushängeschild des europäischen Hochschulraums sein. Ich sage noch einmal ausdrücklich: Nur so wird es uns gelingen, auch international attraktiv zu sein.

Alle 40 Länder verpflichten sich dem Ziel einer gegenseitigen Anerkennung von Studien- und Prüfungsleistungen. Das europäische Kreditpunktesystem ECTS wird nun flächendeckend umgesetzt.

Zusätzlich haben wir die Einführung eines einheitlichen fremdsprachigen Diploma Supplement beschlossen, welches eindeutigen Aufschluss über die im Studium erworbenen Qualifikationen geben kann. Damit schaffen wir die Grundlage für mehr Transparenz und Vergleichbarkeit. Mit der vereinbarten wechselseitigen Anerkennung von Hochschulabschlüssen, der Akkreditierung von Studiengängen und der Einführung des European Credit Transfer Systems schaffen wir die wichtigsten Voraussetzungen für Mobilität, Leistungssteigerung und Vergleichbarkeit.

Alle 40 Länder verpflichten sich, bis 2005 die neuen Bachelor- und Masterstudiengänge als Regelstudiengänge einzuführen. Die Bundesregierung hat die Entwicklung und Einführung der neuen Bachelor- und Masterstudiengänge bereits seit 1999 massiv unterstützt. Wir haben im Bundesrahmengesetz die rechtlichen Voraussetzungen dafür geschaffen. Ich hoffe, dass die Länder jetzt auch in ihren Landeshochschulgesetzen zügig die Voraussetzungen schaffen. Das ist leider noch nicht überall der Fall. Wir haben gleichzeitig die Hochschulen bei der Einführung dieser neuen Bachelor- und Masterabschlüsse mit rund 42 Millionen Euro finanziell unterstützt.

Gleichzeitig haben wir in Deutschland mit der Akkreditierung wichtige Grundlagen für die Qualitätssicherung der neuen Studiengänge geschaffen. Ich sage ausdrücklich: Die Akkreditierung der neuen Studiengänge ist unabdingbar. Sie ist zwingend notwendig, weil wir sonst nicht die internationale Leistungsfähigkeit erreichen, weil wir sonst nicht die Vergleichbarkeit sicherstellen und weil wir sonst sträflich vernachlässigen würden, dass B.A. und M.A. nicht nur neue Namen bedeuten. Es geht also nicht darum, alten Wein in neue Schläuche zu füllen, sondern darum, die Studiengänge zu verändern, sodass sie ein qualitativ hohes Niveau haben und die Chancen, die sie darstellen, von den Studierenden wahrgenommen werden können.

Die Akzeptanz der Bachelor- und Masterabschlüsse bei den Hochschullehrern, bei den Studierenden und am Arbeitsmarkt ist eine Schlüsselfrage der Internationalisierung. Sie hängt in hohem Maße von der Akkreditierung und damit von transparenter Anerkennung von Leistung und Qualität ab. Dann werden diese Abschlüsse nachgefragt und gefördert. Dann haben wir auch international damit die besten Möglichkeiten.

Bisher sind 18 Prozent der neuen Studiengänge akkreditiert. Ich sage ausdrücklich: Das ist nicht ausreichend. Die Hochschulen selber wie auch die Länder müssen ihre Anstrengungen verstärken, damit wir hier zu einem guten Ergebnis kommen. Dabei muss es eine klare Profilbildung beider Abschlüsse geben, um den unterschiedlichen Anforderungen des Arbeitsmarktes und der Hochschulen gerecht zu werden.

Um die Chancen dieses neuen Systems zu eröffnen, brauchen wir grundlegende Veränderungen in den Studiengängen. Die Chancen sind gewaltig, weil die Entscheidungsmöglichkeiten der Studierenden erweitert werden. Das neue System gibt den Studierenden die Chance, durch Kombination attraktiver Qualifikationen ein für die eigene Karriere maßgeschneidertes Studium zu wählen. Es gibt die Chance weltweiter Beweglichkeit, weil sie nicht mehr um die Anerkennung der Abschlüsse kämpfen müssen, sondern diese vereinbart und gewährleistet wurde. Es gibt unseren Studierenden die Chance, jünger als bisher in den Beruf einzusteigen. Es gibt die Chance kürzerer Ausbildungszeiten und die Chance, die Abbrecherquote, die in unserem Land in vielen Fächern viel zu hoch ist, deutlich zu senken.

Alle 40 Länder haben sich darauf geeinigt, die Mobilität von Studierenden und Wissenschaftlern in Europa zu fördern. Eine hinreichende soziale Absicherung, also eine hinreichende Studienfinanzierung, wie wir sie in Deutschland mit dem BAföG geschaffen haben, ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass junge Menschen die Chancen eines Studiums wirklich nutzen können. In einem geeinten Europa ist zwingend notwendig, dass diese Studienfinanzierung in jedes andere europäische Land mitgenommen werden kann. Wir haben mit der BAföG-Reform die Voraussetzung dafür geschafften, dass nach einem zweisemestrigen Studium in Deutschland jeder Studierende seine Studienförderung in jedes andere EU-Land mitnehmen kann. Aber diese Entscheidung darf nicht nur einseitig sein. Vielmehr müssen alle anderen Kolleginnen und Kollegen in Europa ebenfalls ihre Studienfinanzierungen entsprechend verändern. Die skandinavischen Länder haben dies im Übrigen schon geleistet. Aber hier gibt es noch eine ganze Menge zu tun.

Derzeit verbringen rund 14 Prozent der deutschen Studierenden einen Teil ihres Studiums im Ausland. Diese Quote auf 20 Prozent zu steigern ist ein ganz wichtiges Ziel dieser Regierung. Denn Auslandserfahrung, Austausch und Zusammenarbeit zwischen Studierenden aus den verschiedenen europäischen Ländern – das sage ich ausdrücklich – sind wichtige Faktoren für die Entwicklung eines Europas des Wissens. Sie sind heute auch wichtige Voraussetzungen für den Erfolg im Beruf.

Das Gleiche gilt umgekehrt. Wir haben in den vergangenen drei, vier Jahren erfolgreich sehr viele Anstrengungen unternommen, die Zahl der ausländischen Studierenden in Deutschland zu erhöhen. Die Steigerungsraten liegen inzwischen bei 15 Prozent pro Jahr. Auch das ist notwendig. Denn jeder, der in Deutschland gute Erfahrung gemacht hat, hier gern studiert und gelebt hat und hier Freunde gewonnen hat, ist zukünftig ein wichtiger Partner für uns. Egal ob in der Wirtschaft oder in der Politik: Wir können auf diese wichtigen Partner nicht verzichten. Deshalb war es so fahrlässig, dass diesem wichtigen Gesichtspunkt der Internationalisierung über viele Jahrzehnte zu wenig Augenmerk geschenkt worden ist. Wir haben das geändert.

Wir müssen nicht nur das Studium, sondern auch die Forschung internationaler und leistungsfähiger gestalten. Deshalb bin ich froh darüber, dass nunmehr das Doktorandenstudium als dritte Stufe in das europäische Studienkonzept aufgenommen wurde.

Wir stellen damit zwei Dinge sicher:

Erstens können wir dem wissenschaftlichen Nachwuchs eine dritte exzellente wissenschaftliche Karrierestufe anbieten.

Zweitens stellen wir mit dem Doktorandenstudium eine enge Verknüpfung des europäischen Hochschul- und Forschungsraums sicher; denn beide gehören zusammen und spiegeln zwei Seiten eines Europas des Wissens wider.

Wir brauchen also einen europäischen Forschungsraum und einen europäischen Hochschulraum. Beide tragen dazu bei, die Bedingungen für Spitzenleistung in Forschung und Innovation zu verbessern.

Wir wollen einen europäischen Hochschulraum, in dem Studierende und Wissenschaftler ganz selbstverständlich zwischen den Hochschulen verschiedener Länder wechseln können, in dem sie wegen der guten Studienbedingungen gerne studieren und in dem sie gute berufliche Möglichkeiten haben.

Die deutsche Hochschulpolitik steht mit dem Bologna-Prozess im Einklang. Für die Bundesregierung ist die Internationalisierung von Wissenschaft, Forschung, Hochschule und Ausbildung auch weiterhin ein zentraler Punkt. Wir haben in den letzten Jahren vonseiten des Bundes viele Initiativen gestartet. Eine Initiative will ich ausdrücklich hervorheben: die Initiative zur Internationalisierung der Hochschulen. Wir haben hierfür rund 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt – ebenfalls mit Erfolg. Unsere Hochschulen sind heute mit Unterstützung meines Ministeriums weltweit mit Studienangeboten präsent. Am 5. Oktober werden der Bundeskanzler und der ägyptische Staatspräsident Mubarak die "German University" in Kairo eröffnen.

Deutsche Hochschulen nehmen inzwischen unter dem Logo "Hi! Potentials" einen gewichtigen Platz auf großen internationalen Messen ein. Mit der 2001 gestarteten Marketingoffensive bauen wir die Präsenz auf dem internationalen Bildungsmarkt kontinuierlich aus und werben gezielt für den Studien- und Forschungsstandort Deutschland. Die eingeleiteten Initiativen haben greifbare Erfolge gebracht. Die Zahl der ausländischen Studierenden und die Zahl der ausländischen Wissenschaftler an unseren Hochschulen und in unseren Forschungseinrichtungen sind gestiegen. Wir sind in Europa und weltweit inzwischen ein anerkannter Hochschulstandort, auf den man schaut und wohin man gerne geht.

Ich sage aber auch ausdrücklich, dass wir bei weitem noch nicht das erreicht haben, was notwendig ist. Wir sind zwar einen wichtigen Schritt vorangekommen; aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Deshalb werden wir unsere neuen internationalen Preise – wie beispielsweise den Sofja-Kovalevskaja-Preis –, die dazu beitragen, dass hervorragende junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach Deutschland kommen, weiterhin verleihen.

Europa wird nur als leistungsfähiger Wissenschaftsstandort mit modernen und international ausgerichteten Hochschulen attraktiv bleiben können. Die Berlin-Konferenz hat dafür ein Zeichen des Aufbruchs gesetzt und den Weg, den wir gehen müssen, klar aufgezeigt. Ich wünsche mir dafür Ihre Unterstützung und wünsche vor allen Dingen uns allen viel Erfolg.