bei der Verabschiedung von ZDF-Intendant Thomas Bellut am 10. März 2022 in Mainz:
- Bulletin 29-1
- 11. März 2022
Ich danke Ihnen für die Einladung. Ich bin gern gekommen. Es ist mir ein ehrliches Anliegen – nicht trotz, sondern gerade wegen der bedrückenden Lage, in der wir uns befinden –, heute hier zu sein.
„In dem Moment, in dem wir keine freie Presse mehr haben, kann alles passieren.“ So beschrieb Hannah Arendt vor fast fünfzig Jahren die schier grenzenlosen Gefahren von Zensur und Propaganda unter totalitärer Herrschaft. Alles kann passieren, wenn Menschen keinen Zugang zu Informationen und kein Recht auf freie Meinung haben. Wenn Menschen der Wahrheit beraubt werden. Genau das erleben wir heute: Russland führt einen brutalen, menschenverachtenden Angriffskrieg gegen die Ukraine und die russische Bevölkerung soll davon nichts erfahren. Menschen in der Ukraine erleiden Tod und Verwundung, Zerstörung und Vertreibung. Mütter und Väter verlieren ihre Kinder, Kinder ihre Mütter und Väter. Auch russische Soldatinnen und Soldaten sterben in großer Zahl.
Aber die russische Bevölkerung darf davon nichts hören, sehen oder lesen. Russische Medien dürfen vom „Sondereinsatz“ und von einer „militärischen Sonderoperation“ zur „Friedenssicherung“ berichten. Die Worte „Krieg“, „Invasion“ oder „Angriff“ sind verboten. Die Medienaufsichtsbehörde führt Verfahren gegen Journalistinnen und Medienbetreiber. Einen der ältesten Radiosender Moskaus, Echo Moskwy, und den letzten unabhängigen Fernsehsender, Doschd, hat sie bereits abgeschaltet. So kontrolliert der Staat jetzt – ich übertreibe nicht – hundert Prozent der Kanäle des linearen Informationsraums und seine Propagandamaschine kann ungehindert ihre Wirkung entfalten. Twitter und Facebook wurden gesperrt, um auch den digitalen Raum unabhängiger Informationen aus der Öffentlichkeit zu verbannen.
Vergangenen Freitag hat die Duma Mediengesetze verabschiedet, die auch ausländische Korrespondentinnen und Korrespondenten an ihrer Arbeit hindern. Internationale Medien, darunter viele deutsche, wie das ZDF, die ARD oder das Deutschlandradio, haben ihre Berichterstattung aus Russland ausgesetzt, schlicht und einfach, um die Unversehrtheit ihrer Journalistinnen und Journalisten zu schützen. Diese Gesetze und die damit verbundenen Drohungen, sind ein tiefer Einschnitt.
Das Moskauer ZDF-Büro wurde vor einem halben Jahrhundert eingerichtet – damals ein Zeichen des Dialogs mitten im Kalten Krieg. Die Berichterstattung aus Moskau war nie einfach, aber sie hat seither jede Krise, jeden Konflikt, jede Zuspitzung überdauert. Der Fluss von Information und Austausch, der doch die einzige Grundlage zum Dialog sein kann, ist in der Vergangenheit jedenfalls nicht zum Versiegen gekommen. Bis heute, bis zu diesem Einschnitt. Wer das Licht der Information aussperren muss, der braucht offenbar Finsternis für das, was er tut. Berichterstattung zu verbieten, ist ein Zeichen von Schwäche. Und ein Eingeständnis, das etwas geschieht, was nicht gesehen werden soll. Wer bei dem, was er tut, nicht gesehen werden möchte, plant nicht einfach irgendetwas, sondern er führt etwas im Schilde, von dem er weiß, dass es nicht richtig ist. Und nichts ist so falsch wie der Krieg gegen die Ukraine.
Und nein, dieser Krieg ist nicht der Krieg des russischen Volkes. Dieser Krieg ist der Krieg einer politischen Führung in Moskau gegen ein Volk, das eben noch ein Brudervolk war. Und er stützt sich auf Lüge, Propaganda, absurde Geschichtsklitterung und eine eiskalte Zensurmaschine. Jede und jeder in Russland, der dieser Maschine trotzt, der für Wahrheit kämpft, ist unglaublich mutig und verdient nicht nur unseren Respekt, sondern auch unsere Unterstützung!
Pressefreiheit ist Autokraten und Populisten ein Dorn im Auge. Sie war es schon immer, und wird es vermutlich immer sein. Denn: Pressefreiheit ist das Gegengift zum totalitären Wahn – zu dem Wahn, die Hoheit über die Gedanken von Menschen zu erlangen. Pressefreiheit erzeugt das Gegenteil. Sie erzeugt Gleichberechtigung durch Wissen, Enthüllung des absichtsvoll Verborgenen, Ermutigung zum aufgeklärten Streit. Pressefreiheit ist ein hart erkämpfter und wie wir sehen immer noch umkämpfter Wert. Ohne sie können Demokratien, mit ihr können Autokratien auf Dauer nicht überleben. Sie alle in diesem Saal wissen das, und wohl kaum jemand weiß es besser als Thomas Bellut. Sie, Herr Bellut, haben sich dem Kampf für die internationale Pressefreiheit mit Leidenschaft verschrieben. Nicht ohne Grund haben Sie den Emmy für Ihr Lebenswerk, diesen wohlverdienten Emmy, den vielen Journalistinnen und Journalisten auf der Welt gewidmet, die nicht frei und ungehindert arbeiten können.
Wir sehen es in Russland, China und vielen anderen Systemen: Geschlossene Gesellschaften sind darauf angewiesen, ihren Informationsraum abzuschotten und zu kontrollieren. Offene Gesellschaften können und sollten das gar nicht erst versuchen. Deshalb müssen wir klug darüber diskutieren, wie wir mit den Gefahren von Fake News, Verschwörungstheorien, Desinformation umgehen – und auch mit der aktuellen Gefahr russischer Propaganda. Strenge Regeln, auch Verbote gehören natürlich dazu. Aber ich fürchte, es reicht nicht aus. Pressefreiheit braucht sehr viel mehr. Sie braucht ein komplexes Netz von Bedingungen, das sie schützt. Pressefreiheit erfordert Vertrauen in der Bevölkerung einerseits und große Verantwortung in den Redaktionen und Vorstandsetagen andererseits; sie erfordert Bildung und Medienkompetenz bei den Konsumenten und natürlich Unabhängigkeit der Medienschaffenden, politisch, aber eben auch finanziell. Dieses Netz zu sichern, das ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Daran zu erinnern, auch deshalb bin ich heute hier. Als Bundespräsident stehe ich vor der Vierten Gewalt in großem Respekt, aber auch im Wissen um ihre große Verantwortung für die Demokratie. Sie, Herr Bellut, haben sich diese Verantwortung zur Richtschnur gesetzt und dafür danke ich Ihnen! Dafür sind wir Ihnen alle dankbar.
Wenn ich von Pressefreiheit spreche, dann spreche ich von nichts Abstraktem. Journalismus wird von Menschen gemacht. Von Journalistinnen und Journalisten, die im besten Fall alles geben für ihren Beruf. Und da ich mit dem Krieg in der Ukraine begonnen habe, möchte ich an dieser Stelle all den Journalistinnen und Journalisten danken, die unter unvorstellbar schwierigen Bedingungen aus den Kriegsgebieten berichten. Sie berichten in schusssicheren Westen, während im Hintergrund der Fliegeralarm aufheult. Sie berichten aus Kellern, zusammengekauert mit angsterfüllten Müttern und Kindern. Und wenn sie aus den Kellern wieder auftauchen können, berichten sie weiter, während gleichzeitig viele das Land verlassen. Teilweise nur mit einem Handy ausgestattet, teilen sie die Entwicklungen Minute für Minute mit uns über die sozialen Medien. Ja, das Smartphone ist heute oftmals Davids Steinschleuder gegen Goliaths Zensurmaschine. Der Mut von Journalistinnen und Journalisten ist die Steinschleuder gegen Unterdrückung und Propaganda. Sie riskieren ihr Leben, damit unsere Augen, die Augen der Welt, sich nicht verschließen. Damit die Opfer dieses Krieges, und anderer Konflikte, gesehen und eben nicht vergessen werden.
Journalismus ist – viel zu oft – lebensgefährlich. Aber Journalismus ist eben auch überlebenswichtig, und zwar für uns alle, für die liberale Demokratie. Deshalb danke ich allen Journalistinnen und Journalisten für Ihre mutige Arbeit – und Ihre Arbeit zu schützen, das ist unser aller Aufgabe.
In einem 1939 zensierten Manifest beschreibt Albert Camus nur kurze Zeit nach dem Kriegseintritt Frankreichs die Pressefreiheit als „eines der Gesichter der Freiheit schlechthin“ und „man wird unsere Hartnäckigkeit, sie zu verteidigen, verstehen“, sagt er, „wenn man zugibt, dass es keine andere Möglichkeit gibt, den Krieg wirklich zu gewinnen.“
Die Pressefreiheit, die Camus hier als Schlüssel zum Kriegsgewinn beschrieb – die sahen die westlichen Alliierten nach dem Krieg vor allem als Schlüssel zum dauerhaften Frieden. Sie entwarfen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Gegenmodell zur Propagandamaschine der Nazis. Angelehnt an das britische Vorbild der BBC begründeten sie ein staatlich und parteipolitisch unabhängiges Rundfunkwesen mit regionalen Strukturen. Gerade durch ihre föderale und vielstimmige Organisation sollten die Öffentlich-Rechtlichen die demagogischen Geister der Vergangenheit einhegen und das ein für alle Mal.
Die Form dieser Verantwortung hat sich seither verändert, gewaltig sogar. Der Anspruch, so hoffe ich, nicht. Der gesetzliche Auftrag gilt allen – ob im Sessel vor dem Fernseher sitzend oder in der U-Bahn durch TikTok scrollend. Dass uns der hohe Anspruch an die Öffentlich-Rechtlichen auch weiterhin etwas wert sein muss – davon bin ich überzeugt. Und dass dieser Auftrag Innovation und Weiterentwicklung nicht ausschließt, sondern im Gegenteil: erfordert, das wissen Sie alle. Sie, lieber Herr Bellut, haben der Modernisierung Ihres Auftrags als Intendant des ZDF viel Zeit und Leidenschaft gewidmet und das ZDF zu einer erfolgreichen Vertrauensmarke gemacht. Dazu gratuliere ich Ihnen – und wünsche Ihnen, Herr Himmler, in der Nachfolge alles Gute – auch in der Suche nach weiteren Antworten.
Wir leben in einer Epoche gewaltiger Umbrüche. Auch unser Konsumverhalten gegenüber Informationen verändert sich. Wir müssen lernen mit dem unendlichen Angebot an Informationen umzugehen, zu filtern, einzuordnen. Und Journalistinnen und Journalisten sind nicht mehr die einzigen Gatekeeper für die innergesellschaftliche Kommunikation. Dennoch tragen sie eine besondere Verantwortung: Ihre sorgfältige und sachliche Berichterstattung ist die Voraussetzung für einen mündigen und bewussten Medienkonsum. Ein Medienkonsum, der weiterhin Verbindungen schafft, verbindet, trotz der „Deregulierung des Wahrheitsmarktes“ durch die sozialen Medien, wie es Bernhard Pörksen zutreffend beschreibt.
In Zeiten von großen Umbrüchen ist die Sehnsucht nach Gewissheit, nach Vertrautem und Verbindendem umso größer – und ich denke dabei nicht nur an die Einschaltquoten bei der Rückkehr von „Wetten, dass..?“.
Sie beim ZDF wissen um diese Sehnsucht nach Vertrautheit und Gewissheit. Doch Sie wissen auch, dass es viele der von manchen erwünschten Gewissheiten nicht mehr gibt, dass sie zerbrechlich geworden sind. Dass es neue viele Antworten bedarf. Dafür müssen wir nicht nur an den Krieg in Europa denken oder an Angriffe auf Freiheit und Demokratie rund um die Welt. Der Blick nach innen ist nicht weniger wichtig. Es gibt tiefe Gräben mitten in unserer Gesellschaft. Gräben, die nach zwei zermürbenden Jahren der Pandemie noch tiefer, noch offenkundiger geworden sind. Der Ton ist unversöhnlicher geworden. Die Grenze zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen hat sich verschoben.
Natürlich: Es gibt eine rote Linie bei Hass und Gewalt. Wenn Hetze im Netz sich auf Ihre Kolleginnen und Kollegen ergießt; wenn diejenigen, die für die Demokratie existenziell sind – ob Journalistinnen, Polizisten oder Bürgermeister – sogar tätlich bedroht und angegriffen werden, dann müssen wir diese rote Linie ziehen und verteidigen, mit aller Härte des Rechtsstaates.
Gerade weil die Sehnsucht nach Balance und Stabilität ein wesentliches Element unserer politischen Kultur in Deutschland ist, sollten wir keinen Zentimeter nachgeben, wenn das Verbindende – und für mich gehören die Öffentlich-Rechtlichen dazu – angezweifelt wird.
Ich kenne auch das Gegenargument. Einige würden die Entfremdungsprozesse, die wir auch in Deutschland beobachten, gerne als europäischen Normalisierungsprozess kleinreden. Als gäbe es einen für alle Zeit festgeschriebenen europäischen Bestand, der nicht gefährdet ist. Aber ich gebe ehrlich zu: Es besorgt mich, wenn ich sehe, wie sehr der BBC – immer noch Leuchtfeuer für viele Öffentlich-Rechtlichen europaweit – der Wind aktuell aus der Politik ganz heftig ins Gesicht weht.
Die Antwort auf wachsende Fragmentierung und Polarisierung der Gesellschaft darf doch nicht lauten, das Verbindende auszuhöhlen oder gar aufzugeben. Ganz im Gegenteil: Wir brauchen starke öffentliche Räume. Räume für Begegnung und Räume auch für den zivilisierten, demokratischen Streit. Warum sage ich das so entschieden? Weil ich zutiefst überzeugt bin: Die Summe der vielen Teilöffentlichkeiten, die viele heute so hochhalten, ergibt noch keine gemeinsame Öffentlichkeit. Und die Summe von Quoten oder Klickzahlen erbringt keinen Diskursgewinn. Ich finde, die Idee einer gemeinsamen demokratischen Öffentlichkeit, das muss in einer Demokratie unser Anspruch bleiben, und das muss auch der Anspruch an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sein.
Unmittelbar nach meiner Wiederwahl in der Bundesversammlung am 13. Februar bin ich in das Hauptstadtstudio des ZDF gefahren, um auf die berühmte Frage „Was nun…?“ zu antworten.
Heute habe ich endlich Gelegenheit, zurückfragen: Was nun, Herr Bellut?
Ihre Kolleginnen und Kollegen haben – so habe ich gehört – keinen Zweifel daran, dass Sie bis zum Ihrem letzten Arbeitstag, bis zur letzten Minute, Ihre Verantwortung als Intendant erfüllen werden. Diese Erwartung Ihrer Kollegen spricht für Sie, Herr Bellut, als einen Chef, der vielen hier im Saal ein Vorbild ist und bleibt. Und sie spricht für Ihre Leidenschaft zu Ihrem Sender, den Sie nach unglaublichen 38 Jahren verlassen werden.
Als Sie 1984 als Volontär beim ZDF anfingen, war das Fernsehen für Sie, so haben Sie gesagt, „das Fenster zur großen Welt“. Dieses Fenster, damals noch in Form eines Röhrenfernsehers, öffnete sich Ihnen im Laufe der Jahre immer weiter. Als Sie 2002 Programmdirektor wurden, wurde Ihnen bereits das Ende des linearen Fernsehens prophezeit. Ja, die Röhre ist heute Geschichte. Digitalisierung und Plattformisierung haben den Geist des Rundfunks grundlegend verändert. Aber in all den Umbrüchen gab es eine Konstante: Ihre Erfolge, Herr Bellut, mit und für das ZDF.
Sie haben jeden Umbruch als Chance und als Ansporn verstanden. Alle hier kennen das Ergebnis: Zehn Jahre in Folge ist das ZDF Marktführer in Deutschland. Was für ein Erfolg! Und nun, Herr Bellut, steht Ihnen wieder ein großer, ein sehr persönlicher Umbruch bevor: der Abschied vom ZDF. Ich weiß, dass es kein einfacher Abschied wird – und wie auch? Wer eine Sache mit so viel Herzblut macht wie Sie, der geht nicht leichthin, ohne den Schmerz des Verlusts. Ein bisschen Trauer dürfen Sie haben, aber bitte noch mehr Zufriedenheit und Stolz über den erfolgreichen Weg, den Sie mit dem ZDF zurückgelegt haben. Eins ist klar: Auch dieser Umbruch wird Ihnen ein Ansporn sein, und wir alle sind gespannt, wohin Sie der Weg führt. Ich freue mich darüber, wenn sich jedenfalls unsere Wege weiter kreuzen. Alles Gute und herzlichen Dank!