der bundesminister des auswaertigen, hans-dietrich
genscher, hielt auf der tagung des "world economic
forum" in davos am 29. januar 1989 zum thema "europas
zukunft heisst offenheit" folgende rede:

als ich vor zwei jahren zu ihnen sprach, habe ich drei
forderungen erhoben:

erstens: die europaeische gemeinschaft zukunftsfaehig zu
machen.

zweitens: eine westliche politische gesamtstrategie zu
entwickeln, die uns befaehigt, chancen, die in neuen
entwicklungen liegen, beherzt und ohne risiken zu nutzen.

drittens: gorbatschow ernst zu nehmen, ihn beim wort
zu nehmen.

es ging mir darum, perspektiven kuenftiger entwicklungen
aufzuzeigen, den eigenen handlungsrahmen zu beschreiben
und eigene handlungsnotwendigkeiten zu definieren.
es ist wohl auf den damaligen informationsstand und
bewusstseinsstand zurueckzufuehren, dass die forderung,
gorbatschow ernst zu nehmen, ihn beim wort zu nehmen,
die groesste beachtung fand.
inzwischen haben die usa und die udssr das erste
wirkliche abruestungsabkommen abgeschlossen, das
infabkommen. praesident reagan hat moskau einen bedeutsamen
besuch abgestattet, und aussenminister shultz hat in
seiner letzten rede als aussenminister - es war in wien vor
der ksze-folgekonferenz - seinem sowjetischen kollegen
sehr warmherzige worte gewidmet.
die weltpolitik hat eine wendemarke erreicht. "die
gezeiten der geschichte haben gewechselt", sagt
praesident bush.
wer die reden der westlichen aussenminister auf der
wiener konferenz vergleicht, kommt zu dem ergebnis, dass
die einschaetzung der neuen moeglichkeiten im west-ost-
verhaeltnis weitgehend uebereinstimmt. andererseits zeigte
die rede des sowjetischen aussenministers, aber auch die
reden mancher seiner kollegen, dass man mit der
abwendung von frueherem verhalten zu einer durchgreifenden
verbesserung des west-ost-verhaeltnisses beitragen will.
die haltung zu den menschenrechtsfragen, zur bruechigkeit
des eisernen vorhangs und zum abbau oestlicher
ueberlegenheiten machen das am deutlichsten. hinzu kommt:
neue themen und neue probleme beherrschen denken
und gefuehle der immer besser informierten menschheit.
die brisanz des nord-sued-konflikts, die schuldenproblematik
werden immer bewusster. die sorge um die natuerlichen
lebensgrundlagen wird zur sorge um das ueberleben der
menschheit. drogenprobleme und aids werden als
weltweite geissel empfunden.
allen diesen fragen ist gemeinsam, dass sie ueberall in
der welt gestellt werden - zu recht. und die antwort kann
deshalb auch nur weltweit gegeben werden. sie werden zur
weltinnenpolitik.
es ist aus diesem grunde verstaendlich, dass die menschheit
viel staerker als frueher nach kooperation und nach
abruestung ruft, um den ruecken frei zu haben fuer die
neuen herausforderungen.
vieles, was wir seit meiner rede hier in davos am
1. februar 1987 erlebt haben, gibt uns zuversicht: der
beginn wirklicher abruestung - der waffenstillstand im
golfkrieg - sowjetische truppenabzuege aus afghanistan - neue,
vielversprechende ansaetze im suedlichen afrika und in asien.
kooperation tritt an die stelle von konfrontation. die
chance, die visionen der charta der vereinten nationen zu
verwirklichen, war noch nie so gut wie heute - die vision
einer welt des friedens, der menschenrechte und der
menschenwuerde.
entscheidendes geschieht in europa. europa ist in
bewegung geraten. es ist die dynamik dreier historischer
prozesse in europa, die diese bewegung ausloest. zuallererst
ist es die dynamik der europaeischen gemeinschaft auf dem
wege zur europaeischen union.
der gemeinsame binnenmarkt, der gemeinsame
sozialraum, der gemeinsame waehrungsraum, der gemeinsame
technologieraum - das alles sind grosse perspektiven,
deren erreichung grosse kreative kraefte freisetzt. bei der
kraft, die sich hier entfaltet, handelt es sich nicht nur um
einen oekonomischen vorgang. in wahrheit ist der
oekonomische erfolg ein ergebnis der freien entfaltung der
persoenlichkeit, die kennzeichnend ist fuer die werteordnung
unserer gemeinschaft. man kann mit guten gruenden sagen, dass
die entwicklung in der europaeischen gemeinschaft heute die
zukunftstraechtigste entwicklung in der welt ist.
der blick auf die sowjetunion, aber auch auf andere
sozialistische staaten zeigt, dass die reformbewegung laengst
ueber die wirtschaftspolitischen ansaetze hinausreicht. sie
wirkt in den bereich der menschenrechte, in die aussenpolitik
und in die sicherheitspolitik. die rede von generalsekretaer
gorbatschow vor den vereinten nationen hat das deutlich
gemacht. und drittens haben auch die west-ost-beziehungen
neue impulse erhalten.
diese dreifache dynamik, die integration der europaeischen
gemeinschaft, die umgestaltung in der sowjetunion und in
einigen sozialistischen staaten, der gezeitenwechsel in den
west-ost-beziehungen - das hat fuer europa
zukunftsweisende bedeutung. diese drei dynamischen prozesse
stehen in einem inneren zusammenhang. der grundimpuls
geht von der attraktivitaet der demokratischen gesellschaften
in der eg und der dynamik ihres einigungsprozesses aus.
europas zukunft heisst offenheit. europa muss seine
friedensordnung finden, wie der harmel-bericht des westlichen
buendnisses sie schon 1967 gefordert hat. europa muss zum
faktor der stabilitaet werden, es muss seine schoepferischen
kraefte und seine wirtschaftlichen moeglichkeiten einsetzen,
um die ueberlebensprobleme der welt zu loesen.
das ist eine grosse herausforderung und eine grosse chance
fuer uns europaeer nach jahrhunderten der konflikte und
kaempfe, nach zwei moerderischen weltkriegen, aber auch
nach jahrhunderten, in denen europa in den augen der
voelker der dritten welt nur das gesicht des kolonialismus
hatte.
jede generation muss sich den herausforderungen ihrer zeit
stellen und die besten antworten auf diese
herausforderungen finden. der historiker arnold toynbee hat
uns die bedeutung des geschichtlichen pendelschlags von
herausforderung und antwort gelehrt. nur wer die richtigen
antworten gibt, kann vor der geschichte bestehen. wenn wir
heute versagen als weltgesellschaft, dann steht das ueberleben
der menschheit auf dem spiel. das ist die neue dimension
der verantwortung unserer generation.
von existentieller bedeutung fuer stabilitaet, sicherheit
und wirtschaftliche entwicklung in der welt ist die
transatlantische partnerschaft zwischen den usa und den
europaeischen demokratien. deshalb ist die bekraeftigung
dieser partnerschaft die erste standortbestimmung, wenn es
um die klaerung der ausgangsposition fuer die zukunft geht.
diese partnerschaft findet ihren ausdruck im westlichen
buendnis, der nato. die besonderheit der transatlantischen
partnerschaft ist die uebereinstimmung der werte, die zu
einer uebereinstimmung der prinzipiellen interessen fuehrt.
diese partnerschaft ist nicht abhaengig von
bedrohungsszenarien und der reaktion auf herausforderungen
von aussen. wohl aber ist es geboten, die prinzipiellen
uebereinstimmungen stets auch deutlich zu machen. zum beispiel,
wenn es darum geht, einen handelskonflikt zwischen der
europaeischen gemeinschaft und den usa gar nicht erst
entstehen zu lassen. die absage an den protektionismus
und ein freier welthandel gehoeren zu den gemeinsamen
errungenschaften der europaeischen und amerikanischen
demokratien.
deshalb waere es nicht nur kurzsichtig, sondern es waere ein
verstoss gegen die eigenen prinzipien und werte, wenn die
europaeische gemeinschaft sich als eine wirtschaftliche
festung verstehen wuerde. nur eine auf offenheit angelegte
europaeische gemeinschaft bleibt sich selbst treu und der
welt ein verlaesslicher partner.
die europaeische gemeinschaft ist ein sieg ueber nationale
egoismen, ueber machtpolitisches denken und ueber
vorurteile. es ist der groesste und schoenste sieg der
europaeischen geschichte. er kostete keinen tropfen blut
und kein menschenleben. aber er gewinnt uns die zukunft.
der zusammenschluss in der eg brachte neuen wohlstand.
aber noch wichtiger: der aufbau dieser gemeinschaft
forderte und brachte eine neue offenheit der menschen, der
gesellschaften und der staaten - er brachte eine neue
aufgeschlossenheit. dass die mitgliedstaaten der eg die
scheuklappen des chauvinismus ablegten, dass sie
feindbilder abwarfen, dass sie eine neue offenheit erprobten,
das ist die historische leistung dieses historischen
einigungswerkes, das ist die antwort,
die europa in uebereinstimmung
mit den besten traditionen des europaeischen geistes gibt.
weil wir unsere europaeische offenheit als geschichtliche
leistung empfinden, werden wir nun nicht in provinzielles
denken zurueckfallen und aus unserer gemeinschaft eine
wirtschaftliche festung europa machen. das wuerde sich
nicht nur gegen unsere freunde und partner richten,
sondern auch gegen unsere eigenen interessen, denn die
gemeinschaft ist existentiell auf einen freien welthandel
angewiesen.
wer zugbruecken hochzieht, macht als erstes sich selbst und
seine mitbuerger zu gefangenen. das ist nicht die politik
der freiheit, und es ist nicht die politik der zukunft.
europa muss ein kontinent der offenheit sein. der
gemeinsame binnenmarkt mit ueber 320 millionen europaeern,
die freizuegigkeit von menschen und kapital, von guetern und
dienstleistungen - das ist mehr als die summe der zwoelf
demokratischen volkswirtschaften. das ist die mobilisierung
einer grossen wachstumsreserve fuer die weltwirtschaft.
noch ist das erwartung, nicht realitaet. aber schon diese
erwartung hat dem integrationsprozess eine neue dynamik
verliehen. ein wesentlicher europaeischer beitrag fuer das
wachstum der gesamten weltwirtschaft gewinnt konturen.
in den usa hat eben ein neuer praesident sein amt angetreten.
wir wuenschen diesem erfahrenen mann und bewaehrten
freund europas fuer seine amtsfuehrung eine glueckliche
hand. in seiner amtszeit werden wir die aufgabe haben,
den transatlantischen beziehungen eine neue und starke
qualitaet zu geben.
mit immer staerker werdender globalisierung der wirtschaft,
des umweltschutzes, der zwischenstaatlichen beziehungen,
gewinnt das europaeisch-amerikanische verhaeltnis
an zusaetzlicher bedeutung. das verlangt zuallererst die
festigung und die pfleglichste behandlung des
europaeischamerikanischen verhaeltnisses.
transatlantische verantwortung darf nicht durch
handelspolitische rechthaberei ueberdeckt werden. bei dieser
ermahnung zeige ich nicht zuerst nach washington, sondern
auf uns. europa muss erkennen, dass die zunehmende
selbstfindung europas, dass die schaffung des gemeinsamen
binnenmarktes, dass der weg zur europaeischen union fuer
die vereinigten staaten neue herausforderungen bedeutet.
wir muessen diese entwicklungen auch fuer die erneuerung
und bekraeftigung der europaeisch-atlantischen partnerschaft
nutzen. die europaeische gemeinschaft ist ein stueck schon
verwirklichter europaeischer friedensordnung. aber die
gemeinschaft ist nicht das ganze europa. auch das
verpflichtet uns zur offenheit. "die annaeherung der beiden
teile europas", sagt praesident mitterrand, "ist fuer uns
europaeer die grosse aufgabe am ende dieses jahrhunderts."
das ist uns deutschen aus dem herzen gesprochen. denn
nur durch eine solche annaeherung wird eine europaeische
friedensordnung moeglich. nur so kann europa wieder
enger zusammenruecken.
die schlussakte von helsinki von 1975, die ergebnisse der
folgetreffen und einer fuelle von begegnungen im
ksze-prozess - beispielhaft das kulturforum in budapest -,
das ist unser fahrplan zur europaeischen friedensordnung.
der erfolgreiche abschluss des wiener folgetreffens ist ein
entscheidender schritt vorwaerts auf unserem weg.
die kuenftige infrastruktur des ganzen europa muss
vorbedacht werden. das bedeutet neue und erweiterte ansaetze
zur wirtschaftlichen kooperation, zur kooperation im
fernmelde- und fernsehbereich, beim umweltschutz sowie im
rechts- und patentwesen und bei technischen normen und
standards.
der europaeische verkehr verlangt neue impulse, um die
verbindungen von west und ost schneller und effizienter zu
machen. ist es nicht an der zeit, ein gesamteuropaeisches
transportsystem mit gemeinsamen normen und einer
verknuepfung nationaler kommunikationssysteme anzustreben?
eine vielzahl von moeglichkeiten zeichnet sich ab, eine
vielzahl von schritten, die wir gemeinsam gehen koennen.
die europaeische friedensordnung ist die revitalisierung des
europaeischen erbes. daran haben alle europaeer anteil,
genauso wie die demokratien nordamerikas, die
unverzichtbar am ksze-prozess teilnahmen. zum europaeischen
erbe gehoeren unveraeusserlich die menschenrechte.
gemeinsam mit unseren franzoesischen freunden gedenken
wir in diesem jahr der franzoesischen revolution, in der vor
200 jahren die menschen fuer ihre rechte und fuer freiheit,
gleichheit und bruederlichkeit auf die barrikaden gingen. mit
der menschenrechtserklaerung der vereinten nationen sind
sie vor 40 jahren weltweit verbindlich geworden. ohne
menschenrechte gibt es keinen frieden.
europaeisches erbe heisst auch neue offenheit statt alter
feindbilder. die deutsch-franzoesische aussoehnung, die
ueberwindung der sogenannten erbfeindschaft, die
einzigartige deutsch-franzoesische partnerschaft und - darauf
fussend - der aufbau der europaeischen gemeinschaft waren
nur moeglich, weil wir uns fuer einander geoeffnet haben.
denken wir an den gewinn durch eine solche oeffnung
fuereinander, auch wenn es um das ganze europa gehtue
wer sich an ueberholte feindbilder klammert, aus phlegma
vielleicht, oder weil er der eigenen standfestigkeit misstraut,
weil es ihm an selbstvertrauen fehlt, der stellt sich gegen
den strom der geschichte. das ist noch niemandem
bekommen.
offenheit bedeutet die bereitschaft, sich in die lage des
anderen zu versetzen, auf veraenderungen im denken und
handeln des anderen durch ueberpruefung des eigenen
urteils zu reagieren. offenheit bedeutet, vorteile nicht
einseitig zu suchen, sondern auch den vorteil des anderen zu
wollen, es bedeutet, in den zwischenstaatlichen beziehungen
nicht destabilisierung zu wollen, sondern stabilitaet
durch zusammenarbeit und fortschritt durch evolution.
freiheit, toleranz, dialog, menschenrechte und demokratie
muessen das fundament des gemeinsamen europaeischen
hauses bilden. es muss ein haus sein mit offenen tueren und
fenstern, in dem jeder seine wohnung so einrichten kann,
wie er will, und wo jeder den anderen frei besuchen kann.
ein haus, in dem humanitaet gelebt wird und nicht angst
herrscht.
in diesem europa der zukunft muss es pluralitaet geben,
pluralitaet nach innen in den einzelnen gesellschaften, aber
auch aeussere pluralitaet, das heisst, es muss moeglich sein,
dass unterschiedliche politische und gesellschaftliche systeme
in friedlichem wettbewerb miteinander leben. der aufbau
einer europaeischen friedensordnung zur stabilisierung des
weltfriedens bedarf stabiler, kooperativer strukturen. die
chance dafuer ist mit der neuen dynamik in den west-ost-
beziehungen gegeben.
im oktober 1988 sprach george bush im westminster
college in fulton, missouri. dort hatte winston churchill im
maerz 1946 das wort vom "eisernen vorhang" gepraegt, der
trennend in europa niedergegangen war. was fuer churchill
seinerzeit nur ein vager hoffnungsschimmer war, so rief
bush den studenten in fulton zu, das sei jetzt in greifbare
naehe gerueckt: stabilere und weniger gespannte beziehungen
zur sowjetunion und dies als teil einer weitreichenden
vision unserer welt. einer welt in frieden und freiheit. das
war im herbst, im amerikanischen wahlkampf. inzwischen
wurde george bush zum praesidenten gewaehlt, er hat sein
amt angetreten.
wir wissen die vision einer welt in frieden und freiheit und
das bemuehen um stabile beziehungen der grossmaechte bei
ihm in guten haenden. in wien hat aussenminister
schewardnadse vom zerfall des "eisernen vorhangs" gesprochen,
eine ermutigende botschaft, das trennende zerfaellt, es gibt
den blick frei fuer das gemeinsame, fuer das verbindende.
europa ist auf dem weg zu sich selbst.
"atemberaubend", kommentierte die "new york times" das
auftreten gorbatschows vor den vereinten nationen.
beeindruckend - in der tat, was gorbatschow vor den vereinten
nationen erklaerte:
"angesichts der heutigen realitaeten ist ein echter fortschritt
weder durch beeintraechtigung der rechte und freiheiten
der menschen und der voelker noch auf kosten der natur
moeglich. die loesung der globalen probleme selbst erfordert
eine neue ,dimension' und eine neue ,realitaet' des
zusammenwirkens der staaten und der gesellschaftlichen und
politischen stroemungen, unabhaengig von ideologischen und
sonstigen unterschieden."
schwere aufgaben liegen vor der sowjetischen fuehrung:
niemand sollte sich in unrealistische erwartungen
hineinsteigern, weder im westen noch im osten. aber richtig ist
auch, dass eine sowjetunion, die sich innerlich wandelt, die
sich innerlich und aeusserlich oeffnet, die pragmatisch
mitarbeitet bei der bewaeltigung der grossen zukunftsaufgaben
unserer welt - dass eine solche sowjetunion ein zugewinn
ist fuer die voelkergemeinschaft.
deshalb wuerden wir uns selbst schaden, wenn wir der
sowjetunion auf diesem weg die zusammenarbeit
verweigerten. es geht nicht um militaerische vorleistungen
zu lasten unserer sicherheit. bei der abruestung ist der
abbau oestlicher ueberlegenheit unverzichtbar.
aber angesichts der grossen oekonomischen probleme der
sowjetunion, auch angesichts des prozesses des umbaus
ist im wirtschaftlichen bereich westliche
kooperationsbereitschaft dringlich geboten - auch im eigenen
interesse. niemanden laesst mehr unberuehrt, was bei dem
anderen geschieht. um unserer zukunft willen muessen wir die
weltweite, alle sachgebiete erfassende interdependenz
erkennen.
die naturwissenschaften sind der politik und der wirtschaft
dabei voraus. in den naturwissenschaften ist ein neues,
vernetztes denken laengst selbstverstaendlich. an die stelle
einfacher, linearer verknuepfung von ursache und wirkung
tritt die einsicht in eine komplexe interdependenz, in ein
dynamisches zusammenwirken unterschiedlicher elemente
und prozesse. genauso muessen wir heute die weltpolitik
begreifen, die zur weltinnenpolitik geworden ist. als ein
zusammenwirken unterschiedlicher menschen,
unterschiedlicher staaten und systeme, als eine gegenseitige
abhaengigkeit, als ein aufeinanderangewiesensein, als ein
dynamisches miteinander. entwicklung und kooperation,
die erhaltung der biosphaere, das ueberleben der
menschheit, die entfaltung menschenwuerdiger moeglichkeiten -
das sind gemeinsame ziele unseres handelns, auch wenn die
systeme unterschiedlich sind.
diese einsicht kraft unserer vernunft in verhaltensweisen
umsetzen, die das natuerliche netzwerk unserer umwelt
schonen und die das menschliche netzwerk der
kooperationen staerken - das heisst verantwortlich handeln.
das ist das "prinzip verantwortung".
der philosoph hans jonas fordert von uns mut zur verantwortung.
das heisst, dass wir uns haftbar machen muessen fuer
die folgen unseres handelns, auch fuer das, was wir nicht
absehen koennen. das heisst behutsam handeln. hass unter
den menschen, kriege zwischen staaten und systemen -
dafuer hat unsere erde keinen platz mehr, auch nicht fuer
einen ausbeuterischen, ruecksichtslosen kampf gegen die
natur. die natur ist kein steinbruch einer kurzsichtigen
industrie- und interessenwirtschaft. so ist die schoepfung
nicht gemeint. verseuchte fluesse, vermuellte meere und
vergiftete boeden, verheerende duerre und ausbreitung von
wuesten, das sterben unserer waelder, die aufheizung der
erdatmosphaere und problematik des ozonlochs - das trifft
uns alle. wir tragen grosse verantwortung. wenn wir nicht
den kurs ueberpruefen, steht es schlecht um unser
raumschiff erde.
ein positiver weltpolitischer klimawechsel nuetzt wenig,
wenn der klimahaushalt der erde zusammenbricht. mit
steigenden temperaturen, mit ueberschwemmungen und neuen
wuesten aendert sich das antlitz der erde. die erde wird
unwirtlicher, wenn wir menschen unser natuerliches
heimatrecht missbrauchen. wir muessen unsere kosten-nutzen-
rechnungen ueberpruefen.
wir brauchen eine neue aufgeschlossenheit fuer die
zusammenarbeit zwischen west und ost, fuer die entmilitarisierung
der internationalen beziehungen, fuer die probleme der
dritten welt, fuer das dringliche verschuldungsproblem, fuer
die entwicklung der wirtschaftbeziehungen, fuer den kulturellen
dialog. wir wissen heute, wie verletzlich unser raumschiff
erde ist, wie sehr wir aufeinander angewiesen sind, wenn
wir ueberleben wollen.
vor einem halben jahrhundert hat der franzoesische
flugpionier und dichter antoine de saint-exupery das schon
vorausgesagt, mitten im zweiten weltkrieg, den er nicht
ueberlebte. "wozu hass", schrieb saint-exupery, "wir sind
alle schicksalsgefaehrten, vom gleichen stern durch den raum
getragen, wir sind die mannschaft eines schiffes, und wenn
die gegensaetze der kultur wertvoll sind, weil sie immer
neue mischungen erlauben, so ist es ungeheuerlich, dass sie
einander vernichten. zu unserer befreiung genuegt es, dass
sie einander vernichten. zu unserer befreiung genuegt es,
dass man uns dazu verhilft, ein ziel zu erkennen, das uns
mit anderen menschen verbindet."
wir haben begonnen, das ziel zu erkennen, das uns
menschen verbindet: die pflicht zur erhaltung der erde
und die chance zur entfaltung der menschenwuerde. in den
neunziger jahren, an der schwelle des neuen jahrhunderts,
muss sich entscheiden, ob wir unsere existenzielle
bewaehrungsprobe bestehen und unser ziel erreichen koennen.