Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Jürgen Rüttgers,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann,
sehr geehrter Herr Großmann,
sehr geehrte Frau Wirtschaftsministerin, liebe Christa Thoben,
sehr geehrte Abgeordnete, stellvertretend für alle der örtlich zuständige Bundestagsabgeordnete Laurenz Meyer,
meine Damen und Herren,

ich freue mich, dass ich hier heute gemeinsam mit Ihnen bei der Grundsteinlegung für zwei neue Blöcke des Kraftwerks Westfalen dabei sein kann. Ich habe mich sehr bewusst dazu entschlossen, dabei zu sein: Zum einen, weil ich von dem Industriestandort Nordrhein-Westfalen überzeugt bin, zum anderen aber auch, weil ich die Modernisierung von Kohlekraftwerken in einer zum Teil sehr aufgeheizt geführten Diskussion ausgesprochen unterstützen möchte.

Wir wissen, solche Neuinvestitionen haben ihren Preis – hier werden zwei Milliarden Euro investiert. Aber ich bin überzeugt, die Innovation und die Investition in die Zukunft macht sich in den nächsten Jahren und Jahrzehnten – denn Energiepolitik ist eine sehr langfristig angelegte Politik – bezahlt. Dieses Projekt sorgt während der Bauphase natürlich sowieso für Beschäftigung, aber es sichert eben auch langfristig wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in der Region. Ein besseres Bekenntnis zum traditionsreichen Kraftwerksstandort Hamm und zu dieser Region kann man sich kaum wünschen.

Deshalb will ich auch noch einmal deutlich machen: Zwei Blöcke mit jeweils 800 Megawatt Leistung werden jedem Investor – ich rede jetzt nicht von Energieinvestoren, sondern von anderen – zeigen: Hier wird eine verlässliche Energieversorgung garantiert, und zwar über einen sehr, sehr langen Zeitraum hinweg. Sie leisten hier heute einen Beitrag zu einem wesentlichen Eckpfeiler der Energiepolitik, nämlich zur Versorgungssicherheit. Versorgungssicherheit ist die Voraussetzung dafür, dass Deutschland ein Industriestandort bleiben kann, und für jegliches wirtschaftliche Engagement. Ich glaube, diese Zusammenhänge werden heute manchmal nicht in vollem Umfang erkannt.

In der Bundesregierung haben wir uns in den letzten zwei Jahren – trotz der Differenzen in der Frage der Kernenergie – eingehend mit den Strukturen der deutschen Energieversorgung befasst. Wir haben inzwischen sehr klare Szenarien über den Energieverbrauch sowie über die Notwendigkeit von Erneuerungsprogrammen. Wir haben in unsere Programmatik den Sachverstand von Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verbrauchern mit einfließen lassen.

Das Ergebnis liegt – trotz der Kontroversen – zum Teil sehr klar auf der Hand: Wenn wir als Industriestandort unsere Eigenversorgung mit Strom erhalten wollen, dann brauchen wir neue, leistungsfähige Kraftwerke in Deutschland. Dazu gehören effiziente, moderne Kohlekraftwerke. Wer Kraftwerksneubauten verhindert – aus den unterschiedlichsten Gründen –, der nimmt letztlich enorme Risiken für Arbeitsplätze, Preise und die Zukunft Deutschlands in Kauf.

Ich sage ausdrücklich: Ich möchte nicht, dass ein Industriestandort wie Deutschland von ausländischen Stromlieferungen abhängig wird. Natürlich werden wir ein europäisches Netz entwickeln. Ich sage Ihnen aber auch: Wenn wir das Land mit den besten Anlagenbauern und mit der besten Erfahrung hinsichtlich effektivster Kraftwerke sind, dann gibt es natürlich keinen Grund dafür, nicht ab und an auch ein wenig Strom zu exportieren. Der Export von Storm ist keine Sünde – es wird heute manchmal so dargestellt, als müsste man sich für jede Kilowattstunde, die man woandershin transportiert, entschuldigen. Energieerzeugung ist eine Stärke des Industriestandortes Deutschland.

Wir dürfen also nicht auf einem Pfad laufen, auf dem es zu einer Verknappung von Strom kommt, denn das würde steigende Strompreise bedeuten. Das würde letztlich auch bedeuten, dass Altanlagen länger am Netz bleiben müssten, als es im Sinne einer vernünftigen Klimapolitik zu verantworten wäre. Deshalb ist die Ablehnung neuer Kraftwerksbauten nicht nur wirtschaftspolitisch kontraproduktiv, sondern sie ist auch umwelt- und klimapolitisch kontraproduktiv.

Wir sollten uns vor Augen halten, dass hier eines der modernsten Kraftwerke gebaut wird. Es ist von Herrn Großmann und von Jürgen Rüttgers bereits gesagt worden: Der Wirkungsgrad des Kraftwerks beträgt 46 Prozent. Der Wirkungsgrad der Kohlekraftwerke, die heute in China am Netz sind, beläuft sich auf durchschnittlich 22 Prozent.

Kohle deckt heute rund 25 Prozent des Weltenergieverbrauchs ab. Wir werden also damit zu rechnen haben, dass in den nächsten Jahrzehnten weiter weltweit Kohlekraftwerke gebaut werden. Das kann natürlich auch ein Exportschlager sein. Ähnlich, wie wir es bei der Kernenergie zu befürchten haben, ist es natürlich auch bei Kohlekraftwerken: Wenn man seine eigene tolle Technologie zu Hause nicht mehr benutzt, macht man beim Export von Anlagen nur halb so viel Eindruck, wie wenn man stolz auf seine Produkte im eigenen Land ist.

Kohle ist weltweit verfügbar, gut zu lagern und relativ preisstabil. Das macht auch die Langfristigkeit der Investitionen überschaubar. Deshalb sollten wir dazu stehen, aber natürlich auch alles dafür tun, dass wir Innovationen nach vorne bringen. Im Übrigen wissen wir auch: Wenn es keine neuen Aufträge für neue Kohlekraftwerke gibt, dann ruht natürlich auch die Innovationskraft der Anlagenbauer und dann bleiben wir auch nicht auf dem Entwicklungspfad moderner Technologien, so wie er eben schon dargestellt wurde, sondern dann würde die Entwicklung stagnieren.

Insofern hat RWE auch mit seinem Plan, in Hürth ein Kraftwerk in Planung zu nehmen, bei dem auch die CO2-Abscheidetechnik CCS verwendet werden soll, einen interessanten neuen Schritt ins Auge gefasst. Wir werden die Rahmenbedingungen für die CCS-Technologie zu entwickeln haben. Die Europäische Union entwickelt im Augenblick eine Richtlinie – die Umrisse davon sind bekannt und sind auch nicht so fürchterlich kontrovers wie manches andere. Dann muss die entsprechende deutsche Rechtsetzung erfolgen. Das wird sicherlich noch ein nicht ganz einfacher Weg werden. Aber auch hier kann ich RWE beglückwünschen: Wenn Sie zu den ersten mit einem praktikablen Projekt gehören, dann haben Sie die besten Chancen – ohne dass das jetzt eine Zusage ist, Herr Großmann; das will ich ausdrücklich zu Protokoll geben –, eine Förderung zu bekommen.

Insgesamt wird die Abscheidung von CO2 mit der Speicherung irgendwo unter der Erde vielleicht noch nicht ihren letzten technischen Stand erreicht haben. Jemand, der einmal im Bereich der physikalischen Chemie gearbeitet hat, denkt immer, man müsse daraus chemisch noch irgendetwas machen können. Ich weiß, dass diesbezüglich international viel Forschung betrieben wird. Insofern lohnt es sich auch hier, in die Zukunft zu investieren. Deshalb ein herzliches Dankeschön dafür.

Wir wissen und müssen lernen, dass in der Energiepolitik nicht nur eine Art der Energieerzeugung richtig ist, sondern dass wir eine diversifizierte Energiepolitik brauchen. Wir sind in Deutschland mit einem Energiemix immer gut gefahren. Das wird auch im 21. Jahrhundert so sein. Vornan steht natürlich das Einsparen von Energie. Das wird durch vielerlei Programme und auch durch bewussteres Verbrauchsverhalten der Bürgerinnen und Bürger vorangehen. Wir brauchen die fossilen Energieträger, wir brauchen den Ausbau der erneuerbaren Energien.

Im Grunde haben wir viele Kontroversen in der Energiepolitik inzwischen überwunden. Deshalb möchte ich mich dem Plädoyer anschließen, das Jürgen Rüttgers hier gehalten hat. Wir kennen die langen Diskussionen. Auch in der Christlich Demokratischen Union, in meiner Partei, ist es natürlich nicht so gewesen, dass man von Anfang an den erneuerbaren Energien offenen Herzens gegenübergestanden hat. Es waren einzelne Pioniere aus dem Norden, die gesagt haben: Die Windenergie hat eine Chance. Heute haben sich die Windkrafträder zu einem Exportschlager entwickelt – auch das muss man sagen.

Ich glaube aber, wir brauchen eine Initiative der Vernunft – das sage ich jetzt als Parteipolitikerin und nicht im Namen der Bundesregierung – und müssen die Laufzeit der Kernkraftwerke so gestalten, dass wir zu vernünftigen Preisbildungen kommen und unsere neuen Technologien auch anwenden. Auch hier gilt: Wir haben die neuesten Reaktoren immerhin mitentwickelt. Das ist inzwischen in einem deutsch-französischen Kooperationsprojekt angesiedelt. Aber wir müssen darauf achten, dass wir überhaupt noch Anteile behalten. Wir brauchen also auch hier Zukunftspolitik.

Als Stichpunkte für Schritte der Bundesregierung im Sinne einer Weiterentwicklung der Energiepolitik möchte ich das Erneuerbare-Energien-Gesetz – wir haben darüber sehr gestritten; Laurenz Meyer weiß, wovon ich spreche – und die Neuregelungen bei der Kraft-Wärme-Kopplung nennen.

Herr Großmann, ich will hier ausdrücklich sagen: Ich weiß um die Besorgnisse der energieintensiven Industrie hinsichtlich der Zukunft des Zertifikatehandels. Ich habe hierüber auch in der Europäischen Union – insbesondere mit der Kommission – sehr harte Diskussionen geführt und gesagt, dass es nicht akzeptabel ist, wenn wir im Herbst ein Klimapaket verabschieden, bei dem nicht klar ist, wie es im Zertifikatehandel für die energieintensive Industrie weitergehen wird. Dem werde ich auch nicht zustimmen. Wir wissen, dass hierauf ein besonderes Augenmerk zu legen ist.

Wir haben inzwischen – das muss man ganz offen sagen – unter den 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union gar nicht mehr eine so große Zahl von Ländern, die in breitem Umfang energieintensive Industrie bei sich zu Hause haben. Deshalb ist es unglaublich wichtig, dass wir auch über die europäischen Industrieverbände das Bewusstsein für dieses Thema immer wieder schärfen. Denn viele Entscheidungen in der Europäischen Union werden heute nicht mehr einstimmig, sondern mit Mehrheitsentscheidung getroffen. Wir haben uns auch dafür eingesetzt, dass nicht immer der Langsamste das Tempo bestimmt. Was die Zertifikate angeht, sehen wir heute aber – sowohl in der Automobilindustrie als auch in der chemischen und der Stahlindustrie –, dass wir Verbündete brauchen. Diese finden wir dann auch im Wesentlichen über die Arbeit der europäischen Verbände.

Wir müssen erwähnen, dass Sie natürlich schon heute die kostenlose Zertifikatezuteilung in Ihren Finanzen nicht ganz unberücksichtigt lassen. Sie sind auch dazu aufgefordert, Klarheit und Wahrheit zu haben. Ich will nur sagen: Ganz so schlimm ist der Schritt nicht, wenn aus verbuchten 20 Euro reale 20 Euro werden. Aber darüber sprechen wir dann noch – da wir heute auch über Elefanten sprechen, möchte ich nur sagen: Greenhorns sind wir in der Politik auch nicht.

Trotzdem ist hier, insbesondere für die Bereiche, die heute noch gar keiner Zertifizierung unterworfen sind, natürlich eine schwierige Sache angesagt. Was auf gar keinen Fall passieren darf, ist, dass eine Doppelzertifizierung erfolgt, dass also erst die Energieerzeuger und anschließend auch noch die energieintensive Industrie alles aufgebrummt bekommen. Hier ist also viel zu bedenken.

Ich will durch meine etwas länglichen Ausführungen nur deutlich machen, dass mir das Thema sehr, sehr bewusst ist und dass es auch eine der schwierigsten Auseinandersetzungen im Herbst werden wird, wenn wir das Klimapaket unter der französischen Präsidentschaft diskutieren. Denn der Industriestandort Frankreich ist natürlich durch die sehr, sehr hohe Versorgung mit Kernenergie von diesen Fragen so gut wie überhaupt nicht betroffen – auch das muss man sehen. Unter den Industrieländern, die für uns noch als Verbündete infrage kämen, sind eben auch solche, die eine ganz andere Problemsituation haben.

Ein weiterer Punkt, auf den ich zu sprechen kommen will, ist: Die schönste Energieerzeugung nützt nichts, wenn die Leitungen nicht stimmen. Insofern müssen wir dafür sorgen, dass wir die erneuerbaren Energien vollständig ins Netz integrieren. Wenn wir uns einmal anschauen, was heute passiert, dann stellen wir fest, dass letztendlich eine riesige Energieverlagerung stattfindet. Die erneuerbaren Energien, insbesondere die Windenergie, werden heute vor allem im Norden erzeugt. Bayern hat heute eine über 60-prozentige Versorgung mit Kernenergie. Wenn die Pläne so in Kraft treten, wie sie sind, dann ist das nicht nur eine bundesdeutsche Frage, sondern dann müssen Sie die gesamte Ersatzenergie letztendlich vom Norden in den Süden bringen, und das innerhalb von zwölf Jahren. Das ist ein kaum zu schaffendes Unterfangen und das würde nur darin gipfeln, dass man in Temelín und anderswo in unseren Nachbarländern Kernenergie kaufen müsste. Darin kann ich für uns als Deutsche nun wirklich gar keinen Vorteil erkennen.

Das heißt also: Stromtrassen müssen gebaut werden. Wir haben hierfür auch die rechtlichen Regelungen verbessert, und zwar in Form des "Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze". Hier wird es noch eine Reihe von Fragen geben, insbesondere auch hinsichtlich der Erdkabel, die in diesem Zusammenhang eine Rolle spielen. Wer zahlt dafür, dass andere kein Kabel über dem Kopf haben wollen? Wird das bundesweit umgelegt? Und wie wird das alles gemacht? Vielleicht kann man das alles gleich mit Pipelines zusammen verlegen – einmal aufgegraben und vieles reingetan. Das war aber eine eher scherzhafte Bemerkung; ich kenne mich in den Raumordnungsfragen wirklich nicht aus.

Die Energieversorgung ist also eine der zentralen Fragen des Industriestandortes Deutschland. Wir sind diesbezüglich in den letzten Jahren eigentlich gut vorangekommen. Die Unternehmen haben sich umstrukturiert, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben zusammen mit den Unternehmensführungen viel an Modernisierung erreicht. Es wäre jammerschade, wenn wir dies in den nächsten Jahren aufs Spiel setzen würden. Denn die Arbeitslosenzahlen von gestern beweisen, dass wir vorankommen können, wenn wir langfristig planen, wenn wir uns weiteren Reformen nicht versperren und wenn wir mit Augenmaß und Vernunft vorgehen.

Deshalb ist gerade jetzt angesichts der konjunkturellen Delle weniger gefragt, dass wir strohfeuerartige Konjunkturprogramme auflegen. Vielmehr ist gefragt, dass das Vertrauen in den Standort Deutschland durch langfristig richtige Entscheidungen wächst. In diesem Zusammenhang hat Jürgen Rüttgers mit seinem Antirezessionsprogramm wichtige Punkte genannt, die ein solches langfristiges Vertrauen schaffen können.

Wir wissen, dass die Frage, wie wir bei Großprojekten vorangehen, letztlich auch eine Frage der Zusammenarbeit ist – der Zusammenarbeit von Politik und Wirtschaft und eben auch der Zusammenarbeit vor Ort. Deshalb will ich hier nicht unerwähnt lassen, dass dieses Projekt auch ein wunderbares Projekt der Zusammenarbeit zwischen RWE Power und insgesamt 23 Stadtwerken ist. Die kommunale Komponente bei RWE ist groß. Dass man sich auch zu neuen Investitionen durchringen kann, ist ausgesprochen begrüßenswert.

Ich vermute einmal, dass die Stadt Hamm eine nicht ganz unwesentliche Rolle in dieser ganzen Angelegenheit gespielt hat. Dass Sie Ihr Wahrzeichen, den Elefanten, auch der Energieerzeugung zur Verfügung gestellt haben, finde ich ganz toll. Die wunderbaren Energie-Elefanten, die man hier sieht, stehen dafür. Dass Sie die Jugend dafür gewonnen haben, ist auch ein symbolisches Zeichen.

Letzten Freitag war ich mit Jürgen Rüttgers auf Bildungsreise. Da haben wir uns angeschaut, was für die jungen Leute in diesem Lande in den letzten Jahren getan wurde – Investitionen in die Zukunft. Hier schließt sich eigentlich der Kreis: Wenn wir eine Bevölkerung haben, deren Entfernung zur Technik, zur Innovation und zur Kreativität so groß geworden ist, dass aus ihrer Sicht der Strom nur noch aus der Steckdose kommt und sich keiner mehr Gedanken darüber macht, wie das alles zusammenhängt, dann werden wir auch Schwierigkeiten haben, die Akzeptanz für neue Technologien in unserem Lande langfristig zu verankern.

Deshalb ist das Thema Bildung – gerade auch naturwissenschaftliche und technische Bildung – so wichtig. Denn das, was Deutschland stark gemacht hat, waren der Erfindergeist, die Tüftlerfähigkeiten, die Fähigkeiten der Facharbeiter und Ingenieure. Das muss erhalten und weiterentwickelt werden. In diesem Sinne ist der Elefant sicherlich ein sehr geeignetes Symbol: Er steht für Aufgeschlossenheit, Neugierde und Sensibilität.

Über Technikbegeisterung müssen wir uns noch ein bisschen informieren und sie muss auch ins 21. Jahrhundert hineinwachsen. Die Bildung und Aufklärung der Bevölkerung insgesamt, die Begeisterung für Technik – das ist unsere gemeinsame Aufgabe. Für die jungen Leute wird in NRW der Grundstein dafür gelegt. Wir versuchen mit dem Hochschulpakt und mit Ausbildungsinitiativen auch vonseiten des Bundes, hier mitzuhelfen. Je mehr die Wirtschaft eben auch mit den Kommunen zusammenarbeitet und je mehr jeder Einzelne stolz darauf ist, dass hier etwas Neues entsteht, umso mehr werden sich die Menschen für diese Projekte interessieren.

Deshalb darf ich abschließend sagen: Ich vermute einmal, dass Sie mit dieser Grundsteinlegung nicht nur mir eine Freude gemacht haben und dass nicht nur ich gerne hierher gekommen bin, sondern dass dies auch ein guter, passender und zukunftsweisender Beitrag zum 62. Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen ist. Vielleicht schafft es dieser Beitrag sogar, am Nordrhein-Westfalen-Tag heute in Wuppertal erwähnt zu werden.