am 31. Dezember 2007 über Hörfunk und Fernsehen:
- Bulletin 01-1
- 1. Januar 2008
"Unser Land setzt neue Kräfte frei"
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ein arbeitsreiches Jahr liegt hinter uns. Ein Jahr, in dem Deutschland alles in allem einen guten Schritt nach vorne getan hat.
Vorneweg beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit: Eine Million weniger Arbeitslose, eine Million mehr Erwerbstätige – wer hätte diese Entwicklung vor zwei Jahren für möglich gehalten?!
Auch die Sanierung der Staatsfinanzen geht voran. Erstmals seit der Wiedervereinigung ist ein ausgeglichener Haushalt nicht mehr irgendein Wunschtraum; nein, er ist tatsächlich in Reichweite.
Und nicht zuletzt die Lage bei Forschung und Innovation, Bildung und Ausbildung – auch hier geht es aufwärts. So werden wir in diesem Jahr jedem Jugendlichen einen Ausbildungsplatz oder eine Qualifizierungsmaßnahme anbieten können. Auch werden wir alles daran setzen, den Jugendlichen zu helfen, die in den letzten Jahren keine Chance auf einen Ausbildungsplatz hatten.
All dies sind nur ganz wenige Beispiele für die Lage unseres Landes heute. Aber sie alle haben eines gemeinsam. Sie zeigen: In Deutschland geht es spürbar aufwärts. Unser Land setzt neue Kräfte frei. Und damit knüpft es an alte Stärken an.
Denn über viele Jahrzehnte war Deutschland das Land der Lebenschancen für jeden – der Chance zum Aufstieg, der Chance zur Teilhabe, der Chance, etwas zu erreichen, für sich und seine Familie. Das hat unser Land stark gemacht. Genau das wird nach einer viel zu langen Phase des Stillstandes jetzt wieder neu möglich.
Heute sehen wir die ersten Ergebnisse. Wir erfahren, dass sich die Anstrengungen lohnen. 2007 geht es unserem Land besser als 2005.
Das müssen wir festigen. Wir dürfen uns trotz aller Erfolge keinesfalls zurücklehnen. Zu groß sind die Risiken für unsere Konjunktur und unser Wirtschaftswachstum, insbesondere durch weltweite Einflüsse.
Zu verständlich sind auch die Sorgen, die sich viele von Ihnen zum Beispiel wegen der hohen Preise bei Energie und Lebensmitteln machen.
Und zu mahnend sind die noch immer 3,5 Millionen Arbeitslosen in unserem Land. Mein Ziel ist und bleibt deshalb unverändert, die Arbeitslosigkeit weiter zu bekämpfen. Das heißt, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und Voraussetzungen zu schaffen, damit neue entstehen können.
Das, und nur das, ist auch in Zukunft der Maßstab unseres Handelns. Ihm müssen alle Maßnahmen, die wir politisch in Angriff nehmen, dienen – sei es die Reform der Erbschaftssteuer, seien es tarifliche Lohnuntergrenzen, sei es die Höhe der Lohnzusatzkosten oder eine wirkungsvolle Schuldenbremse für zukünftige Zeiten. Ich danke allen in unserem Land, die sich dem gleichen Ziel verpflichtet fühlen, den Unternehmen und dabei den kleinen wie den großen ebenso wie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in den letzten beiden Jahren hat sich noch etwas anderes, etwas sehr Wertvolles verändert: Die Familien sind wieder dahin gerückt, wohin sie gehören: in den Mittelpunkt.
Deswegen beginnen wir im kommenden Jahr mit dem verstärkten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige. Und deswegen freue ich mich auch, dass das neue Elterngeld von so vielen Müttern und gerade auch Vätern angenommen wird.
Ich weiß: Manche Tage des vergangenen Jahres hätten wir lieber nicht erlebt. Wir alle denken mit Schrecken an die Nachrichten von Kindesmisshandlung, Verwahrlosung und Todesfällen.
Wahr ist: Die allermeisten Mütter und Väter kümmern sich aufopferungsvoll um ihre Kinder. Aber wahr ist auch: Jeder einzelne Fall von Kindesmisshandlung ist und bleibt einer zu viel. Wir brauchen eine Kultur des Hinsehens, nicht des Wegschauens. Das heißt konkret: Da, wo Eltern ganz eindeutig mit der Erziehung ihrer Kinder überfordert sind, muss der Staat sich einmischen, denn am Ende geht es einzig und allein um das Wohl des Kindes. Dies wollen wir durch zusätzliche Vorsorgeuntersuchungen und durch gestärkte Möglichkeiten der Familiengerichte erreichen, wenn es um Entscheidungen zum Sorgerecht geht.
Eine Kultur des Hinsehens – sie könnten wir uns auch im weiteren Sinne als Motto für das kommende Jahr vornehmen: Schauen wir zum Beispiel auf die mehr als 23 Millionen Menschen in Deutschland, die sich ehrenamtlich engagieren: in der Suppenküche, bei der freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein oder beim Vorlesekreis. Oder schauen wir auf die über eine halbe Million Sternsinger, die in den kommenden Tagen Spenden für Kinderhilfsprojekte in aller Welt sammeln.
Andere Länder sehen übrigens sehr genau hin, was sich in Deutschland tut. Man sieht unsere Möglichkeiten und unsere gestiegene wirtschaftliche Leistungskraft. Und man beobachtet genau, wie wir unsere wirtschaftlichen Interessen und politischen Ziele weltweit gleichermaßen konsequent wie wertebezogen vertreten. Beides zusammen hat Deutschlands Ansehen in den letzten zwei Jahren in der Welt spürbar gemehrt.
Beides zusammen bringt für Deutschland auch eine größere Verantwortung mit sich. Wir nehmen sie wahr, zum Beispiel indem wir die Europäische Union wieder handlungsfähig gemacht haben. Oder indem wir uns international für den Schutz des geistigen Eigentums stark machen und so Raubkopien bekämpfen, die unsere Wirtschaft schwächen. Oder indem wir uns mit ganzer Kraft für den Schutz des Klimas einsetzen.
Und nicht zuletzt indem deutsche Soldaten, Polizisten und Aufbauhelfer zum Teil fern der Heimat helfen, Frieden und Stabilität zu sichern.
Ihnen allen danke ich.
Und an die, die in diesem Jahr einen geliebten Menschen bei einem Auslandseinsatz verloren haben, an die denke ich gerade in dieser Stunde ganz besonders.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir spüren es: Deutschland ist auf gutem Weg, wieder das Land der Lebenschancen für jeden werden zu können. Deutschland kann seine alte Kraft als das Land des solidarischen Zusammenhalts auch in der globalen Welt wieder neu unter Beweis stellen. Die Kraft des Zusammenhalts der Starken und Schwachen, des Unternehmers und seiner Mitarbeiter, der Alten und Jungen, von Ost und West.
Deutschland kann seine alte Kraft als das Land der Sozialen Marktwirtschaft wieder neu unter Beweis stellen, der Verbindung von Freiheit und Gerechtigkeit, Fleiß und Unternehmergeist.
Deutschland kann seine alte Kraft als das Land der Ideen wieder neu unter Beweis stellen. Nicht selten waren es bahnbrechende Ideen deutscher Tüftler, die die Welt verändert haben. Unsere beiden diesjährigen Nobelpreisträger sind ein beredtes Beispiel dafür.
Seien wir auch in Zukunft das Land der Ideen und machen aus Ideen Taten und aus Taten Chancen für jeden. Das waren, sind und bleiben Deutschlands Stärken.
Die Politik ihrerseits muss und sie wird ihren Teil dazu beitragen, damit diese Stärken unseres Landes weiter gestärkt werden.
So können wir gemeinsam auf dem bereits Erreichten aufbauen. So kann sich unser Land weiter zum Besseren wandeln.
Lassen Sie uns in diesem Geist das neue Jahr angehen.
Ich wünsche Ihnen allen ein erfülltes und gesegnetes neues Jahr 2008!