das presse- und informationsamt der bundesregierung
teilt mit:

vom 24. februar bis 9. maerz 1989 findet die nato-
stabsrahmenuebung wintex-cimex 89 (winter-exercise/civil
military exercise) statt. sie wird alle zwei jahre gegen ende
des winters durchgefuehrt, es ist die zehnte uebung dieser art.
mit ihr werden verfahren ueberprueft, die vorsorglich fuer
eine krise und fuer den verteidigungsfall vorbereitet sind.
gesetzliche bestimmungen, abkommen und plaene sollen in dieser
stabsuebung so erprobt und verbessert werden, dass fuer die
bewaeltigung moeglicher krisen vorgesorgt wird.
wintex ist eine gesamtverteidigungsuebung, d. h. es ueben
nato-weit politische gremien, militaerische staebe und zivile
dienststellen zusammen, die auch im falle einer wirklichen
krise zusammenarbeiten muessten. die teilnahme an dieser
uebung unterstreicht den willen aller staatlichen organe,
ihrer schutzpflicht konkret zu entsprechen.
in der bundesrepublik deutschland nehmen oberste
bundes- und landesbehoerden mit nachgeordneten
dienststellen, kommunale behoerden sowie militaerische staebe
teil. die bundeslaender waren an der vorbereitung der
natouebung beteiligt, wirken jedoch nur in zeitlich
begrenztem umfang mit.
die uebung geht von der annahme einer politisch-
militaerischen krise aus. grundlage des uebungsgeschehens ist
eine in der nato abgestimmte und einvernehmlich
festgelegte, jedoch frei erfundene lage und ihre fiktive
weiterentwicklung.
wegen der kurzen uebungsdauer, der unterschiedlichsten
uebungsteilnehmer und deren ziel, in dieser kurzen zeit
moeglichst viele verfahren umfassend zu ueben, wird daher
ein uebungsszenario konstruiert, welches zwangslaeufig eine
kuenstlichkeit darstellt.
die als stabsrahmenuebung konzipierte uebung ist kein
manoever, truppen werden nicht bewegt. es handelt sich in
erster linie um eine verfahrensuebung, die es dem
natobuendnis ermoeglicht,

- abgestimmte politische und militaerische massnahmen zur
krisenbewaeltigung,

- vorbereitete verfahren zur herstellung der vollen
verteidigungsfaehigkeit,

- den schutz und die versorgung der zivilbevoelkerung sowie

- die zivil-militaerische zusammenarbeit

zu erproben.

fuer die zivile seite sind die wintex-uebungen die einzige
gelegenheit, ihre verfahren zur krisenvorsorge umfassend
zu ueberpruefen und die mituebenden bediensteten zur
bewaeltigung ihrer fachaufgaben in einer krise zu unterweisen.
die zu ueberpruefenden verfahren und vorsorgemassnahmen
im zivilen bereich beruhen vor allem auf den gesetzen, die
fuer einen aeusseren notstand vom bundestag schon in den
sechziger jahren verabschiedet wurden.
nach abschluss von wintex-cimex 89 erfolgt eine
gruendliche auswertung im nationalen wie im nato-bereich.
die wesentlichen erfahrungen werden den zustaendigen
parlamentarischen gremien vorgetragen.
wie schon die frueheren uebungen unterstreicht auch
wintex-cimex 89, das strategie und potential der nato
ausschliesslich auf die erfordernisse der verteidigung
beschraenkt sind. die uebung soll die verteidigungsbereitschaft
der nato und ihre mitgliedslaender staerken, ihre
faehigkeit zur abschreckung sowie die festigkeit und
geschlossenheit des westlichen buendnisses zum ausdruck
bringen.
die uebungen wintex-cimex werden durch die
alternierend im zwei-jahres-rhythmus stattfindenden uebungen
der hilex-serie (high level exercise, uebungen auf hoher
ebene) ergaenzt. im gegensatz zu wintex-cimex ist bei
hilex das ueben der verfahren fuer den verteidigungsfall
kein notwendiges uebungselement. hier stehen vielmehr
allein die verfahren zur krisenbewaeltigung, d. h. zur
friedlichen beilegung internationaler streitigkeiten auf
dem pruefstand.