27. Januar – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – Gedenkstunde des Deutschen Bundestages am 29. Januar 2020

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Sehr geehrter Herr Bundespräsident!
Sehr geehrte Frau Büdenbender!
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident!
Sehr geehrte Damen und Herren Bundestagsvizepräsidenten!
Sehr geehrte Abgeordnete!
Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident!
Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts!
Verehrte Botschafter!
Liebe Überlebende!
Liebe Angehörige der Familien Sha‘ul und Goldin, die hier anwesend sind!
Werte Gäste!

Ich möchte meine Rede mit einem uralten hebräischen Gebet beginnen. Dem Jiskor-Gebet. Seine ursprüngliche Version wurde erstmals hier auf deutschem Boden verfasst, vor circa 1.000 Jahren. Bis heute begleitet dieses Gebet das jüdische Volk. Mit ihm gedenkt man der Angehörigen, derjenigen, die einem lieb und teuer sind.

"Möge Gott erinnern das Volk Israel und die Seelen sämtlicher Opfer der Schoa, möge ER gedenken der Helden der Schoa. Möge ER die tausend Seelen des Volkes Israel bewahren, die in der Schoa ermordet worden sind: Sechs Millionen Männer, Frauen, Kinder, Mädchen und Jungen, junge Männer und Jungfrauen, Greise und Kleinkinder, die getötet, abgeschlachtet und ermordet worden sind, auf abartigste Weise von mörderischen deutschen Nazis und deren Helfern aus anderen Völkern. Richter unserer Welt, bitte erinnere die Blutströme, die wie Wasser geflossen sind. Den Schwur 'Schma Jisrael' – Höre, oh Israel! – haben die in den Tod Getriebenen gerufen. Er verstummt nicht. Er erreicht den Allmächtigen auf Seinem Thron im Himmel. Wir verabschieden uns nicht von unseren geliebten Angehörigen. Wir sind geeint mit ihnen. Im Leben, wie im Tod. Mögen sie in Frieden ruhen. Und wir sagen: Amen."

Ich wurde im September 1939 in Jerusalem geboren. Als sich die Tore der Todeslager öffneten, wurden meine Kameraden und ich gerade eingeschult. Wir wussten wenig über das Ausmaß der Gräuel. Nach und nach begegneten wir Überlebenden und hörten ihre Zeugnisse. Bei ihnen sahen wir zum ersten Mal die Nummer auf dem Unterarm. Anfangs meinten wir, dass diese Menschen umnachtet wären. Aber langsam begriffen wir, dass nicht diese Menschen den Verstand verloren hatten, sondern die Welt aus den Angeln geraten war.

Am 19. August 1965 hatte ich gegen die Entsendung des ersten deutschen Botschafters, Pauls, nach Israel demonstriert. Zuvor hatte ich an den Demonstrationen gegen das Wiedergutmachungsabkommen zwischen Israel und Deutschland teilgenommen. Ich hatte damals gegen etwas protestiert, das ich für Defätismus hielt. Mir schien, als würde man versuchen, die Gräuel zu vertuschen.

Heute stehe ich hier vor Ihnen. Heute stehe ich zusammen mit Ihnen hier. Deutschland hat sich die Vergebung der Juden nicht erkauft. Die Gelder, die Zahlungen, haben dem jungen Staat Israel Leben gegeben. Tatsächlich waren es Deutschlands Annahme seiner Verantwortung für die jüdische Schoa und die öffentliche, die beständige und andauernde Auseinandersetzung Deutschlands mit seinen Verbrechen, die es möglich gemacht haben und es auch heute ermöglichen, ein neues Kapitel in unseren Beziehungen aufzuschlagen. Israel und Deutschland gehen heute gemeinsam. Mutig beschreiten sie zusammen den Weg durch das Spannungsgeflecht von Vergangenheit und Zukunft: von Verpflichtung gegenüber dem Erinnern und niemals Vergessen und ihrer Verpflichtung gegenüber einer Zukunft, die uns vorgibt, den Blick nach vorn zu richten und auf der Grundlage gemeinsamer Werte und Interessen zusammen zu arbeiten.

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs arbeitete insbesondere Westeuropa an einem neuen Europa. Ein Europa, das der gesamten Welt einen Horizont offener Grenzen, der Kooperation, der Menschen- und Bürgerrechte gezeichnet hat. Dabei war Auschwitz das Warnzeichen, das im Herzen des in der Folgezeit entstehenden Projekts der Europäischen Union gestanden hat. Die Architekten der Europäischen Union hatten die Verpflichtung vor Augen, eine Wiederholung der Schoa zu verhindern. Rassismus, Nationalismus und Kriegstreiben sollten sich nicht wiederholen.

Im Laufe von Jahren – nach tiefgründiger Auseinandersetzung mit der Zerstörung, die Nazi-Deutschland über das jüdische Volk, über Europa, über die gesamte Menschheit gebracht hatte – geht ausgerechnet Deutschland als führende Kraft eines neuen, eines geeinten Europas hervor. Derselbe Staat, der die freie Welt in Angst und Schrecken versetzt hatte, wird nun zum Leuchtturm von Demokratie und Liberalismus, von Verantwortung und Besonnenheit.

Sie, verehrte Bundeskanzlerin, werden oft "Leader der freien Welt" genannt – und dies zu recht. Auf den Schultern Deutschlands lastet eine schwere Verantwortung. Sie ist insbesondere deshalb so schwer, weil Europa, wie andere Teile der Welt, sein Antlitz verändert. Europa wird heute wieder von den Geistern der Vergangenheit heimgesucht: von Überlegenheitsgefühlen, nationalistischen Reinheitsbestrebungen, von Fremdenhass. Ein hässlicher, harscher Antisemitismus schwebt über Europa – von rechts bis zur extremen Linken – und dringt bis ins Herz der europäischen Führung vor.

Nun muss ich gleich klar stellen: Wir befinden uns nicht in den 30er Jahren. Wir sind nicht an der Schwelle einer zweiten Schoa. Wir sind dem nicht einmal nahe. Dennoch dürfen wir die Anfänge von alt-neuem Antisemitismus, von Rassismus und Fremdenhass nicht unbeachtet lassen – insbesondere der Jude, der Muslim, der Fremde werden gehasst. All das hebt erneut sein Haupt.

Ich bin mir bewusst, dass ein Teil der Angriffe auf Juden von Muslimen stammen, und ich will das keineswegs unterschätzen. Und doch ist es kein Zufall, dass es ein Rechtsextremer war, der am letzten Jom Kippur einen Anschlag auf die jüdische Synagoge in Halle zu verüben suchte. Und als er keinen Erfolg hatte, griff er ein muslimisch geführtes Geschäft an. Herr Bundespräsident Steinmeier, wir wissen es sehr zu schätzen, dass Sie am Tag nach dem Anschlag den Ort besuchten. Richtig, Juden sind das erste Angriffsziel von nationalistisch-rassistischen Bewegungen auf allen Kontinenten. Doch manchmal verbergen Parteien mit antisemitischen Wurzeln ihren Judenhass und tun nur ihren Hass auf Muslime öffentlich kund – Antisemitismus.

Ich und das Volk in Israel, wir wissen die Anstrengungen zutiefst zu schätzen, die die Bundesregierungen seit Adenauer unternehmen, um Antisemitismus und Rassismus einzudämmen. Über Generationen hinweg haben deutsche Regierungen und auch die Regierung unter Ihnen, sehr geehrter Herr Bundespräsident und sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, sich beispiellos um das Erinnern bemüht, sich für die Bekämpfung von Holocaustleugnern eingesetzt und sich für die Erziehung kommender Generationen engagiert.

An dieser Stelle möchte ich auch Ihnen, Herr Präsident des Bundestages und der Bundesregierung, für die Unterstützung bei der seit fünf Jahren betriebenen Sanierung der jüdischen Friedhöfe in Osteuropa danken. Wir begrüßen dieses konsequente Engagement. Aber gleichzeitig teilen wir Ihre Sorge über die Kluft zwischen diesem Engagement und der Hartnäckigkeit eines tiefsitzenden, eines unvorstellbar chronischen Antisemitismus. In den ersten Jahrzehnten nach dem Zweiten Weltkrieg hatte ich gemeint, dass das Entsetzen über das Ausmaß der Ereignisse, dass die abgrundtiefe Zerstörung genügten, um Antisemitismus für immer auszumerzen und die Menschheit zur Einsicht zu bringen, denn sie hatte ja gesehen, wohin Hass führt. Heute begreife ich leider, dass dies nicht der Fall ist.

Auch ich als Angehöriger des jüdischen Volkes besitze kein Patentrezept zur Beseitigung des Antisemitismus. Und dennoch stehe ich hier, um Ihnen zu sagen, dass der Staat Israel und Deutschland wahre Partner in diesem unerlässlichen, wertebestimmten und ja, vielleicht nie endenden, Kampf gegen Antisemitismus und Fremdenhass sind, der zur Vernichtung der Menschlichkeit geführt hat – Dinge, die sich hier vor 75 Jahren zugetragen haben.

Das jüdische Volk ist ein Volk, das sich erinnert. Wir erinnern uns nicht aus einem Gefühl der Erhabenheit heraus, auch nicht, weil wir uns im Erinnern an diese Schrecken gefallen oder selbstgerecht wären. Wir erinnern uns, weil wir verstanden haben, dass sich die Geschichte ohne Erinnern wiederholt. Nicht nur Juden, sondern mit ihnen auch Roma, Sinti, Polen und Zigtausende andere Menschen sind in den Krematorien von Auschwitz verbrannt worden. Menschenwürde, Freiheit, menschliche Solidarität – all dies ist in den Krematorien von Auschwitz verbrannt worden. Die zentrale, so verstörende Lehre aus der Schoa lautet, dass so etwas wie die Schoa möglich ist.

Wir sind voller Hochschätzung für die Anstrengungen Deutschlands und für die Rolle, die Deutschland international im Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus spielt. Gleichzeitig wissen wir heute alle, dass dies kein Kampf ist, den man mit einem Schlag ein für alle Male gewinnen wird. Dies ist vielmehr ein Kampf, der Generation um Generation und Tag für Tag hartnäckig weiter geführt werden muss, um die Umtriebe, wo immer sie aufkommen, auszumerzen. Wir dürfen nicht aufgeben. Deutschland darf hier nicht versagen.

In einer Realität, in der national-liberale Werte von Populismuswellen beeinträchtigt werden, hat Deutschland, das Land, in dem die "Endlösung" erdacht worden ist, die Verantwortung für ihren Schutz übernommen. Wenn Deutschland in seinem Versuch scheitert, Wächter am Tor zu sein, dann könnte dieser Kampf allerorts zum Scheitern verurteilt sein. Wenn dort, wo der jüdische Holocaust geboren wurde, Juden nicht frei leben können, werden Juden nirgendwo in Europa angstfrei leben können.

Ich wende mich an Sie, werte Abgeordnete, unsere Freunde: Europa und die ganze Welt richten den Blick auf Deutschland. Die Verantwortung obliegt ihnen. Ich sage das nicht, weil ich Moral predigen möchte, sondern aus geteilter Sorge, aus Respekt und Hochschätzung für die Anstrengungen, die Sie unternehmen.

Ich weiß, dass Sie viele Herausforderungen zu meistern haben. Zusammen mit seinen Bündnispartnern kommt Deutschland in der Europäischen Union eine führende Rolle zu. International hat es eine führende Rolle in der Konfrontation des Klimawandels, im Umgang mit der Flüchtlingskrise sowie internationaler Migration. Ich glaube und wünsche mir, dass die Bürger Deutschlands und ihre Regierung auch in den kommenden Jahrzehnten Hass und Hetze bekämpfen werden und ein Beispiel für historische Verpflichtung sein werden. Dass sie Verantwortung, Zurückhaltung und Toleranz vor Augen haben werden.

Ich möchte die Bundesregierung bestärken in ihrer Couragiertheit und in ihrem Beharren auf einer klaren, unmissverständlichen Stimme. Wir können Antisemitismus und Fremdenhass zwar nicht einfach so verschwinden lassen, doch werden wir es niemals zulassen, dass sie wieder die Oberhand bekommen.

Zwischen uns gibt es auch Differenzen, tiefgehende Meinungsverschiedenheiten unter wahren Freunden. Dies gilt für den Versuch, zum Einvernehmen mit dem Regime im Iran zu gelangen. Ich weiß, dass einige der Meinung sind, dass wir zwischen der iranischen Rhetorik und der tatsächlichen Politik des Iran unterscheiden sollten. Doch ausgerechnet an diesem Tag möchte ich Ihnen sagen, dass wir nicht das Privileg haben, wegzuschauen – weder im Hinblick auf die Politik noch im Hinblick auf die Rhetorik des iranischen Regimes. Wir wissen alle nur zu gut, wie gefährlich eine zu Hass erziehende Rhetorik, eine zur Vernichtung Israels aufrufende Rhetorik ist. Wir alle wissen, wie mächtig sie sein kann. Wir führen keinen Krieg mit dem iranischen Volk. Im Gegenteil: Zwischen den Völkern bestehen warme, bedeutungsvolle Beziehungen. In Israel lebt eine große Gemeinschaft iranisch-stämmiger Juden. Eine Gemeinde, die stolz auf ihr Erbe und ihre Kultur ist. Doch leider ist die Bedrohung, die das Regime im Iran heute darstellt, keine theoretische Frage. Für uns ist dies eine existentielle Frage. Nicht wir haben dies so definiert, sondern das iranische Regime, das die Vernichtung der Existenz Israels mit Nachdruck betreibt und deklariert, dass dies ihr politisches, außenpolitisches Ziel darstelle.

Wir befinden uns nicht im Jahr 1938. Und dennoch werden wir unsere Augen nicht schließen, wenn der Iran Terrororganisationen an unseren Grenzen Hunderte Flugzeuge und Lkws voller Kampfstoffe zukommen lässt, darunter exakte Raketen, die ein Ziel haben: Sie sollen Tel Aviv, Jerusalem und andere israelische Städte treffen.

Ich begrüße den Aufruf dieses Hauses, nicht mehr zwischen dem politischen und militärischen Arm der Hisbollah zu differenzieren und auch den politischen Arm als Terrororganisation einzustufen und die Hisbollah für illegal zu erklären. Ich rufe die Bundesregierung auf, diesen längst überfälligen Aufruf zu verabschieden. Der Staat Israel kann sich verteidigen gegen das iranische Regime und seine Handlanger. Wir werden nicht zögern, dies auch zu tun. Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass ein Regime, das die Vernichtung eines anderen Staates anstrebt, ob in Worten oder Taten, dass ein Regime, das seine politische Vision über Terror, Hass, Tod und Zerstörung, mit der Ermordung von Unschuldigen überall auf der Welt durchsetzt, dass ein solches Regime den Frieden auf der ganzen Welt gefährdet. Gegenüber einer solchen politischen Vision, gegenüber einem solchen Regime, gibt es nur eine Möglichkeit. Wir müssen es isolieren, es ausstoßen, bis seine mörderischen Bestrebungen bezwungen sind.

Die Konflikte im Nahen Osten scheinen oft besonders komplex zu sein. Der israelisch-palästinensische Konflikt ist längst zu einer langjährigen Tragödie geworden. Doch bin ich überzeugt, dass auch er sich wie andere Konflikte auf der Welt beenden lässt. Gestern Abend sahen wir in Washington Momente, die große Hoffnung wecken können. Nach langjährigem Stillstand im Friedensprozess hat Präsident Trump einen Plan vorgestellt, der es beiden Völkern ermöglichen könnte, die Gesprächskanäle wieder zu nutzen, um Fortschritte in Richtung einer gemeinen Zukunft zu machen. Das wird nicht einfach sein. Beide Seiten müssen den Plan tiefgründig studieren. Dies ist ein Plan der tiefe, schwierige und komplexe Zugeständnisse von beiden Seiten verlangt. Aber wir dürfen nicht aufgeben. Denn wer aufgibt, vergibt eine Chance, und ich weigere mich, dies zu tun. Die Grundlage jeder Lösung muss ein tiefer Respekt für Menschenleben sein und der Glaube, dass auch auf der "anderen Seite" Menschen leben, die wie wir leben wollen. Jede Seite hat ihre Wahrheit, ihre Ängste und ihre Hoffnungen. Trotzdem, trotz der Schwierigkeiten, müssen wir nach Lösungen suchen, die Sicherheit und Stabilität bringen, um Wachstum und Wohlstand für beide Seite zu ermöglichen. Ich habe Hoffnung, dass dieser Plan unter Berücksichtigung dieser Grundprinzipien umgesetzt wird und zu einer besseren Realität für uns alle führen wird.

Die Stärke des Staates Israel macht uns in den Augen vieler zu Goliath und die Palästinenser zu David. Wir sind nicht David. Und sie nicht Goliath. Wir sind nicht Goliath und sie nicht David. Im Laufe der Jahre war und ist Israels Stärke und Macht der Schlüssel und nicht das Hindernis zum Frieden. So verhielt es sich mit Ägypten und auch mit Jordanien. Richtig, die Beziehungen zwischen Israel und den Palästinensern sind nicht symmetrisch, doch hängt eine politische und friedenspolitische Lösung vom Vermögen beider Seiten ab, einander zu vertrauen. Wir müssen gegenseitiges Vertrauen schaffen. Die Zukunft des Nahen Ostens und die Integration Israels in diese Region hängen von der Schaffung eines solchen Vertrauens ab. Ich danke der Bundesregierung, die sich ernsthaft gegenüber der israelischen Sicherheit verpflichtet hat und gleichzeitig um die Bildung von gegenseitigem Vertrauen bemüht ist.

Zusammen mit mir befinden sich die Familien Goldin und Sha‘ul hier. Vor 5,5 Jahren wurden im Verlauf der militärischen Operation Protective Edge die israelischen Soldaten Oberleutnant Hadar Goldin und Unteroffizier Oron Sha‘ul getötet. Ihre sterblichen Überreste werden noch immer vom Hamas zurückgehalten. Wir bitten Deutschland und die gesamte internationale Gemeinschaft abermals um Hilfe bei der Rückführung unserer Söhne und Staatsbürger, die völkerrechtswidrig und gegen jede Moral festgehalten werden. Hadar ist der Enkel von Holocaust-Überlebenden, Angehöriger der Dritten Generation. Während seines Besuchs zusammen mit anderen Gymnasiasten im Vernichtungslager Auschwitz schrieb Hadar einen Brief an seine Familie. Darin sagte er Folgendes: "Ich werde jetzt den Waggon verlassen so wie viele andere Juden wie ich, die einst ihren letzten Weg gingen. Ich gehe von hier auf dem Weg, den man mir gewiesen hat, um aus der Asche zu wachsen." Das waren seine Worte.

Das Volk Israel hat sich aus der Asche erhoben und einen jüdischen und demokratischen Staat gegründet. Demokratisch und jüdisch – in einem Atemzug. Im Namen des Volkes in Israel danke ich Bundespräsident Steinmeier und Generationen von Abgeordneten und Präsidenten des Bundestages, ich danke Ihnen für die Freundschaft und die wahre Partnerschaft. Ich bete, dass wir weiterhin mutig auf die Vergangenheit schauen können, uns an sie erinnern, aus ihr lernen und gemeinsam einen Weg in eine Zukunft der Toleranz, Freiheit und des Wachstums beschreiten werden. Möge die Erinnerung unser Brüder und Schwestern, Opfer des Schoa, und der Kämpfer gegen die Nazis, unter ihnen die Gerechten unter den Völkern, für immer in unser Herz gemeißelt sein. Seien Sie mir gesegnet.