In dieser Woche hat der Bundeskanzler mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert und zuvor mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Außerdem kündigte der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Bundestag den Termin der Vertrauensfrage an. Die Woche des Kanzlers in Bildern.
Berlin, 13. November 2024: Zum ersten Mal bei der wöchentlichen Kabinettssitzung am Mittwoch dabei: der neue Finanzminister Jörg Kukies.
An diesem Tag war unter anderem die Verabschiedung des Rentenversicherungsberichts, der die Entwicklung der Rentenfinanzierung in den kommenden Jahren prognostiziert, auf der Tagesordnung.
Im Anschluss bekam der Kanzler von Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrats Wirtschaft das Jahresgutachten 2024/2025 zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung überreicht.
Bei seiner Regierungserklärung im Bundestag kündigte der Kanzler an, die Vertrauensfrage am 16. Dezember zu stellen. Damit werden im Februar Neuwahlen möglich.
„Lassen Sie uns zum Wohl des Landes bis zur Neuwahl zusammenarbeiten,“ sagte er in Richtung der Bundestagsabgeordneten.
In einem Telefonat mit dem ukrainischen Präsideten Selenskyj tauschten sich beide über die militärische und humanitäre Lage in der Ukraine aus. Scholz bekräftigte die anhaltende und unverbrüchliche Solidarität angesichts der seit nunmehr fast 1000 Tagen anhaltenden Aggression Russlands.
Am Abend sprach der Kanzler bei der Feier zum 150-jährigen Bestehen der Wirtschaftsvereinigung Stahl über die Bedeutung und die Herausfoderungen der Stahlindustrie in Deutschland.
Berlin, 14. November 2024: In seinem Büro führte der Kanzler am Donnestag ein Interview mit einer überregionalen Tageszeitung.
Berlin, 15. November 2024: Bundeskanzler Olaf Scholz telefonierte mit Russlands Präsident Wladimir Putin. Er verurteilte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und forderte Präsident Putin auf, diesen zu beenden und Truppen zurückzuziehen.
Am Freitagabend hat der Bundeskanzler den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis zu einem Arbeitsgespräch im Kanzleramt empfangen. Deutschland ist ein wichtiger Handelspartner des südosteuropäischen Landes.