München, 17. Februar 2024: Die Münchner Sicherheitskonferenz feiert in diesem Jahr ihr 60-jähriges Bestehen. Bundeskanzler Olaf Scholz ist einer unter rund 180 Staats- und Regierungschefs sowie Minister aus aller Welt, die zu dem dreitägigen Treffen kommen.
Scholz wird von Christoph Heusgen begrüßt, dem Vorsitzenden der Konferenz. Ziel des weltweit bedeutendsten Expertentreffens zur Sicherheitspolitik ist die breite Debatte über aktuelle Themen der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Das Abschreckungspotenzial der NATO stärken und die Ukraine weiter in ihrem Kampf gegen die russische Aggression unterstützen – dafür wirbt der Kanzler in seiner Rede.
Deutschland werde weiter an der Seite der Ukraine stehen und habe weitreichende finanzielle Zusagen für eine künftige Unterstützung gegeben, so der Kanzler. „Ich wünsche mir sehr – und ich werbe hier ganz eindringlich dafür – dass ähnliche Entscheidungen in allen EU-Hauptstädten getroffen werden.“
Die Sicherheitskonferenz bietet auch immer die Möglichkeit für direkte Gespräche mit politischen Akteuren.
So trifft Bundeskanzler Scholz in München unter anderem Israels Präsident Isaac Herzog.
Begleitet wird der Kanzler vom Chef des Bundeskanzleramtes, Wolfgang Schmidt (l.), und seinem außen- und sicherheitspolitischen Berater Jens Plötner.
Im Gespräch mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew wirbt Scholz für einen zügigen Abschluss der Friedensverhandlungen zwischen den beiden Ländern. Deutschland und Europa stünden bereit, dies nach Kräften zu unterstützen.
Der Kanzler kommt auch mit US-Vizepräsidentin Kamala Harris zusammen: „Thank you for being such good allies and friends!“