Meseberg, 30. August 2023: Die Kabinettsklausur wird am Mittwochmorgen fortgesetzt, hier kommt Bundeskanzler Olaf Scholz zu einer Sitzung.
Familienministerin Lisa Paus (l.) im Gespräch mit Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger.
Svenja Schulze, Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, mit Boris Pistorius, Bundesminister der Verteidigung.
Annalena Baerbock, Bundesministerin des Auswärtigen.
Im Themenblock 3 der Klausurtagung spricht das Kabinett über „Bessere Rechtsetzung und moderne Bürokratie in Europa“. Dazu äußert sich unter anderem Justizminister Marco Buschmann.
Konkret heißt das: Für effizientere und vor allem kürzere Verwaltungsverfahren zu sorgen und Bürgerinnen und Bürger von unnötigen bürokratischen Hemmnissen zu entlasten. Der Bürokratieabbau soll dazu beitragen, dass alles schneller geht in Deutschland, so der Bundeskanzler.
Danach geht es kurz vor die Tür, denn...
… auch das Familienfoto gehört zur Kabinettsklausur.
Danach kommen noch einmal alle zur Kabinettssitzung zusammen.
Bei dieser beschließt die Bundesregierung unter anderem das Wachstumschancengesetz.
Zum Abschluss geben Finanzminister Lindner, der Bundeskanzler und Wirtschaftsminister Habeck eine Pressekonferenz.
„Wir haben in Meseberg für eine gute Zukunft gearbeitet: Wir sorgen dafür, dass es sich für unsere Wirtschaft lohnt, genau jetzt zu investieren. Unnötige Vorschriften und Bürokratie sollen wegfallen, das bringt Tempo. Und wir setzen verstärkt auf KI und digitale Strukturen“, so der Kanzler nach den zweitägigen Beratungen.