Meseberg, 29. August 2023: Am Nachmittag beginnt die zweitägige Kabinettsklausur der Bundesregierung auf Schloss Meseberg. Hier kommen Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (l.) und Verteidigungsminister Boris Pistorius an.
Die Bundesregierung kommt in Meseberg zusammen, um über Zukunftstechnologien sowie über Impulse für Wirtschaft und Wachstum zu sprechen, hier Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Ankunft von Staatsministerin Sarah Ryglewski (r.) und Bundesfamilienministerin Lisa Paus: Erst diese Woche hatte sich die Bundesregierung auf die Einführung der Kindergrundsicherung verständigt.
Das Kabinett werde in Meseberg „sorgfältig miteinander über die vielen Fragen reden, die für die Zukunft unseres Landes wichtig sind“, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz zum Auftakt der Kabinettsklausur vor den versammelten Medienvertreterinnen und -vertretern.
„Wir werden uns auch mit der Frage beschäftigen, wie wir angesichts der Tatsache, dass unsere Konjunktur noch mehr Wachstum verkraften kann, alles dafür tun können, Wachstum zu beleben,“ so der Kanzler. Es sei wichtig, die Möglichkeiten zu nutzen, die unser starkes Wirtschaftsland hat.
Die erste Sitzung befasst sich mit dem Thema „Künstliche Intelligenz als Zukunftstechnologie für die Verbesserung der Verwaltungsdigitalisierung“.
Später dreht sich alles um die aktuelle wirtschaftliche Lage sowie Impulse für Wirtschaft und Wachstum – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (l.) im Gespräch mit Verteidigungsminister Pistorius.
Bundesverkehrsminister Volker Wisssing im Gespräch mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (M.) und Kulturstaatsministerin Claudia Roth: Zwischen den Sitzungen ist immer wieder Zeit, sich abseits der täglichen Arbeit in Ruhe auszutauschen.
In einem zweiten Themenblock geht es um den digitalen Fortschritt im Spannungsfeld von Datennutzbarkeit und Datenschutz.
Auf dem Weg zu Pressestatements nach den Beratungen des ersten Tages: Kanzler Scholz (M.), Wirtschaftsminister Habeck (l.), Finanzminister Lindner.
Gemeinsam stellen der Bundeskanzler, der Wirtschafts- und Finanzminister einen 10-Punkte-Plan für den Wirtschaftsstandort Deutschland vor. Er enthält das Wachstumschancen-Gesetz, aber auch Finanzfragen, Bürokratieabbau, bezahlbare Energie.
Am Mittwoch werden die Beratungen auf Schloss Meseberg fortgesetzt.