Niemand sollte sich fürchten müssen vor seinem Nachbarn. Das gilt im täglichen Leben genauso wie in den Beziehungen zwischen Staaten. Bei einem Townhall an der Tongji-Universität in Shanghai hat mich eine Studentin gefragt, ob ich glaube, dass die Welt besser wird. Meine Antwort: Ja, wenn wir uns an unsere gemeinsam festgelegten Regeln halten. Dazu gehört, dass Grenzen nicht mit Gewalt verschoben werden dürfen, wie Russland das gerade erbarmungslos in der Ukraine versucht.
Außerdem haben wir über Künstliche Intelligenz diskutiert, über den Ausbau unserer Infrastruktur und des wissenschaftlichen Austauschs zwischen China und Deutschland. Ich freue mich, dass sich nach Corona nun wieder mehr junge Menschen aus beiden Ländern kennenlernen können. Das Wichtigste dabei: das freie Gespräch miteinander. Jeder muss frei seine Meinung äußern können. #China #Meinungsfreiheit #Kanzler #Bundeskanzler #OlafScholz
Russland führt seit mehr als zwei Jahren gegen die Ukraine einen Krieg, unter dem die ganze Welt leidet. Mit dem chinesischen Staatspräsident Xi Jinping habe ich heute in Peking vereinbart, dass unsere beiden Länder Bemühungen um Frieden in der Ukraine unterstützen und ermutigen. China hat als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat eine herausgehobene Verantwortung für den Weltfrieden. Und Chinas Wort hat Gewicht in Russland. Deshalb habe ich Präsident Xi gebeten, auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet.
Auch mit Ministerpräsident Li Qiang habe ich ausführlich und vertrauensvoll sprechen können. Wir werden die großen Herausforderungen wie den menschengemachten Klimawandel nicht ohne China bewältigen können.
Deshalb ist es wichtig, dass wir viel miteinander sprechen, uns gegenseitig zuhören und gemeinsam handeln. #China #Ukraine #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
In vielen Gesprächen mit unseren Freunden in Europa habe ich dafür geworben, dass auch andere der Ukraine mehr Luftabwehrsysteme liefern – so wie wir das mit dem dritten Patriot-System tun. Denn die Ukraine braucht ein klares Zeichen, dass unsere Unterstützung lang anhält und @zelenskyy_official hat uns nochmal sehr klar gesagt, wie viel Hilfe notwendig ist.
Die Welt ist gegenwärtig geprägt von vielen Kriegen und Konflikten. Beim Europäischen Rat in Brüssel hat uns so auch der iranische Angriff auf Israel beschäftigt. Es ist richtig, dass wir diesen Angriff hier gemeinsam auf das Schärfste verurteilen und in gleicher Weise alle aufrufen, dass es keine weitere Eskalation in der Region geben darf. Alle Seiten sollten sich zurückhalten, um einen Flächenbrand zu vermeiden.
Wir haben bei diesem Europäischen Gipfel eine große Zahl drängender Themen miteinander verhandelt – so auch Verbesserungen für unseren gemeinsamen europäischen Binnenmarkt. Das unterstütze ich sehr. Denn dieser Binnenmarkt ist der größte der Welt. Aber er hat seine Potenziale noch lange nicht ausgeschöpft. Dafür müssen Europas Unternehmen besser von den positiven Effekten eines so großen Markts profitieren können - das haben wir auf diesem Gipfel festgehalten. #EuropäischerRat #EUCO #Europa #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
Wann gibt es eine spürbare Entlastung, oder sind die hohen Preise der neue Normalzustand? Das hat mich heute eine Bürgerin in Chemnitz gefragt - und diese Frage ist sehr berechtigt. Ja, die Preise hier bei uns sind in Folge des russischen Angriffskriegs gestiegen – nicht nur für Lebensmittel oder Energie. Deshalb haben wir die Unternehmen und die Haushalte mit etwa 100 Milliarden Euro entlastet, als die Preise extrem hoch waren. Mittlerweile hat die Bekämpfung der Inflation geklappt. In diesem Jahr werden sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Rentnerinnen und Rentner wieder real mehr leisten können.
Wir haben all diejenigen mit geringen Einkommen entlastet - das müssen wir auch weiter machen. Für diese direkten Fragen – auch die kritischen – und die Möglichkeit direkt zu antworten schätze ich solche Dialoge wie in Chemnitz sehr. Danke an die vielen Fragestellerinnen und Fragesteller heute bei der @freie_presse. Danke für die Einladung nach Chemnitz. #Chemnitz #Bundeskanzler #Kanzler #OlafScholz
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