Berlin, 6. Februar 2022: Die Regierungsmaschine steht schon bereit. Kurz vor seiner Abreise in die Vereinigten Staaten von Amerika gibt Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Flughafen ein Fernsehinterview.
Auf dem Flughafen in Washington, D.C. wird er von der deutschen Botschafterin in den Vereinigten Staaten, Emily Haber, in Empfang genommen.
Washington, 7. Februar 2022: Am Morgen gibt der Bundeskanzler den anwesenden Journalisten einen Ausblick auf das Gespräch mit US-Präsident Biden. Wichtigstes Thema wird die aktuelle Lage in der Ukraine sein.
Am frühen Nachmittag wird Bundeskanzler Scholz im Oval Office von US-Präsident Joe Biden empfangen.
„Wir sind in einer sehr sehr schwierigen Situation“, unterstreicht Scholz beim Thema Ukraine-Krise. „Es gibt eine militärische Bedrohung der Ukraine – darüber kann nicht geschwiegen werden“. Es handle sich um „eine ernsthafte Gefährdung der Sicherheit in Europa“.
Wichtig sei, dass „wir gemeinsam handeln und zusammenstehen und auch gemeinsam das Notwendige tun.“ Alle Verbündeten in der Nato hätten deutlich gemacht: „Wenn es zu einer militärischen Aggression gegen die Ukraine kommt, dann wir es harte, gemeinsam vereinbarte, weitreichende Sanktionen geben“, so Scholz.
Scholz betont gleichzeitig die Wichtigkeit, „all unsere diplomatischen Möglichkeiten zu nutzen“. Er sei froh über die bilateralen Gespräche zwischen Russland und den USA, über die Gespräche im Nato-Russland-Format oder im Rahmen der OSZE.
Dies gelte auch für die Gespräche zwischen der Ukraine, Russland, Frankreich und Deutschland – dem sogenannten Normandie-Format.
Die Doppelstrategie aus „klaren Ankündigungen im Hinblick auf Sanktionen“ einerseits und gleichzeitig „allen Gesprächsformaten, die wir nutzen“ andererseits sei „die vielversprechendste, die man in dieser Situation überhaupt ergreifen kann“. Das betont Kanzler Scholz bei der Pressekonferenz.
Nach dem Gespräch mit dem US-Präsidenten gibt Kanzler Scholz dem Sender CNN und Moderator Jake Tapper ein Interview.
Vor der Rückreise tauscht sich der Kanzler mit deutschen Juniorbotschafterinnen und Juniorbotschaftern des Parlamentarischen Patenschafts-Programm (PPP) für junge Berufstätige aus. Das „PPP“ ist ein Stipendium des Deutschen Bundestages, das Berufstätigen oder Schülern die Möglichkeit gibt, ein Jahr lang in den USA zu wohnen, dort in einer Gastfamilie zu leben, zur Schule zu gehen oder zu arbeiten und Kontakte zu knüpfen.