Bundeskanzler Scholz hat den BASF-Standort in Schwarzheide besucht und sich dort über eine geplante Prototypanlage zum Recycling von Batterien informiert. Außerdem: Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern beim KanzlerGESPRÄCH in Gifhorn, Beratungen mit den Ländern sowie die Westbalkan-Konferenz im Kanzleramt.
Berlin, 31. Oktober 2022: Am Montag übergab die Experten-Kommission „Gas und Wärme“ ihren Abschlussbericht an die Bundesregierung. Darin: detaillierte Vorschläge für eine Gas- und Wärmepreisbremse zur Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft.
Auch die Konzertierte Aktion von Bundesregierung, Gewerkschaften und Arbeitgeber will den hohen Preisen entgegenwirken. Beim dritten Treffen ging es vor allem um die geplante Gas- und Strompreisbremse.
Die Partner wollen gemeinsam Lösungen finden gegen die stark gestiegene Inflation und die hohen Energiepreise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Es geht darum, Arbeitsplätze, Produktivität und Löhne zu sichern.
Bereits an diesem Mittwoch werde das Kabinett die ersten Maßnahmen für den Dezember beschließen, sagte Scholz. Der Bund übernimmt die Kosten der Dezember-Abschläge für Gas- und Wärmekunden. Die Einmalzahlung soll als spürbare Entlastung dienen, um den Zeitraum bis zur Gaspreisbremse zu überbrücken.
Schwarzheide, 1. November 2022: Der Kanzler informierte sich am Dienstag vor Ort über eine geplante BASF-Prototypanlage für Batterie-Recycling.
Die Investition in die Fabrik für die Herstellung von Kathodenmaterialien ist ein wichtiger Schritt zum Aufbau der europäischen Wertschöpfungskette für Elektrofahrzeuge. Das sei gut für die Region und die notwendige Transformation, so Scholz.
Danach ging es weiter in die niedersächsische Kreisstadt Gifhorn zum vierten Kanzlergespräch. Auch diesmal nahm sich Scholz 90 Minuten lang die Zeit, Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten.
Berlin, 2. November 2022: Bund und Länder einigten sich am Mittwoch auf wichtige Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger – eine Gas- und Strompreisbremse, eine Reform des Wohngeldes, ebenso ein Deutschlandticket für den ÖPNV.
Die Entlastungen kämen angesichts der hohen Energiepreise mit dem notwendigen Tempo, sagte Scholz. Dies sei wichtig, „damit die Bürgerinnen und Bürger keine Angst vor ihren Rechnungen haben müssen – genau das ist unser gemeinsames Ziel.“
Berlin, 3. November 2022: Im Kanzleramt wurde am Donnerstag der „Berliner Prozess“ für den Westlichen Balkan fortgeführt. Das Gipfeltreffen, an dem auch alle sechs Mitgliedstaaten des Westbalkan eingeladen waren, soll dazu beitragen, Möglichkeiten der Kooperation unter den Staaten zu verbessern.
Deutschland werde sich auch weiterhin für den EU-Beitrittsprozess der sechs Westbalkanländer engagieren, betonte der Bundeskanzler. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sei die weitere europäische Integration der Region umso wichtiger, so Scholz.
Peking, 4. November 2022: Am Freitag war Bundeskanzler Olaf Scholz zum Antrittsbesuch in China.