Bundeskanzlerin Angela Merkel freute sich über den Besuch des Premierministers von Singapurs, Lee Hsien Loong. Denn 1965 wurde Singapur unabhängig, im gleichen Jahr nahmen Singapur und die Bundesrepublik Deutschland diplomatische Beziehungen auf.

Seit einem halben Jahrhundert seien die Beziehungen von Vertrauen und Wertschätzung geprägt, sagte die Kanzlerin nach einem Arbeitsessen mit dem Premierminister. "Singapur wird von uns als Wirtschaftspartner und als Forschungspartner geschätzt, aber genauso als Kenner der Region in Südostasien", so Merkel.

Premierminister Lee Hsien Loong war zuletzt vor zehn Jahren in Berlin - nach dem Amtsantritt von Angela Merkel als Kanzlerin war er 2005 der erste ausländische Gast. Merkel hatte Singapur 2001 besucht. Zuletzt sprach die Kanzlerin mit Lee am Rande des Gipfels für Nukleare Sicherheit in Den Haag im März 2014.

Sicherer und innovativer Standort

Singapur sei ein zentraler Standort für die deutsche Wirtschaft. dabei spiele "ein hohes Maß an Rechtssicherheit" und die "sehr innovative Ausrichtung der Politik" eine große Rolle. Das habe dazu geführt, dass Deutschland und Singapur in Fragen der Forschung und Berufsausbildung eng zusammen arbeiten.

Nur wenn die jeweiligen Wirtschaften immer effizienter würden, sagte Merkel, "können wir gleichzeitig einer alternden Bevölkerung entgegentreten und gleichzeitig den Wohlstand halten oder anheben." Es gehe schließlich nicht nur darum, Arbeitsplätze zu haben, sondern diese sollten auch qualifiziert sein.

Besonders eng arbeitet Singapur auf dem Feld der Forschung und berufliche Ausbildung mit Sachsen zusammen - so unter anderem mit der Universität und dem Berufsbildungszentrum in Dresden. Vor seinem Besuch in Berlin hatte Lee Partnereinrichtungen in der sächsischen Landeshauptstadt besichtigt und verschiedene Kooperationsabkommen abgeschlossen.

Freihandel für Deutschland wichtig

Die Kanzlerin wies darauf hin, dass ein Freihandelsabkommen der EU mit Singapur kurz vor dem Abschluss stehe: "Wir von deutscher Seite begrüßen das sehr, wir wollen dieses Freihandelsabkommen." Der Text werde jetzt noch in formeller und legaler Hinsicht überprüft.

Sie sei sich mit Lee einig, dass der Ratifizierungsprozess "nicht zu lange dauern sollte, weil solche Abkommen natürlich auch veralten und die Welt sich natürlich dauernd verändert", mahnte Merkel. Im asiatisch-pazifischen Raum gebe es viele bilaterale Freihandelsabkommen, und für Deutschland als Exportnation und Europa insgesamt seien freie Handelsbeziehungen von hohem Interesse.

Krise im Euroraum

Im Hinblick auf die Lösung der Schuldenkrise im Euroraum zeigte sich der Premier zuversichtlich, "dass ein Arrangement gefunden werden kann, das verhindert, dass wir wieder in eine Krise in Europa gestürzt werden." Die Bundeskanzlerin ergänzte, es sei "klar, dass die griechische Regierung ihre Position noch ausarbeitet." Das sei auch mehr als verständlich, wenn man sehe, wie kurz diese Regierung im Amt sei. "Wir warten dann auf Vorschläge, und wir gehen dann in Gespräche. Dazu wird es ausreichen Gelegenheit geben", betonte Merkel.

Ukraine: Gemeinsame Wertebasis

Man habe auch über den Ukraine-Russland-Konflikt gesprochen, "und wir teilen hier auch die gleichen Wertmaßstäbe, was die territoriale Integrität von Ländern anbelangt", stellte die Kanzlerin fest. Merkel wiederholte die deutsche Position, der Ukraine keine tödlichen Waffen zu liefern. "Wir fokussieren uns auf eine diplomatische Lösung."

Sollte sich eine qualitative neue Situation, eine Verschlechterung der Lage ergeben, hätten die EU-Außenminister deutlich gemacht, "dass dann auch das Arbeiten an weiteren Sanktionen notwendig sein wird", stellte sie klar. Auch wenn es lange dauere und viele erfolglose Versuche zu beklagen seien: es gelte weiter, auf eine diplomatische Lösung und einen Waffenstillstand hinzuarbeiten. "Das ist, glaube ich, das Gebot der Stunde." Bezugspunkt bleibe das Minsker Abkommen, so Merkel.

Premier Lee sagte, die Annexion der Krim sei illegitim gewesen. "Länder können nicht Teile anderer Länder einfach annektieren." Andernfalls könnte auch Singapur als kleines Land in eine Situation geraten, "wo auf internationaler Ebene jeder, der mächtig ist, Recht bekommt. Das wäre eine Katastrophe", so Lee.

Lee Hsien Loong ist seit 2004 Premierminister der Republik Singapur. Nach einem Studium der Mathematik und Computerwissenschaften in Cambridge begann er eine Karriere beim Militär. Er war Direktor des Planungstabes in der Singapurischen Armee. studierte am Militär-College in Fort Leavenworth, USA und in Harvard. Bevor er Premierminisiter wurde, hatte er verschiedene Ministerämter inne.

In Berlin traf Premierminister Lee auch Außenminister Frank-Walter-Steinmeier, Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble. Außerdem hielt Lee einen Vortrag bei der Körber-Stiftung.