Berlin, 22. Januar 2023: Am Morgen bricht Bundeskanzler Scholz auf nach Paris.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Begleitet wird der Kanzler vom Bundeskabinett. Das erste Mal dabei ist der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (l.).
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Am Vormittag landet der Flieger auf dem Flughafen Paris-Orly.
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Für die Regierungsmitglieder geht es zunächst zur Sorbonne-Universität. Dort findet anlässlich des 60. Jahrestages der Unterzeichnung des Elysée-Vertrages ein Festakt beider Parlamente statt.
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Mit der Unterzeichnung des Vertrages am 22. Januar 1963 legten Frankreich und Deutschland das Fundament für die enge Freundschaft beider Länder.
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Zur Zeremonie in der Sorbonne haben die französische Nationalversammlung und der Deutsche Bundestag geladen.
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Der Élysée-Vertrag steht als Symbol dafür, wie aus Feinden der Weltkriege Freunde wurden. Er sei die „Überwindung einer über Jahrhunderte währenden Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich“, betont Bundeskanzler Scholz in seiner Festrede.
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Heute gehe es darum, „unsere europäische Friedensordnung und unsere Werte zu erhalten und zu verteidigen – gegen Fliehkräfte innerhalb unserer Union, vor allem aber gegen Bedrohungen von außen“, so Scholz.
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Deutschland und Frankreich arbeiten „Seite an Seite daran, Europas Souveränität zu stärken. Indem wir unsere Kräfte dort bündeln, wo die Nationalstaaten allein an Durchsetzungskraft eingebüßt haben“, unterstreicht er.
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Im Elysée-Palast findet anschließend der Deutsch-Französische Ministerrat statt. Inklusive des Rundgangs durch eine Ausstellung mit Industrie-Exponaten.
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Die Ministerinnen und Minister bekommen Gelegenheit, mit ihren jeweiligen Amtskollegen bilaterale Gespräche zu führen.
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Den Auftakt macht jedoch eine gemeinsame Kabinettsitzung mit diversen Themen.
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Anschließende Arbeitssitzung zur Wirtschafts- und Industriepolitik.
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Begegnung mit Teilnehmenden des neuen deutsch-französischen Nachwuchskräftenetzwerk „Generation Europa“. Zweck des einjährigen Programms ist der Aufbau eines Netzwerkes, welches über die Ländergrenze hinweg gemeinsame Projekte entwickelt und umsetzt.
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Der erste Jahrgang des Nachwuchsprogramms besteht aus 24 jungen Menschen aus vielfältigen Bereichen der Gesellschaft. Gegründet wurde das Netzwerk mit Partnern aus Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
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Im Anschluss gaben Kanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron eine gemeinsame Pressekonferenz. Scholz betonte die Wichtigkeit der engen Zusammenarbeit beider Länder, die auch für den Fortschritt in Europa notwendig sei.
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Auch der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine war Thema bei der gemeinsamen Kabinettsitzung. Scholz unterstrich, dass man die Ukraine so lange wie nötig weiter unterstützen werde – politisch, finanziell, humanitär und militärisch.
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