Gipfel in Santiago de Chile

Ausstellungseröffnung in Berlin

Und: Ägyptens Präsident im Kanzleramt

Samstag

Diesmal beginnt die Arbeitswoche der Bundeskanzlerin schon am Samstag - das Wochenende fällt aus. Nach 18,5 Stunden hat Angela Merkel ihr Ziel erreicht: Santiago, die Hauptstadt von Chile. Die Soldaten der Ehrengarde tragen Pickelhauben. Seit ungefähr 1900 ist das so, damals haben zahlreiche Preußen die chilenische Armee beraten oder sogar in ihr gedient. Im Präsidentenpalast sprechen Angela Merkel und Sebastián Piñera unter anderem über die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Chile. Diese sollen noch enger werden, dafür werden zwei Erklärungen unterzeichnet. Es geht um Bergbau und Rohstoffe: Die Zusammenarbeit von Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen beider Länder soll gefördert werden.

Angela Merkel: “Ich glaube, wir in Europa haben alle Chancen, ein wichtiger strategischer Partner Lateinamerikas zu sein, und ich bin auch sehr dankbar, dass der Präsident das genauso hier formuliert hat. Dabei müssen wir zu den Besten gehören; ansonsten wird man sich auch nicht so für uns interessieren. Aber wir können das schon, wenn wir wollen!”

Auf dem Weg zu einem Unternehmergipfel, an dem auch zahlreiche EU-Politiker teilnehmen.Zentrales Thema hier: Freihandelsabkommen. Die EU hat bereits welche mit Chile und Mittelamerika abgeschlossen, mit Kolumbien und Peru befindet man sich in der Ratifizierungsphase.

Angela Merkel: “Man sieht hier, dass insbesondere entlang des Pazifiks eine wirtschaftliche Kooperation auf der Basis auch eines freien Handelsverständnisses stattfindet. Und wir in der Europäischen Union und ganz besonders die Bundesrepublik Deutschland sind davon überzeugt, dass dies die beste Möglichkeit der Entwicklung unserer ökonomischen Beziehungen ist.”

Mittelfristig lautet das erklärte Ziel: ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und allen lateinamerikanischen und karibischen Staaten. Darum geht es auch beim zweitägigen Gipfel zwischen der EU und der Gemeinschaft der Staaten Lateinamerikas und der Karibik. Staatschefs von 60 Ländern kommen hier zusammen; sie vertreten mehr als eine Milliarde Menschen. Am Abend ist Angela Merkel in einem Country Club - eingeladen vom chilenischen Präsidenten. Als die Show beginnt, ist es in Europa schon lange nach Mitternacht.

Sonntag

Den zweiten Tag des Gipfels nutzt die Kanzlerin auch für bilaterale Gespräche mit mehreren Staatschefs lateinamerikanischer Länder.

Christina Kirchner: “Hello Angela, good to see you!”

Sie spricht mit Argentiniens Präsidentin Cristina Kirchner, mit dem Präsident Kolumbiens, Juan Manuel Santos, und mit Enrique Peña Nieto, der seit Dezember in Mexiko Präsident ist. Den Tag zuvor hatte sie sich bereits mit Dilma Rousseff getroffen, der Präsidentin Brasiliens. Am Flughafen ist noch Zeit für ein Abschiedsfoto. Danach der Rückflug: mehr als 12.000 Kilometer, zurück nach Berlin.

Dienstag

Karneval im Kanzleramt: Prinzenpaare aus allen 16 Bundesländern sind gekommen - zum ersten Mal auch aus Hamburg, der Geburtsstadt von Angela Merkel. Sie ist zwar keine Karnevalistin, dem Fasching kann sie aber viel Gutes abgewinnen:

Angela Merkel: “Der Fasching lehrt uns: Karneval ist keine Laune, Karneval ist Kultur, Karneval ist ein Stück Identität und Karneval ist Toleranz.”

Zum sechsten Mal in Folge hat Merkel die Tänzer und Tollitäten ins Kanzleramt gelassen. Nach ihrem Willen können sie nächstes Jahr gerne wieder kommen.

Mittwoch

Die Ausstellung heißt: Berlin 1933 - Der Weg in die Diktatur. Es geht um die ersten sechs Monate nach der so genannten Machtergreifung Adolf Hitlers - am 30. Januar 1933 - heute vor genau 80 Jahren. Berufsverbote, Bücherverbrennungen, öffentliche Übergriffe auf Juden, der Boykott ihrer Geschäfte, die Ermordung Andersdenkender – dokumentiert wird die Zerstörung der gesellschaftlichen und kulturellen Vielfalt Berlins. Der Bund und die Stadt Berlin unterstützen dieses und mehr als hundert ähnliche Projekte, um die Erinnerung an die Terrorherrschaft der Nationalsozialisten wach zu halten.

Angela Merkel: “Wir wissen heute um die katastrophalen Folgen des 30. Januar 1933.Sie hatten sich in den ersten Monaten des Jahres abgezeichnet, auch wenn es damals selbst für viele weitsichtige Zeitgenossen kaum vorstellbar war, zu welchen unfassbaren Gräueltaten Deutschland in den folgenden zwölf Jahren imstande sein sollte. Deshalb ist es so überaus wichtig, das Wissen gerade auch über die Anfänge dieses Terrors zu bewahren und weiterzugeben.”

Er hat seinen Besuch zwar deutlich verkürzt, doch er ist gekommen: Der ägyptische Präsident Mohammed Mursi - trotz der schweren Unruhen in seinem Land. Ägypten befindet sich seit zwei Jahren in einem Transformationsprozess - weg von der Diktatur - hin zu einem Rechtsstaat, wie der Präsident versichert. Im Kabinettsaal will Mursi von der Kanzlerin mehr über das politische System in Deutschland wissen.

Angela Merkel: “I am also member of the Parliament - so you can be both.”

Merkel erklärt ihm, dass sie und die meisten ihrer Minister gleichzeitig Mitglieder der Regierung und des Bundestages sind. Und, ja, selbstverständlich nimmt sie wie alle anderen Abgeordneten auch an Abstimmungen teil.

Angela Merkel: “Yes, yes, yes, yes, yes, I vote also.”

Im Pressebereich warten die Journalisten auf Mursi und die Kanzlerin. Ihr Gespräch dauert länger als eine Stunde. Angela Merkel sagt, sie hat deutlich gemacht, was die Bundesregierung vom Präsidenten erwartet:

Angela Merkel: “Das eine ist, dass der Gesprächsfaden mit allen politischen Kräften in Ägypten auch immer vorhanden ist, dass die verschiedenen politischen Kräfte ihren Beitrag leisten können, dass die Menschenrechte in Ägypten eingehalten werden und dass natürlich vor allen Dingen die Religionsfreiheit gelebt werden kann.”

Mursi sagt, Ägypten werde ein ziviles und demokratisches Land sein - ein Staat, der Gegenmeinungen zulässt.

Donnerstag

Kommende Woche tagt der Europäische Rat in Brüssel. Im Vorfeld stimmt sich die Kanzlerin immer ab mit den Regierungschefs der größten EU-Länder. Heute ist Mario Monti zu Gast im Kanzleramt, der Ministerpräsident Italiens.

Angela Merkel: “Ich kann sagen, dass es vor jedem Rat eine sehr intensive Abstimmung zwischen Italien und Deutschland gibt. Wir haben in den letzten Monaten sehr viel vorangebracht für Europa. Es ist kein Geheimnis, dass Mario Monti sehr hart für die Interessen Italiens eintritt und dass daraus auch manchmal schwierige Probleme vorhanden sind, die wir lösen müssen.”

Monti fordert, Italien müsse bei seinen Beitragszahlungen an die EU entlastet werden. Sein Land sei 2011 der größte Nettozahler gewesen - das halte er für ungerechtfertigt. Im Anschluss an das Statement unterhalten sich die Bundeskanzlerin und der Ministerpräsident unter vier Augen.

Freitag

Die erste Auslandsreise nach der Wiederwahl führt den US-Vizepräsidenten nach Berlin. Joe Biden sagt, es ist ein Zeichen dafür, wie wichtig Deutschland und Europa für die USA sind. Es sind viele Themen, über die die Bundeskanzlerin und der Vize-Präsident nach ihren Statements sprechen werden: Terrorismus, Finanzmärkte, Krise im Euroraum. Bei einem Thema hofft Merkel auf baldige Fortschritte:

Angela Merkel: “Ich persönlich würde mir wünschen, dass wir in den EU-USA-Freihandelsverhandlungen vorankommen würden. Da gibt es positive Zeichen. Ich bin dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama sehr dankbar, dass er dies auch von sich aus auf die Tagesordnung gesetzt hat.”

Für Deutschland sind die Vereinigten Staaten nicht nur ein außerordentlich wichtiger Partner, sondern auch ein guter Freund, sagt Merkel. Und an dieser Freundschaft müsse man beständig weiterarbeiten. Mehr Informationen auf bundeskanzlerin.de